Wer meinte, nach dem Rücktritt des Bürgermeisters werde die schwarzgrüne Koalition unter einem neuen Chef einfach „weiter so“ regieren, könnte sich verrechnet haben. GAL-Fraktionschef Jens Kerstan spricht von einem „Rückzug zum schlechten Zeitpunkt“ – und kündigt an, mit den GAL-Mitgliedern reden zu wollen. „Schwarzgrün: Erst einmal alles offen“ weiterlesen
Schlagwort: Schwarzgrün
Schwarz-Grün muss endlich Farbe bekennen
Anlässlich der neu entbrannten Diskussion um die Einführung einer Quote in der Aufsichtsgremien von Unternehmen weist die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Gabi Dobusch darauf hin, dass in Hamburg längst entsprechende Vorschläge auf dem Tisch liegen, von Schwarz-Grün aber konsequent ausgesessen werden. „Schwarz-Grün muss endlich Farbe bekennen“ weiterlesen
Veit: Kita-Petition gibt Chance zur Korrektur
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den Erfolg der Volkspetition gegen die Erhöhung der Kita-Gebühren begrüßt. „Mit 42.500 gesammelten Unterschriften haben die Verantwortlichen dem Senat und den Senatsfraktionen die Chance verschafft, ihre Entscheidung zu korrigieren“, sagte SPD-Kita-Expertin Carola Veit. „Veit: Kita-Petition gibt Chance zur Korrektur“ weiterlesen
Frigge: Koalition hält ihm die Stange
Mit Mehrheit hat die Bürgerschaft heute einen SPD-Antrag abgelehnt, Finanzsenator Frigge bis zur Klärung der schweren Vorwürfe gegen ihn zu beurlauben. Die schwarzgrüne Koalition stand zu ihrem Kassenwart – nur der GAL-Abgeordnete Andreas Waldowsky enthielt sich der Stimme. Die Parlamentarische SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Britta Ernst bezeichnete den Hamburger Finanzsenator als „derzeit untragbar“. „Frigge: Koalition hält ihm die Stange“ weiterlesen
Gewalt an Frauen – Enttäuschung über Schwarzgrün
Die Koalitionsfraktionen blockieren einen eigenständigen Landesaktionsplan gegen Gewalt an Frauen, bemängelt die SPD. Insbesondere von der GAL hätte man dies wohl nicht erwartet. „Gewalt an Frauen – Enttäuschung über Schwarzgrün“ weiterlesen
Pflege: Wersich zurückgepfiffen
Offenbar wollte sich die schwarzgrüne Koalition nach Hamburgs Eltern und Familien von Senator Wersich nicht auch noch die Alten und Pflegebedürftigen zum Gegner machen lassen: Wersich wurde zurückgepfiffen. Die SPD spricht von einem Teilerfolg für Pflegebedürftige und einer Ohrfeige für den Sozialsenator. „Pflege: Wersich zurückgepfiffen“ weiterlesen
LINKE: Strangulierung der Bezirke
Schwarz-grüne Haushaltspolitik bedeutet eine „Strangulierung der Bezirke“, meint die LINKE. Überall werde zu Lasten der Bürger gespart, Prestigeprojekte aber ausgeklammert. „LINKE: Strangulierung der Bezirke“ weiterlesen
Kerstan: „Atom-Beschluss fiel uns schwer“
Das Stimmverhalten der GAL beim Atom-Thema in der Bürgerschaft hatte manchen verstört. Die Koalition hatte am Donnerstagabend in der Bürgerschaft einen SPD-Antrag zum Thema Atomkraft abgelehnt. Anlässlich der Kritik am Stimmverhalten der GAL-Fraktion erklärte sich jetzt Jens Kerstan, der Vorsitzende der GAL-Bürgerschaftsfraktion. „Kerstan: „Atom-Beschluss fiel uns schwer““ weiterlesen
Schon wieder Tod in Abschiebehaft
Eine 34-jährige Indonesierin hat sich in der JVA Hahnöfersand in Abschiebehaft das Leben genommen – innerhalb weniger Wochen nach David M. der zweite tote Abschiebehäftling. Die Koalitions-Fraktionen wollen nun zu einem Runden Tisch einladen, der aktuelle Fragen rund um die Abschiebepraxis erörtern soll. „Schon wieder Tod in Abschiebehaft“ weiterlesen
Schwarzgrün streicht Frauen weitere Chancen
Nach den Einschnitten, die vor allem Frauen durch die Kita-Gebührenerhöhungen hinnehmen müssen, gibt es für manche jetzt noch einen „Nachschlag“: Der Senat schließt das Trainingcenter für benachteiligte junge Frauen. „Schwarzgrün streicht Frauen weitere Chancen“ weiterlesen