Pflege: Wersich zurückgepfiffen

Offenbar wollte sich die schwarzgrüne Koalition nach Hamburgs Eltern und Familien von Senator Wersich nicht auch noch die Alten und Pflegebedürftigen zum Gegner machen lassen: Wersich wurde zurückgepfiffen. Die SPD spricht von einem Teilerfolg für Pflegebedürftige und einer Ohrfeige für den Sozialsenator.

Weiter heißt es bei der SPD:

Regierungsfraktionen korrigieren die geplante Abschaffung der Einkommensabhängigen Einzelförderung

Die rund 7350 pflegebedürftigen Heimbewohner in Hamburg, die derzeit eine Einkommensabhängige Einzelförderung (EEF) erhalten, können aufatmen. Nach heftigen Protesten von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen haben die Regierungsfraktionen ihr Vorhaben zumindest entschärft. In der Sitzung des Sozialausschusses haben sie gegen die Pläne ihres Sozialsenators Wersich die Notbremse gezogen und zumindest für diese Gruppe einen Bestandsschutz ausgehandelt.

„Die Frage, warum der Senator nicht selbst auf die Idee gekommen ist, diesen Streichplänen die größte Härte zu nehmen, bleibt offen“, sagte SPD-Sozialexperte Dirk Kienscherf am Mittwoch. Das gelte auch für die Frage nach den finanziellen Auswirkungen auf unterhaltspflichtige Kinder, die selbst in der Familienphase sind, und Partner, die in der ehemaligen gemeinsamen Wohnung bleiben und nun mit der gleichen Rente zwei Wohnsitze bestreiten müssen.

Die ursprüngliche Begründung des Senats für die Kürzung – es sollten Fehlanreize zwischen ambulanter und stationärer Pflege korrigiert werden – wurde von Senator Wersich zurück gezogen. Es gehe nicht darum, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen bei der Frage nach der besten Lösung von einem Pflegeheim abzuhalten. Es gehe um Gleichbehandlung zwischen ambulanter und stationärer Pflege. Da ambulante Pflegeeinrichtungen im Gegensatz zu Pflegeheimen kaum Investitionskosten für Bauten und Einrichtung haben, erschließt sich nicht, was eine Gleichbehandlung hier überhaupt erreichen will.

Weiter ging Kienscherf auf die Ergebnisse der Großen Anfrage „Qualität der Pflege in Hamburg“ zum Fachkräftemangel in der Pflege ein: „Der Fachkräftemangel in der Altenpflege wird uns auch in den kommenden Jahren beschäftigen. Die Anzahl der Pflegebedürftigen steigt. Die Anzahl der Jugendlichen, die einen Ausbildungsplatz suchen, wird auch in Hamburg bald deutlich abnehmen. Der Beruf „Altenpflegefachkraft“ muss attraktiver werden. Hamburg muss seine Aufgaben erledigen und darf nicht darauf vertrauen darf, dass andere Bundesländer ausbilden oder Krankenpflegekräfte in die Altenpflege wechseln. Aktuell können 250 Stellen für Altenpflegefachkräfte nicht besetzt werden. Kein Wunder, dass die ersten Verbände nach Fachkräften aus dem Ausland rufen.“

Genau dies wolle die SPD aber nicht. Hamburg müsse eigene Potentiale wecken. Man müsse genau sehen, wo die Vermittlungshemmnisse bei den 160 arbeitsuchenden Altenpflegekräften liegen, welche Unterstützung und Fortbildung sie brauchen. Auch müsse die berufsbegleitende Qualifizierung zur Fachkraft endlich begonnen werden. Die durch Sonderprogramme leicht angestiegenen Ausbildungszahlen können die Versäumnisse der vergangenen acht Jahre nicht kompensieren. Nötig seien die Beseitigung der Kostenbenachteiligung in der ambulanten Altenpflegeausbildung, eine allgemeine Aufwertung der Altenpflegeausbildung und eine Verbesserung Arbeitsbedingungen in der Altenpflege. Dann gäbe es auch genug Interesse bei jungen Menschen an einer solchen Ausbildung.

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