Wersich

35 Millionen auf den letzten Metern

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Erstens ist er ohnehin nur Aushilfs-Schulsenator, zweitens ohne Mehrheit und drittens am Sonntag abgewählt. Senator Wersich ficht dies offenbar nicht an – auf den allerletzten Metern gab er heute noch einmal 35 Millionen Euro aus. Die Maßnahmen sind nützlich und richtig – aber guter Stil ist das sicherlich nicht.

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Wersichs Kita-Kehrtwende

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Wie gut die gesetzliche Vertretung der Hamburger Kita-Eltern, der LEA, daran getan hat, einen Vertrag mit dem künftigen Bürgermeister und der SPD über die Zukunft der Kitas zu schließen, macht für die CDU gerade Noch-Senator Wersich deutlich: Nachdem seine Partei für den größten Teil der Fünfjährigen den Kita-Besuch kostenlos gemacht und dies laut Wahlprogramm „langfristig“ für alle Kinder angekündigt hatte, macht er jetzt eine Kehrtwende und bezeichnet gebührenfreie Kitas gar als „unsozial“.

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Fünf rudert zurück

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Oops, das war wohl nichts: Wer in die Stundentafel-Entwürfe schaut, stellt fest, dass die angebliche Überbetonung der Musik zu Lasten der sonstigen Künste gar nicht vorgesehen ist. „Grotesker Unsinn“ sei das, titelt die Schulbehörde in ihrer Pressemitteilung. Auch WWL scheint dies nun zu verstehen und bestätigt im zweiten Tagesbefehl an die Getreuen, dass wohl doch … Weiterlesen

Fünf gegen zehn: Nächste Runde

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Würden nicht so viele Menschen dadurch verunsichert, es wäre ein unterhaltsames Spielchen, dass die Nummern 5 und 10 der CDU-Landesliste da täglich treiben: Nummer 10, derzeit Schulsenator im Nebenberuf, verstrickt sich täglich in den Tiefen der Schulpolitik, Nummer 5, selbsternannter Ober-Schulkenner, haut sie ihm um die Ohren. Heute: Musik ./. Kunst.

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LEA: Parteien können von der SPD lernen

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Wird die Überparteilichkeit verletzt, wenn der Landeselternausschuss (LEA) eine Vereinbarung mit der SPD schließt? Nein, sagt der LEA-Vorstand, die SPD war die einzige Partei, die vor der Wahl mit uns gesprochen hat; die anderen haben ihre Planungen ohne die Eltern gemacht. Und außerdem seien GAL wie LINKE ja im Boot, beide hätten die Vereinbarung gelobt.

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Scheuerl wirft Wersich Kleinstaaterei vor

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Beim Fußball würde man wohl von „Abstimmungsproblemen“ sprechen: Scheuerl (CDU-Liste Platz 5) wirft Wersich (CDU-Liste Platz 10) Kleinstaaterei vor. Grund: Wersich will die Zuschüsse kürzen, die Privatschulen für Kinder aus Schleswig-Holstein bekommen. Das träfe vor allem Waldorf-Schulen am Stadtrand.

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„Digitale Elbphilharmonie“

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Kersten Artus (LINKE) kritisiert die Projektplanung um das IT-Projekt Jus-IT in der Sozialbehörde. „Die neue Software für die Sozialbehörde wird – wenn das gesamte Projekt nicht neu durchdacht wird – zur digitalen Elbphilharmonie. Bei der Expertenanhörung im Kinder-, Familie- und Jugendausschuss wurde deutlich, dass die Kosten der Einführung bereits jetzt unverhältnismäßig hoch sind. Diese werden sich noch erhöhen, wenn keine Meilensteine eingezogen werden. Das heißt, es muss genauer definiert werden, was genau zu tun ist.“

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