Newsletter „Betrieb & Gewerkschaft“ – aktuelle Ausgabe erschienen

Einmal wöchentlich gibt Wolfgang Rose seinen Newsletter Betrieb und Gewerkschaft heraus, in dem er über seine Arbeit in der Bürgerschaft sowie weitere interessante Themen aus Arbeitswelt, Gewerkschaften, Politik und Kultur informiert.

„Newsletter „Betrieb & Gewerkschaft“ – aktuelle Ausgabe erschienen“ weiterlesen

Grundrente: Union sollte Blockadehaltung aufgeben

Zum SPD-Vorschlag für eine bedarfsunabhängige Grundrente sagte Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied, am Mittwoch: „Endlich gibt es Bewegung bei der Grundrente. Wir erwarten jetzt eine schnelle Einigung zwischen den Koalitionspartnern, die die Rente für Millionen Versicherte aufwertet, statt sie am Ende noch zum Sozialamt zu schicken. Die Union darf dies nicht länger blockieren.

„Grundrente: Union sollte Blockadehaltung aufgeben“ weiterlesen

70 Jahre wehrhafte Demokratie

Am 23. Mai wird das Grundgesetz 70 Jahre alt. Dieses Jubiläum würdigte die Hamburgische Bürgerschaft gestern im Rahmen einer Aktuellen Stunde. Seit 1949 ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland der Garant für ein friedliches und respektvolles Zusammenleben unserer Gesellschaft. Anlässlich des Jubiläums lädt die SPD-Bürgerschaftsfraktion am 7. Juni zu einer Podiumsdiskussion mit dem Titel „70 Jahre Grundgesetz – Parlamentarismus in guter Verfassung!?“ in den Kaisersaal des Hamburger Rathauses ein.

„70 Jahre wehrhafte Demokratie“ weiterlesen

Naturschutz in Wohldorf-Ohlstedt

Rot-Grün erhält Hamburgs Stadtgrün: Neustart für den Naturschutz in Wohldorf-Ohlstedt

Bereits seit den 1980er Jahren währt der Streit darüber, ob an der Hoisbüttler Straße in Wohldorf-Ohlstedt neue Wohnungen entstehen sollen. Mehrfach wurden Bebauungspläne erstellt und dann wieder angefochten. Am 11. April erklärte das Hanseatische Oberverwaltungsgericht den vom CDU-Senat 2003 evozierten und 2008 noch vor der Bürgerschaftswahl beschlossenen Bebauungsplan „Wohldorf-Ohlstedt 13“ für unwirksam, da er den Artenschutz zu wenig berücksichtigt.

„Naturschutz in Wohldorf-Ohlstedt“ weiterlesen

Schutz vor Gesundheitsschäden

Erstes Gesetz für Shisha-Bars

Die Hamburgische Bürgerschaft debattierte das bundesweit erste Gesetz zu besonderen Schutzmaßnahmen in Shisha-Bars (21/16175). Hintergrund sind erhebliche Gefahren, die durch unvollständige Verbrennungsprozesse der Kohle, bei der Vorbereitung und dem Rauchen von Shisha-Pfeifen entstehen können.

„Schutz vor Gesundheitsschäden“ weiterlesen

Rot-grün will nachhaltigen Tourismus

Freizeit- und Reiseziel Hamburg wird ökologischer und sozialer

SPD und Grüne haben im Koalitionsvertrag das Ziel verankert, Hamburg zum Vorreiter für nachhaltigen Tourismus zu machen. Der Senat hat sich auf Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen dazu bekannt, Hamburg als Reise- und Freizeitziel ökologischer und sozialer zu gestalten. Zu diesem Zweck hatte die Bürgerschaft 2018 ein Ersuchen an den Senat gerichtet, das nun beantwortet wurde 21/17118.

„Rot-grün will nachhaltigen Tourismus“ weiterlesen

Einigung mit Volksinitiative „Tschüss Kohle“

Hamburg bringt Kohleausstiegsgesetz auf den Weg

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben sich nach monatelangen Verhandlungen mit der Volksinitiative „Tschüss Kohle“ auf das Hamburgische Kohleausstiegsgesetz geeinigt. Spätestens 2030 wird durch Hamburgs Fernwärmeleitungen keine Kohlewärme mehr fließen.

„Einigung mit Volksinitiative „Tschüss Kohle““ weiterlesen

OECD-Bericht ist Warnschuss für Bundesregierung

Zum heute von der OECD veröffentlichten Wirtschaftsausblick sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell am Dienstag: „Der neue OECD-Bericht ist ein Warnschuss für die Bundesregierung. Zu Recht kritisiert die Organisation, dass die deutschen Ausgaben für Infrastruktur unterhalb des Durchschnitts anderer Euro-Länder liegen – trotz massiven Investitionsbedarfs hierzulande.

„OECD-Bericht ist Warnschuss für Bundesregierung“ weiterlesen

Berufliche Rehabilitation: ver.di fordert Verhandlungen

Privatisierung der beruflichen Rehabilitationseinrichtungen (Unternehmensgruppe PepKo GmbH: BBW, BFW, BTZ sowie Ausblick Hamburg): ver.di fordert Verhandlungen zum Überleitungstarifvertrag in der beruflichen Rehabilitation 

„Berufliche Rehabilitation: ver.di fordert Verhandlungen“ weiterlesen