Newsletter „Betrieb & Gewerkschaft“ – aktuelle Ausgabe erschienen

Einmal wöchentlich gibt Wolfgang Rose seinen Newsletter Betrieb und Gewerkschaft heraus, in dem er über seine Arbeit in der Bürgerschaft sowie weitere interessante Themen aus Arbeitswelt, Gewerkschaften, Politik und Kultur informiert. „Newsletter „Betrieb & Gewerkschaft“ – aktuelle Ausgabe erschienen“ weiterlesen

Begrenzung von Mieterhöhungen: SPD unterstützt SAGA

Zur Entscheidung der SAGA, die Mieterhöhungen in ihren Gebäuden weiter zu begrenzen, äußert sich Martina Koeppen, Fachsprecherin Stadtentwicklung der SPD-Bürgerschaftsfraktion, wie folgt:
„Die Entscheidung der SAGA, die Mieterhöhung weiter zu begrenzen, begrüßen wir sehr. Die SAGA erfüllt mit der sozial verträglichen Staffelung der Mieterhöhungen von maximal 5 Prozent ihren Auftrag als städtisches Wohnungsbauunternehmen. Die SAGA bleibt damit deutlich unter der gesetzlichen Kappungsgrenze von 15 Prozent. „Begrenzung von Mieterhöhungen: SPD unterstützt SAGA“ weiterlesen

Hamburger Verfassungsschutz wird personell deutlich aufgestockt

Verfassungsschutzbericht vorgestellt / Grote: „Islamismus bleibt die große Herausforderung“ – Hamburgs Innensenator Andy Grote und der Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), Torsten Voß, haben am heutigen Donnerstag (19. Juli 2018) den neuen Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Die Aufklärung und Beobachtung extremistischer Aktivitäten, insbesondere der islamistischen Szene, bildeten im Jahr 2017 erneut einen Schwerpunkt der Arbeit des Hamburger Nachrichtendienstes. „Hamburger Verfassungsschutz wird personell deutlich aufgestockt“ weiterlesen

Künstliche Intelligenz für alle

Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Künstliche Intelligenz für alle“ weiterlesen

Wohlstand wegen hoher Ungleichheit nur auf Niveau der 1990er Jahre

Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist zwischen 1991 und 2016 real um rund 40 Prozent gewachsen. Der gesamtgesellschaftliche Wohlstand in der Bundesrepublik hat hingegen im gleichen Zeitraum lediglich um 6,4 Prozent zugenommen. Zuletzt hat sich der Wohlstand erstmals seit langem wieder im Gleichklang mit dem BIP entwickelt. 2016, so die nun vorliegenden neuesten Daten, stieg der Wohlstand um 1,4 Prozent, 2015 um 0,6 Prozent und 2014 um 2,6 Prozent. „Wohlstand wegen hoher Ungleichheit nur auf Niveau der 1990er Jahre“ weiterlesen

Mehr Pendler, längere Fahrtwege: „Klaut uns keine Lebenszeit!“

Die Zahl der Berufstätigen, die zur Arbeit pendeln, steigt. Und auch die Dauer ihrer täglichen Reisezeit wächst. Der DGB Nord sieht besonders in Schleswig-Holstein und in der Metropolregion Hamburg einen riesengroßen Handlungsbedarf. „Mehr Pendler, längere Fahrtwege: „Klaut uns keine Lebenszeit!““ weiterlesen

Radikalenerlass von 1972: SPD und Grüne für historische Aufarbeitung

SPD und Grüne bedauern die Folgen des sogenannten Radikalenerlasses von 1972 für Hamburg und setzen sich dafür ein, die Auswirkungen historisch zu untersuchen. Im Rahmen des Erlasses kam es bundesweit zu circa 11.000 offiziellen Berufsverbots- und 2.200 Disziplinarverfahren, 1.250 Ablehnungen von Bewerbungen sowie 265 Entlassungen. Der Radikalenerlass diente auch in Hamburg zur Überprüfung der „politischen Zuverlässigkeit“ von Bewerberinnen und Bewerbern sowie Angestellten des Öffentlichen Dienstes. „Radikalenerlass von 1972: SPD und Grüne für historische Aufarbeitung“ weiterlesen

Gemeinsam gut gestartet

125 Betriebsrät_innen, Personalträt_innen und Mitarbeitervertreter_innen trafen sich auf der Konferenz von ver.di Hamburg im historischen Musiksaal des DGB-Hauses, um gemeinsam in die Wahlperiode zu starten. Damit der Start gelingt, gab es zunächst reichlich Input von unseren beiden Referenten. Peter Berg, Rechtsanwalt und Mit-Herausgeber verschiedener Kommentare und Fachbücher, gab einen Überblick über das kollektive Arbeitsrecht. Im Anschluss erläuterte Dr. Peter Renneberg, Berater für Kampagnenarbeit und Autor, die Grundlagen erfolgreicher Strategien im Zusammenspiel mit ver.di. „Gemeinsam gut gestartet“ weiterlesen