Das Stimmverhalten der GAL beim Atom-Thema in der Bürgerschaft hatte manchen verstört. Die Koalition hatte am Donnerstagabend in der Bürgerschaft einen SPD-Antrag zum Thema Atomkraft abgelehnt. Anlässlich der Kritik am Stimmverhalten der GAL-Fraktion erklärte sich jetzt Jens Kerstan, der Vorsitzende der GAL-Bürgerschaftsfraktion.
Kerstan: „Diesen Antrag abzulehnen, fiel uns sehr schwer. Aber wir haben einen Koalitionsvertrag geschlossen, der unterschiedliches Abstimmungsverhalten unmöglich macht. An diesen sind wir gebunden – auch wenn das manchmal schmerzt. Wir haben in der Debatte und zu jeder Gelegenheit deutlich gemacht, dass wir und die CDU in dieser Frage uneinig sind – weil wir weiter für den schnellstmöglichen Atomausstieg sind. Deshalb haben wir auch in der Bürgerschaftsdebatte zur Teilnahme an der Menschenkette aufgerufen. Wir wissen, dass wir mit unserem Stimmverhalten einige Menschen enttäuscht haben. Das bedauern wir.“
Der Antrag der SPD-Fraktion hatte an erster Stelle den Einsatz für die sofortige Stilllegung der Reaktoren Krümmel und Brunsbüttel gefordert. Erst an zweiter Stelle stand der Aufruf zur Teilnahme an der Menschenkette. Nur Berlin und Kiel können aber darüber entscheiden, ob Krümmel und Brunsbüttel stillgelegt werden. Hamburg hat in dieser Frage keine Handhabe.
Trotz unterschiedlicher Auffassungen ist die GAL beim Thema Atomkraft nach eigenem Bekunden auch in der Koalition aktiv: Bereits im Herbst 2009 hatte sie den Koalitionspartner überzeugt, einem Antrag zuzustimmen, der die Abschaltung von Krümmel für den Fall forderte, dass die schleswig-holsteinische Untersuchung der jüngsten Störfälle berechtigte Zweifel an der Sicherheit der Meiler nicht ausräumen können. Dieser Bericht liegt noch nicht vor.