Moorburg-Urteil wird geprüft

Jens Kerstan, Umweltsenator, erklärt zum heutigen Urteil des EuGH: „Wir werden das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Kraftwerk Moorburg jetzt sorgfältig prüfen und uns umgehend darum kümmern, dieses umzusetzen. Das Kraftwerk kann in der Folge zunächst nur mit dem Kühlturm weiterbetrieben werden.“ „Moorburg-Urteil wird geprüft“ weiterlesen

DGB: Arbeitsschutz in der Leiharbeit verbessern

Den Workers‘ Memorial Day am morgigen Freitag haben die Gewerkschaften weltweit unter das Motto gestellt: „Unsafe and unfair – discrimination on the job hurts us all“ (Unsicher und unfair – Diskriminierung am Arbeitsplatz schadet uns allen). Aus diesem Anlass weist DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach auf die schlechteren Bedingungen hin, unter denen viele Leiharbeitnehmer in Deutschland arbeiten müssen: „DGB: Arbeitsschutz in der Leiharbeit verbessern“ weiterlesen

Ratifizierung der Istanbul-Konvention

Berlin: (hib/AW) Sechs Jahre nach ihrer Unterzeichnung durch Deutschland soll die sogenannte Istanbul-Konvention ratifiziert werden. Dies sieht der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt vor. „Ratifizierung der Istanbul-Konvention“ weiterlesen

GUTE ARBEIT IN HAMBURG – Integration in Arbeit in Hamburg

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt am 4. Mai um 18 Uhr zu einer öffentlichen Veranstaltung zu diesem Thema ein. Mit dabei: Staatsministerin Aydan Özoguz, Sozialsenatorin Melanie Leonhard, Hansewerk-Betriebsratschef Thies Hansen, IG-Metall-Bevollmächtigte Ina Morgenroth, SPD-Fraktionschef Andreas Dressel und SPD-Migrationsexperte Kazim Abaci. Die Veranstaltung ist die erste in der Veranstaltungsreihe „Gute Arbeit in Hamburg. „GUTE ARBEIT IN HAMBURG – Integration in Arbeit in Hamburg“ weiterlesen

Bundesinitiative „Schule gegen sexuelle Gewalt“ startet in Hamburg

In Hamburg findet heute auf der Schulleiterkonferenz der Grundschulen zum Thema Kinderschutz der offizielle Auftakt der Initiative „Schule gegen sexuelle Gewalt“ des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs statt. Damit setzt Hamburg nach Nordrhein-Westfalen, Hessen und Schleswig-Holstein die bundesweite Initiative um, die zum Ziel hat, alle 30.000 Schulen in Deutschland bei der Entwicklung von Konzepten zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor sexueller Gewalt zu unterstützen. „Bundesinitiative „Schule gegen sexuelle Gewalt“ startet in Hamburg“ weiterlesen

Kosten für Flüchtlingsunterbringung – SPD: „Wohlfeile Kritik der Opposition“

In der Aktuellen Stunde zur Kostenentwicklung bei der Unterbringung von Flüchtlingen erklärt Ksenija Bekeris, sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir haben als Parlamentarier vielfältige Instrumente zur Kontrolle der Kosten und nutzen sie auch. Der Senat veröffentlicht außerdem im Internet detailliert und für jeden nachvollziehbar die bislang getätigten Ausgaben rund um das Thema Unterkünfte. „Kosten für Flüchtlingsunterbringung – SPD: „Wohlfeile Kritik der Opposition““ weiterlesen

Über 711 Mio. Fahrgäste

Verkehrsunternehmen mit Sitz in Hamburg haben im Jahr 2016 gut 711 Mio. Fahrgäste im Liniennahverkehr mit Bussen und Bahnen transportiert. Das sind – auch bedingt durch die Übernahme von Linien im Eisenbahnverkehr – 1,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Im Tagesdurchschnitt beförderten die Unternehmen über 1,9 Mio. Personen, so das Statistikamt Nord. „Über 711 Mio. Fahrgäste“ weiterlesen

Sozialwahl 2017 im Norden: Die Versicherten bestimmen ihre Parlamente

Sie haben Post! Im Mai 2017 findet in Deutschland die Sozialwahl statt: Dazu erhalten die Wahlberechtigten in diesen Tagen ihre Stimmzettel. Damit können auch Millionen Versicherte in Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern ihre „Abgeordneten“ in die Vertreterversammlungen und Verwaltungsräte wählen, die „Versichertenparlamente“ und Aufsichtsgremien der Renten-, Unfall-, Kranken und Pflegeversicherung. „Sozialwahl 2017 im Norden: Die Versicherten bestimmen ihre Parlamente“ weiterlesen

Von wegen Gleichstellung: Frauen arbeiten oft unbezahlt

Frauen und Männer arbeiten im Schnitt knapp acht Stunden am Tag. Der große Unterschied: Männer gehen vor allem bezahlter Erwerbsarbeit nach, Frauen verbringen deutlich mehr Zeit mit Hausarbeit und Pflege – auch wenn sie selbst berufstätig sind. Das wirkt sich negativ auf ihr Einkommen, ihre Karriere und ihre Alterssicherung aus. „Von wegen Gleichstellung: Frauen arbeiten oft unbezahlt“ weiterlesen