Schlagwort: GAL

Wohnungsbau: Die Grünen sind lernfähig

Weil sich Spekulanten eine goldene Nase verdienen, fordert die GAL-Fraktion „eine neue Politik der Grundstücksvergabe nach sozialen Kriterien“. Zu schwarz-grünen Regierungszeiten hätte diese Forderung noch mehr beeindruckt… „Wohnungsbau: Die Grünen sind lernfähig“ weiterlesen

GAL fordert Mieterschutz in 13 Stadtteilen

Olaf Scholz bekommt Unterstützung im Kampf gegen Wohnungsnot und Mietpreisexplosion: Die GAL-Fraktion fordert Soziale Erhaltungsverordnungen für weitere 13 Stadtteile. „GAL fordert Mieterschutz in 13 Stadtteilen“ weiterlesen

„Zomia“-Bauwagen: Letzte Ausfahrt Bahrenfeld

Im Konflikt um den von der Räumung bedrohten Bauwagenplatz „Zomia“ in Wilhelmsburg bietet die rot-grüne Koalition in Altona ihre Hilfe an: Die „Zomia“-Bauwagen seien in Altona willkommen. „„Zomia“-Bauwagen: Letzte Ausfahrt Bahrenfeld“ weiterlesen

Grüne Jugend mischt die GAL auf

Schwarz-Grün, Geklüngel und Geheimnistuerei, große Sprüche, kleine Inhalte, die Macht war wichtiger als die Moral – nun mischt sich Hamburgs Grüne Jugend in die GAL-Strategiedebatte ein: „Für ein Latte Macchiatto-Wohlfühlgefühl braucht Hamburg keine grüne Partei.“ „Grüne Jugend mischt die GAL auf“ weiterlesen

„Senat muss Vattenfall zu Abgabe verpflichten“

Hat Vattenfall die Stadt Hamburg um Millionen geprellt? Vertragswidrig soll der Konzern Gewinne aus dem Fernwärmegeschäft verschleiert und sich so vor einer vereinbarten Gebühr gedrückt haben. Die GAL-Fraktion fordert den Senat auf, Vattenfall zu einer Fernwärme-Abgabe zu verpflichten. „„Senat muss Vattenfall zu Abgabe verpflichten““ weiterlesen

ver.di: GAL ist auf konservativem Kurs

ver.di-Landeschef Wolfgang Rose fordert die GAL auf, Arbeitnehmerfragen wieder stärker in ihrer Arbeit aufzugreifen und nicht im Schatten ihres energiepolitischen Höhenflugs einen modernen Konservatismus zu entwickeln. „ver.di: GAL ist auf konservativem Kurs“ weiterlesen

GAL für Hygiene-Ampel

Die Verbraucherschutzministerkonferenz hat sich heute für die Einführung eines Hygiene-Barometers für Restaurants ausgesprochen. Kunden sollen über Ampelfarben schnell erkennen, wie es um die Hygiene in einer Gaststätte bestellt ist. Die GAL-Fraktion begrüßt dies als einen überfälligen Schritt. „GAL für Hygiene-Ampel“ weiterlesen

Sonnenschein auch für Asylbewerber-Kinder

Zur Bekanntgabe des Sozialsenators Scheele auf der heutigen Landespressekonferenz, auch Kinder und Jugendliche im Asylbewerberleistungsbezug nach § 3 AsylbLG beim Bildungs- und Teilhabepaket einzuschließen, äußert sich die Fachsprecherin Soziales der SPD-Fraktion Ksenija Bekeris: „Es ist gut, dass der Senat diese Gerechtigkeitslücke des Bundesgesetzes benannt hat und sofort unbürokratisch und schnell handelt. Das Problem muss natürlich grundsätzlich auf Bundesebene gelöst werden, doch bis dahin stellt sich Hamburg seiner Verantwortung.“ „Sonnenschein auch für Asylbewerber-Kinder“ weiterlesen