Schwarz-Grün, Geklüngel und Geheimnistuerei, große Sprüche, kleine Inhalte, die Macht war wichtiger als die Moral – nun mischt sich Hamburgs Grüne Jugend in die GAL-Strategiedebatte ein: „Für ein Latte Macchiatto-Wohlfühlgefühl braucht Hamburg keine grüne Partei.“
Schwarzgrün
Schwarzgrün macht weiter …..
,.jedenfalls in Altona. Im Rathaus sind CDU und GAL seit heute von Tisch und Bett getrennt – in den Bezirken aber noch lange nicht. So hat die Altonaer Schwarzgrün-Koalition, ohnehin älter als die im Rathaus, heute verkündet, mindestens bis zur Neuwahl zusammenarbeiten zu wollen.
Eilige Sonder-Pressekonferenz der GAL-Fraktion: War’s das jetzt mit Schwarzgrün ?
Die Einladung kam um 10.47 Uhr und bringt die Telefonleitungen zum glühen: Ohne Angabe eines Themas, dafür mit dem Zusatz EILT – EILT – EILT – EILT, lädt die GAL-Fraktion für 12 Uhr zur Pressekonferenz. Gestern hatten die Parlamentarier eine Klausurtagung, von der noch nichts nach außen sickerte. Die heutige Ankündigung lässt Raum für jede … Weiterlesen
Innenpolitik leidet unter politischer Sitzblockade
In derInnenpolitik schiebt der Senat seine Probleme vor sich her, meint die SPD. Auch bei der Innenministerkonferenz sei Senator Vahldieck bei kritischen Fragen der Lösung nicht näher gekommen. CDU und GAL blockieren praktizierten eine „gegenseitige politische Sitzblockade“.
Schwarzgrüner Polizei-Wortbruch
Der Senat hat die Verringerung der Polizeipräsenz auf den Straßen Hamburgs offiziell zum Politikziel erhoben. Das geht aus dem aktuellen Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012 hervor, der der Bürgerschaft vorliegt. Nach fast 600.000 Stunden Dienst in Uniform im Jahr 2006 sollen es zukünftig – so die jährlichen Planwerte des Senats für die Jahre 2011 bis 2014 – nur noch 430.000 Stunden sein.
„Klare Kante statt schwarzgrüner Taktiererei“
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den schwarz-grünen Senat aufgefordert, dem gestern beschlossenen Gesetzentwurf für Strafverschärfungen bei Übergriffen auf Vollzugskräfte von Polizei und Feuerwehr im Bundesrat zuzustimmen.
Wandsbek: Mehrheit stützt Streichvorschläge
Das war deutlich: Eine Mehrheit aus CDU, FDP und GAL hat auf der gestrigen Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek die Streichvorschläge des Senates durchgestimmt. Anders als zum Beispiel in Altona oder Harburg heißt es offenbar bei den Wandsbeker Vertretern der Rathaus-Koalition: „Augen zu und durch“.
Atom: Von der GAL Taten statt Worte gefordert
Die Ablehnung der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ist bei allen Parteien diesseits der CDU selbstverständlich – aber die spannende Frage bleibt: Lässt die GAL ihren Worten auch Taten folgen, geht Schwarzgrün mit den anderen Parteien nach Karlsruhe? Für die SPD fordert Monika Schaal den CDU-GAL-Senat in der Bürgerschaft auf, sich einer Klage gegen die Aushebelung des Bundesrats anzuschließen, für die LINKE forderte dies Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn. Die GAL blieb die Antwort schuldig.
Ein Weckruf für Ahlhaus und die Grünen
18.000 Menschen haben gestern mit einer Menschenkette gegen die Politik von Senat und Bundesregierung protestiert. Die Gewerkschaft ver.di bezeichnet die Aktion als „Weckruf für Ahlhaus und die Grünen“.
Neuer Stadtsender startet Sonntag
Der Medienrat der Medienanstalt Hamburg/Schleswig Holstein (MA-HSH) hat grünes Licht für einen neuen Radiosender in Hamburg gegeben. Möglich ist dies, weil Alsterradio 106!8 seine Cityfrequenz 91,7 dafür bereitstellt. Das neue redaktionelle Musikradio, das bereits am Sonntag auf Sendung gehen soll, wird alternativen Mainstream senden und auch Hamburger Musikern ein Forum bieten.