Ahlhaus

Hamburg Journal: Kandidaten im Kreuzverhör

Sonntag, 13. Februar 2011 von Wolfgang Rose

In der letzten Woche vor der Bürgerschaftswahl am 20.02. lädt das „Hamburg Journal“ (N 3) die Spitzenkandidaten der in der Bürgerschaft vertretenen Parteien zu „Kreuzverhören“ ein. Ab 19.30 Uhr hinterfragen Clarissa Ahlers und Jürgen Heuer die Wahlkampfaussagen der Parteien. Als erste stellt sich Dora Heyenn (Die Linke) am Dienstag, 15. Februar, dem „Kreuzverhör“ im „Hamburg … Weiterlesen

Ahlhaus-Senat verpatzt Messeauftritt

Montag, 07. Februar 2011 von Wolfgang Rose

Hamburg wird nicht auf der Cebit 2011 mit einem Hamburg Stand vertreten sein. Und das, obwohl es ein privatwirtschaftlich organisiertes und finanziertes Standkonzept gab, für das sich viele Hamburg Firmen engagiert haben.

Gundelachs Millionentraum geplatzt

Donnerstag, 20. Januar 2011 von Wolfgang Rose

100 Millionen Euro für den Hochschulbau? Das behaupten zwar Ahlhaus und Gundelach gern, aber der Senat nennt auf konkrete Anfragen weit bescheidenere Zahlen. SPD-Hochschulexpertin Dorothee Stapelfeldt: „Vollmundige Ankündigung – aber nichts dahinter!“

CDU plant weiteren Stellenabbau bei Polizei

Dienstag, 18. Januar 2011 von Wolfgang Rose

Der CDU-Senat hat für die nächste Wahlperiode weitere Stellenstreichungen bei der Hamburger Polizei geplant. „Zum 31. Dezember 2012 sollen 25 Stellen des Polizeivollzuges im Zuge von Konsolidierungsmaßnahmen gestrichen werden“, teilt der Senat in der Antwort auf eine SPD-Anfrage (Drs. 19/8100) wörtlich mit. „Erst gestern Abend hat der Bürgermeister einmal mehr zusätzliche Polizeistellen gefordert – tatsächlich sind aber weitere Stellenstreichungen in Vorbereitung. Das ist der Gipfel der Unglaubwürdigkeit“, sagte SPD-Innenexperte Andreas Dressel.

Umfrage: SPD führt weiterhin klar

Donnerstag, 13. Januar 2011 von Wolfgang Rose

Wenn Sonntag Bürgerschaftswahl wäre, hätte die SPD mit großem Abstand die Nase vorn, hat auch die neuste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag des NDR ergeben. Aber die Umfrage zeigt auch Bewegung gegenüber dem Vergleichstest im Dezember: Noch längst nicht alle Wählerinnen und Wähler haben sich endgültig entschieden.

Reiterstaffel: Nur auf der Straße traben?

Mittwoch, 12. Januar 2011Mittwoch, 12. Januar 2011 von Wolfgang Rose

Kein Scherz: Hamburg hat zwar eine vom heutigen Bürgermeister Ahlhaus aufgestellte teure Reiterstaffel – aber diese darf Hamburgs Grünanlagen und Parks nur in wenigen Ausnahmefällen betreten. Darauf weist die Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischol (SPD) hin.

Last-Minute-Versprechen für die Polizei

Freitag, 07. Januar 2011 von Wolfgang Rose

SPD-Innenexperte Andreas Dressel hat die Aussagen von Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) zu 100 zusätzlichen Polizistenstellen und Polizeipräsident Werner Jantosch zu „Internetzugängen für alle“ bei der Hamburger Polizei als „wenig glaubwürdige Last-Minute-Versprechen“ bezeichnet.

Elbvertiefung: Ahlhaus kontra Merkel

Dienstag, 04. Januar 2011 von Wolfgang Rose

Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) hat die CDU/FDP-Bundesregierung wegen der schleppenden Vorarbeiten zur Elbvertiefung kritisiert: „Ich habe überhaupt nicht den Eindruck, dass der Bund seine Möglichkeiten ausschöpft, dieses Verfahren zu beschleunigen. Das kann ich nicht akzeptieren.“ Vielleicht etwas spät gemerkt, Herr Ahlhaus?

Internet? Polizei schickt Boten…

Montag, 27. Dezember 2010 von Wolfgang Rose

Von 1982 Computern an Hamburgs Polizeikommissariaten verfügen lediglich 80 über einen Internetzugang – ein Quote von gerade vier Prozent. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage des SPD-Innenexperten Andreas Dressel hervor.

Wieviel Politik erlaubt Hamburgs Kasse?

Donnerstag, 16. Dezember 2010 von Wolfgang Rose

Dumme Situation für Oppositionspolitiker, die demnächst regieren wollen: Weil niemand den Haushaltszahlen des schwarzgrünen Ex-Senats mehr traut, mag auch niemand im Vorwege Geld ausgeben. Versprechen könnte man viel – aber ob man es bezahlen kann, weiß niemand, weil niemand übersieht, wieviel Geld der Pleite, Pech und Pannensenat noch im Staatssäckel hat. Studiengebühren, Kultur, Netze: Alles Themen, für die man Geld brauchte.