20 Prozent! Für Hamburgs CDU kein Problem

Zitiert!
„Gewählt wird erst in drei Jahren.“

CDU-Fraktionschef Dietrich Wersich in seiner Stellungnahme zur aktuellen NDR Umfrage, derzufolge der Stimmenanteil der Hamburger CDU von 21,9 Prozent (2011) auf aktuell nur noch 20 Prozent gesunken ist.

35 Millionen auf den letzten Metern

Erstens ist er ohnehin nur Aushilfs-Schulsenator, zweitens ohne Mehrheit und drittens am Sonntag abgewählt. Senator Wersich ficht dies offenbar nicht an – auf den allerletzten Metern gab er heute noch einmal 35 Millionen Euro aus. Die Maßnahmen sind nützlich und richtig – aber guter Stil ist das sicherlich nicht. „35 Millionen auf den letzten Metern“ weiterlesen

1000. Kita: Erfolg der Hamburger Eltern!

SPD-Kita-Expertin Carola Veit hat die Eröffnung der 1000. Kita in Hamburg, der evangelischen Johannes-Krippe in Rissen, als „großen Erfolg der Eltern in Hamburg“ bezeichnet. Bekanntlich ging das geltende Kinderbetreuungsgesetz aus einem Volksbegehren hervor. „1000. Kita: Erfolg der Hamburger Eltern!“ weiterlesen

Schöne Schule, stolzer Preis

Vertretungssenator Wersich weiht heute den Erweiterungsbau der Albert-Schweitzer-Schule am Schluchtweg in Klein Borstel ein. Das schon im vergangenen Herbst fertiggestellte Gebäude ist durchaus gelungen, weist mit über 3.400 EUR/qm aber auch einen stolzen Preis auf. „Schöne Schule, stolzer Preis“ weiterlesen

Wersichs Kita-Kehrtwende

Wie gut die gesetzliche Vertretung der Hamburger Kita-Eltern, der LEA, daran getan hat, einen Vertrag mit dem künftigen Bürgermeister und der SPD über die Zukunft der Kitas zu schließen, macht für die CDU gerade Noch-Senator Wersich deutlich: Nachdem seine Partei für den größten Teil der Fünfjährigen den Kita-Besuch kostenlos gemacht und dies laut Wahlprogramm „langfristig“ für alle Kinder angekündigt hatte, macht er jetzt eine Kehrtwende und bezeichnet gebührenfreie Kitas gar als „unsozial“. „Wersichs Kita-Kehrtwende“ weiterlesen

Fünf rudert zurück

Oops, das war wohl nichts: Wer in die Stundentafel-Entwürfe schaut, stellt fest, dass die angebliche Überbetonung der Musik zu Lasten der sonstigen Künste gar nicht vorgesehen ist. „Grotesker Unsinn“ sei das, titelt die Schulbehörde in ihrer Pressemitteilung. Auch WWL scheint dies nun zu verstehen und bestätigt im zweiten Tagesbefehl an die Getreuen, dass wohl doch alles in Ordnung sei. Na dann – schauen wir, was morgen kommt.

Fünf gegen zehn: Nächste Runde

Würden nicht so viele Menschen dadurch verunsichert, es wäre ein unterhaltsames Spielchen, dass die Nummern 5 und 10 der CDU-Landesliste da täglich treiben: Nummer 10, derzeit Schulsenator im Nebenberuf, verstrickt sich täglich in den Tiefen der Schulpolitik, Nummer 5, selbsternannter Ober-Schulkenner, haut sie ihm um die Ohren. Heute: Musik ./. Kunst. „Fünf gegen zehn: Nächste Runde“ weiterlesen

LEA: Parteien können von der SPD lernen

Wird die Überparteilichkeit verletzt, wenn der Landeselternausschuss (LEA) eine Vereinbarung mit der SPD schließt? Nein, sagt der LEA-Vorstand, die SPD war die einzige Partei, die vor der Wahl mit uns gesprochen hat; die anderen haben ihre Planungen ohne die Eltern gemacht. Und außerdem seien GAL wie LINKE ja im Boot, beide hätten die Vereinbarung gelobt. „LEA: Parteien können von der SPD lernen“ weiterlesen

Scheuerl wirft Wersich Kleinstaaterei vor

Beim Fußball würde man wohl von „Abstimmungsproblemen“ sprechen: Scheuerl (CDU-Liste Platz 5) wirft Wersich (CDU-Liste Platz 10) Kleinstaaterei vor. Grund: Wersich will die Zuschüsse kürzen, die Privatschulen für Kinder aus Schleswig-Holstein bekommen. Das träfe vor allem Waldorf-Schulen am Stadtrand. „Scheuerl wirft Wersich Kleinstaaterei vor“ weiterlesen

„Digitale Elbphilharmonie“

Kersten Artus (LINKE) kritisiert die Projektplanung um das IT-Projekt Jus-IT in der Sozialbehörde. „Die neue Software für die Sozialbehörde wird – wenn das gesamte Projekt nicht neu durchdacht wird – zur digitalen Elbphilharmonie. Bei der Expertenanhörung im Kinder-, Familie- und Jugendausschuss wurde deutlich, dass die Kosten der Einführung bereits jetzt unverhältnismäßig hoch sind. Diese werden sich noch erhöhen, wenn keine Meilensteine eingezogen werden. Das heißt, es muss genauer definiert werden, was genau zu tun ist.“ „„Digitale Elbphilharmonie““ weiterlesen