Hajduk

Hamburg Journal: Kandidaten im Kreuzverhör

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In der letzten Woche vor der Bürgerschaftswahl am 20.02. lädt das „Hamburg Journal“ (N 3) die Spitzenkandidaten der in der Bürgerschaft vertretenen Parteien zu „Kreuzverhören“ ein. Ab 19.30 Uhr hinterfragen Clarissa Ahlers und Jürgen Heuer die Wahlkampfaussagen der Parteien. Als erste stellt sich Dora Heyenn (Die Linke) am Dienstag, 15. Februar, dem „Kreuzverhör“ im „Hamburg … Weiterlesen

Reichsstraße: Augen zu und durch?

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Ein letztes Mal noch das unselige Schwarzgrün: Die Ex-Koalition von CDU und GAL will in der letzten Sitzung der Bürgerschaft am Mittwoch noch das Großprojekt des Ausbaus der Wilhelmsburger Reichsstraße auf autobahnähnlichen Standard sowie deren Bau entlang der Bahnstrecke durchsetzen. Die BSU will das Planfeststellungsverfahren danach beginnen. Die Anwohner lehnen dies strikt ab – und unterbreiten ein Friedensangebot.

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LEA: Parteien können von der SPD lernen

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Wird die Überparteilichkeit verletzt, wenn der Landeselternausschuss (LEA) eine Vereinbarung mit der SPD schließt? Nein, sagt der LEA-Vorstand, die SPD war die einzige Partei, die vor der Wahl mit uns gesprochen hat; die anderen haben ihre Planungen ohne die Eltern gemacht. Und außerdem seien GAL wie LINKE ja im Boot, beide hätten die Vereinbarung gelobt.

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GAL: Hajduk soll’s machen

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Anja Hajduk will es versuchen: Sie will für die GAL als Spitzenkandidatin bei der Bürgerschaftswahl im Februar antreten. Aber auch Christa Goetsch zieht sich nicht ins Privatleben zurück – sie will erneut für die Bürgerschaft kandidieren. Allerdings muss das die Landesmitgliederversammlung der GAL am 13. Dezember noch bestätigen.

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Stadtbahn: Senat will Bürger fragen

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Der Hamburger Senat will es bei der geplanten Stadtbahn nicht auf eine mögliche Volksabstimmung ankommen lassen, sondern die Bürgerinnen und Bürger lieber gleich befragen. Es seien neue Instrumente nötig, um Zustimmung für solche Großprojekte zu erreichen, sagte Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk (GAL) heute in Hamburg. „Bürgerforum“ heißt das vermeintliche Zauberwort.

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Wohnungsleerstand nicht länger hinnehmen

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Mit Blick auf die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt hat SPD-Stadtentwicklungsexperte Andy Grote den Senat aufgefordert, endlich gegen den willkürlichen Leerstand von Wohnungen vorzugehen. „Wohnungsbauprogramme brauchen Jahre, bis sie wirken. Wir haben beim Thema Wohnungsleerstand Vorschläge gemacht, die schnell eine Verbesserung der Lage bringen können“, sagte Grote. Er verwies auf einen Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion, der am Mittwoch im Stadtentwicklungsausschuss beraten werden soll (17.30 Uhr, Rathaus Raum 151).

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