Was wird aus Markus Schreiber?

31. Januar 2012 | Kommentar hinterlassen


Die Staatsanwaltschaft hat nach dem Methadon-Tod der elfjährigen Chantal das Jugendamt Wilhelmsburg und die Räume eines freien Trägers durchsucht – Akten sowie Computerdaten wurden sichergestellt. Die Leiterin des Jugendamtes im Bezirk Mitte wurde Medienberichten zufolge von ihren Aufgaben entbunden. Die CDU forderte unterdessen den Rücktritt des Bezirksamtleiters, die Linksfraktion sieht eine Überlastung der Beschäftigten im Allgemeinen Sozialen Dienst. »» weiterlesen » Was wird aus Markus Schreiber?

Bürgerbegehren 2.0

24. Januar 2012 | Kommentar hinterlassen


Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, CDU, GAL, FDP und LINKE haben der in einer Arbeitsgruppe mit dem Landesverband von “Mehr Demokratie” vereinbarten Reform der bezirklichen Bürgerbegehren zugestimmt. Wir nennen die wichtigsten Veränderungen. »» weiterlesen » Bürgerbegehren 2.0

20 Prozent! Für Hamburgs CDU kein Problem

20. Januar 2012 | Kommentar hinterlassen


Zitiert!
“Gewählt wird erst in drei Jahren.”

CDU-Fraktionschef Dietrich Wersich in seiner Stellungnahme zur aktuellen NDR Umfrage, derzufolge der Stimmenanteil der Hamburger CDU von 21,9 Prozent (2011) auf aktuell nur noch 20 Prozent gesunken ist.

SPD 51 CDU 20 GAL 14 Linke 4 FDP 3 Piraten 5

19. Januar 2012 | Kommentar hinterlassen


Wäre am Sonntag in Hamburg Bürgerschaftswahl, könnte die SPD weiterhin mit absoluter Mehrheit regieren. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage von Infratest dimap im Auftrag von NDR 90,3 und “Hamburg Journal”. »» weiterlesen » SPD 51 CDU 20 GAL 14 Linke 4 FDP 3 Piraten 5

Was sagt Hamburgs CDU zum “Mindestlohn light”?

31. Oktober 2011 | Kommentar hinterlassen


Frau Merkel macht`s möglich: Die CDU diskutiert über „Mindestlohn light“. Hamburgs Arbeitnehmer wollen mehr. »» weiterlesen » Was sagt Hamburgs CDU zum “Mindestlohn light”?

CDU und Finanzen: Gipfel der Unglaubwürdigkeit

13. April 2011 | Kommentar hinterlassen


Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die CDU-Opposition aufgefordert, wieder auf den Boden finanzpolitischer Tatsachen zurückzukehren. „Die aktuellen Vorstöße sind an Unglaubwürdigkeit nicht zu überbieten. Erst hinterlässt die abgewählte CDU ihren Nachfolgern einen finanzpolitischen Trümmerhaufen, und wenige Tage später meldet sich die gleiche CDU mit großen Tönen zu Wort. Ex-Senator Wersich sollte lieber Vorschläge machen, wie man die ungedeckten Schecks von über 100 Millionen Euro in seiner ehemaligen Behörde einlösen kann – das wäre ein anständiger Beitrag zur finanzpolitischen Debatte“, so der SPD-Finanz-Experte Völsch mit Blick auf die Tatsache, dass allein im Einzelplan des ehemaligen Sozialsenators über 100 Mio. Euro fehlten und die Fraktion unter seinem Vorsitz nun ein Vorziehen der Schuldenbremse fordere. »» weiterlesen » CDU und Finanzen: Gipfel der Unglaubwürdigkeit

Das Geheimnis von Platz 31

22. Februar 2011 | 3 Kommentare


Das neue Wahlrecht birgt viele Überraschungen – auch für die, die sich auszukennen glaubten. Das Geheimnis des Listenplatzes 31 zum Beispiel hat wohl niemand erahnt. »» weiterlesen » Das Geheimnis von Platz 31

Hamburg Journal: Kandidaten im Kreuzverhör

13. Februar 2011 | Kommentar hinterlassen


In der letzten Woche vor der Bürgerschaftswahl am 20.02. lädt das “Hamburg Journal” (N 3) die Spitzenkandidaten der in der Bürgerschaft vertretenen Parteien zu “Kreuzverhören” ein. Ab 19.30 Uhr hinterfragen Clarissa Ahlers und Jürgen Heuer die Wahlkampfaussagen der Parteien. Als erste stellt sich Dora Heyenn (Die Linke) am Dienstag, 15. Februar, dem “Kreuzverhör” im “Hamburg Journal”. Am Mittwoch, 16. Februar, bezieht Anja Hajduk (GAL) Position, am Donnerstag, 17. Februar, nimmt Olaf Scholz (SPD) Stellung und am Freitag, 18. Februar, begibt sich Christoph Ahlhaus (CDU) in das “Kreuzverhör”.

Autobrandbekämpfung auf Sparflamme?

1. Februar 2011 | Kommentar hinterlassen


Verwundert hat SPD-Innenexperte Andreas Dressel auf die Nachricht reagiert, die Innenbehörde habe die Besondere Aufbauorganisation (BAO) Florian von zwischenzeitlich 200 auf jetzt 20 Beamte reduziert. Die Einheit versucht seit April vergangenen Jahres, die Serie von Brandstiftungen an Autos zu stoppen. »» weiterlesen » Autobrandbekämpfung auf Sparflamme?

Altona: Energie aus dem Abwasser?

28. Januar 2011 | Kommentar hinterlassen


GAL und CDU in Altona haben auf der heutigen Bezirksversammlung beantragt, das Bezirksamt zu beauftragen, bei größeren Neubau- und Sanierungsvorhaben in Kooperation mit Hamburgwasser den Einsatz von Energie aus dem Sielnetz zu prüfen. »» weiterlesen » Altona: Energie aus dem Abwasser?

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