Hamburg hält Kurs

19. Februar 2012 | Kommentar hinterlassen


Auch ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl stehen die SPD und Bürgermeister Olaf Scholz noch immer hoch in der Gunst der Wählerinnen und Wähler: Nach einer Umfrage steigern sie sich sogar – auf 52 Prozent. »» weiterlesen » Hamburg hält Kurs

Twitt

Will die CDU “unliebsame Menschen” verdrängen?

9. Februar 2012 | Kommentar hinterlassen


Die Fraktion der CDU stellt heute in der Hamburger Bürgerschaft einen
Antrag, der eine Rechtsgrundlage für ein Alkoholverbot an öffentlichen Plätzen schaffen soll. Die Grüne Jugend zeigt dem früheren Koalitionspartner die rote Karte. »» weiterlesen » Will die CDU “unliebsame Menschen” verdrängen?

Twitt

Was wird aus Markus Schreiber?

31. Januar 2012 | Kommentar hinterlassen


Die Staatsanwaltschaft hat nach dem Methadon-Tod der elfjährigen Chantal das Jugendamt Wilhelmsburg und die Räume eines freien Trägers durchsucht – Akten sowie Computerdaten wurden sichergestellt. Die Leiterin des Jugendamtes im Bezirk Mitte wurde Medienberichten zufolge von ihren Aufgaben entbunden. Die CDU forderte unterdessen den Rücktritt des Bezirksamtleiters, die Linksfraktion sieht eine Überlastung der Beschäftigten im Allgemeinen Sozialen Dienst. »» weiterlesen » Was wird aus Markus Schreiber?

Twitt

Bürgerbegehren 2.0

24. Januar 2012 | Kommentar hinterlassen


Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, CDU, GAL, FDP und LINKE haben der in einer Arbeitsgruppe mit dem Landesverband von “Mehr Demokratie” vereinbarten Reform der bezirklichen Bürgerbegehren zugestimmt. Wir nennen die wichtigsten Veränderungen. »» weiterlesen » Bürgerbegehren 2.0

Twitt

20 Prozent! Für Hamburgs CDU kein Problem

20. Januar 2012 | Kommentar hinterlassen


Zitiert!
“Gewählt wird erst in drei Jahren.”

CDU-Fraktionschef Dietrich Wersich in seiner Stellungnahme zur aktuellen NDR Umfrage, derzufolge der Stimmenanteil der Hamburger CDU von 21,9 Prozent (2011) auf aktuell nur noch 20 Prozent gesunken ist.

Twitt

SPD 51 CDU 20 GAL 14 Linke 4 FDP 3 Piraten 5

19. Januar 2012 | Kommentar hinterlassen


Wäre am Sonntag in Hamburg Bürgerschaftswahl, könnte die SPD weiterhin mit absoluter Mehrheit regieren. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage von Infratest dimap im Auftrag von NDR 90,3 und “Hamburg Journal”. »» weiterlesen » SPD 51 CDU 20 GAL 14 Linke 4 FDP 3 Piraten 5

Twitt

Was sagt Hamburgs CDU zum “Mindestlohn light”?

31. Oktober 2011 | Kommentar hinterlassen


Frau Merkel macht`s möglich: Die CDU diskutiert über „Mindestlohn light“. Hamburgs Arbeitnehmer wollen mehr. »» weiterlesen » Was sagt Hamburgs CDU zum “Mindestlohn light”?

Twitt

CDU und Finanzen: Gipfel der Unglaubwürdigkeit

13. April 2011 | Kommentar hinterlassen


Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die CDU-Opposition aufgefordert, wieder auf den Boden finanzpolitischer Tatsachen zurückzukehren. „Die aktuellen Vorstöße sind an Unglaubwürdigkeit nicht zu überbieten. Erst hinterlässt die abgewählte CDU ihren Nachfolgern einen finanzpolitischen Trümmerhaufen, und wenige Tage später meldet sich die gleiche CDU mit großen Tönen zu Wort. Ex-Senator Wersich sollte lieber Vorschläge machen, wie man die ungedeckten Schecks von über 100 Millionen Euro in seiner ehemaligen Behörde einlösen kann – das wäre ein anständiger Beitrag zur finanzpolitischen Debatte“, so der SPD-Finanz-Experte Völsch mit Blick auf die Tatsache, dass allein im Einzelplan des ehemaligen Sozialsenators über 100 Mio. Euro fehlten und die Fraktion unter seinem Vorsitz nun ein Vorziehen der Schuldenbremse fordere. »» weiterlesen » CDU und Finanzen: Gipfel der Unglaubwürdigkeit

Twitt

Das Geheimnis von Platz 31

22. Februar 2011 | 3 Kommentare


Das neue Wahlrecht birgt viele Überraschungen – auch für die, die sich auszukennen glaubten. Das Geheimnis des Listenplatzes 31 zum Beispiel hat wohl niemand erahnt. »» weiterlesen » Das Geheimnis von Platz 31

Twitt

Hamburg Journal: Kandidaten im Kreuzverhör

13. Februar 2011 | Kommentar hinterlassen


In der letzten Woche vor der Bürgerschaftswahl am 20.02. lädt das “Hamburg Journal” (N 3) die Spitzenkandidaten der in der Bürgerschaft vertretenen Parteien zu “Kreuzverhören” ein. Ab 19.30 Uhr hinterfragen Clarissa Ahlers und Jürgen Heuer die Wahlkampfaussagen der Parteien. Als erste stellt sich Dora Heyenn (Die Linke) am Dienstag, 15. Februar, dem “Kreuzverhör” im “Hamburg Journal”. Am Mittwoch, 16. Februar, bezieht Anja Hajduk (GAL) Position, am Donnerstag, 17. Februar, nimmt Olaf Scholz (SPD) Stellung und am Freitag, 18. Februar, begibt sich Christoph Ahlhaus (CDU) in das “Kreuzverhör”.

Twitt

Nächste Seite →