Schlagwort: Heyenn

Sparklausur: Kaum konkrete Ergebnisse

Die schwarzgrüne Sparklausur hat offenbar nur wenige konkrete Ergebnisse erbracht. Um das Haushalts-Loch von jährlich über 500 Millionen Euro zu schließen, will der Senat 100 Millionen beim personal einsparen, indem er das Weihnachtsgeld für öffentlich Bedienstete weitgehend streicht. Weitere 100 Millionen soll eine nicht näher erläuterte „Verschlankung“ des öffentlichen Dienstes bringen, 50 Millionen sollen die städtischen Unternehmen zusätzlich abführen, der Rest ohne genauere Angaben in den einzelnen Ressorts eingespart werden. „Sparklausur: Kaum konkrete Ergebnisse“ weiterlesen

Frigge: Koalition hält ihm die Stange

Mit Mehrheit hat die Bürgerschaft heute einen SPD-Antrag abgelehnt, Finanzsenator Frigge bis zur Klärung der schweren Vorwürfe gegen ihn zu beurlauben. Die schwarzgrüne Koalition stand zu ihrem Kassenwart – nur der GAL-Abgeordnete Andreas Waldowsky enthielt sich der Stimme. Die Parlamentarische SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Britta Ernst bezeichnete den Hamburger Finanzsenator als „derzeit untragbar“. „Frigge: Koalition hält ihm die Stange“ weiterlesen

Selbstorganisierter Freiluftunterricht

Die billige Polemik der Schulreform-Gegner zeigt Wirkung – offensichtlich ist LINKE-Chefin Dora Heyenn ziemlich gereizt. Besonders ärgert sie, dass immer wieder hohe Kosten für den Bau neuer Klassenräume und für mehr LehrerInnen kritisiert werden: „Was haben die denn geglaubt, welche Auswirkungen kleine Klassen haben – selbstorganisierten Freiluft-Unterricht oder was?“ „Selbstorganisierter Freiluftunterricht“ weiterlesen

Mehr Lehrer, kleinere Klassen, besserer Unterricht

Der Senat hat heute eine Mitteilung an die Bürgerschaft beschlossen, mit der die Finanzierung der Schulreform konkretisiert und für die Jahre 2010 bis 2016 dargestellt wird. Inhalt: Mehr Lehrer, kleinere Klassen, besserer Unterricht. SPD, GAL und LINKE sowie schülerInnenkammer und GEW äußerten sich zustimmend. „Mehr Lehrer, kleinere Klassen, besserer Unterricht“ weiterlesen

LINKE gegen „Elbvertiefung light“

Zu den heute bekannt gewordenen Gesprächen zwischen Vertretern der Senatskanzlei, Hafenwirtschaft und Umweltverbänden über eine reduzierte Elbvertiefung erklärt Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin: „Auch eine Elbvertiefung „light“ lehnt DIE LINKE entschieden ab.“ „LINKE gegen „Elbvertiefung light““ weiterlesen

LINKE bestätigt Fraktionsvorstand

Auf ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ihren Fraktionsvorstand mit großer Mehrheit bestätigt. Dora Heyenn wurde erneut als Fraktionsvorsitzende, Christiane Schneider und Norbert Hackbusch als Stellvertreter/in gewählt. Die Fraktion drückte damit dem Vorstand ihr Vertrauen aus und bestätigte die erfolgreiche Arbeit seit dem Einzug in die Bürgerschaft.

Atomtransporte flächendeckend kontrollieren

Die Linksfraktion hat einen Antrag zu den Atomtransporten durch Hamburg in die Bürgerschaft eingebracht, der am 31. März debattiert wird. Hintergrund ist ein verrosteter Container mit Uranhexafluorid, der Anfang März auf der A1 von der Polizei gestoppt wurde. Die LINKE will ein Bekenntnis aller Parteien zum Atomausstieg sowie eine flächendeckende Kontrolle aller Transporte in Hamburg erreichen. Die GAL ist einverstanden. „Atomtransporte flächendeckend kontrollieren“ weiterlesen

LINKE: Rückblick auf zwei erfolgreiche Jahre

Seit zwei Jahren ist die LINKE in der Bürgerschaft vertreten: Anlass für die Fraktion, eine selbstbewusste Zwischenbilanz der bisherigen Arbeit zu ziehen. „LINKE: Rückblick auf zwei erfolgreiche Jahre“ weiterlesen

235 Transporte – LINKE: Atomwahnsinn

Wir haben über die Einzelergebnisse der zahlreichen Kleinen Anfragen der LINKE zum Thema „Atomtransporte“ regelmäßig berichtet – zuletzt in Zusammenhang mit den gefährlichen Schrott-Transporter, den die Polizei bei Bremen stoppte. Erstmals liegt jetzt eine offizielle Zusammenfassung vor – heute nachzulesen im Abendblatt. „235 Transporte – LINKE: Atomwahnsinn“ weiterlesen