Wir haben über die Einzelergebnisse der zahlreichen Kleinen Anfragen der LINKE zum Thema „Atomtransporte“ regelmäßig berichtet – zuletzt in Zusammenhang mit den gefährlichen Schrott-Transporter, den die Polizei bei Bremen stoppte. Erstmals liegt jetzt eine offizielle Zusammenfassung vor – heute nachzulesen im Abendblatt.
Zum ersten Mal lässt sich eine belastbare Einschätzung vornehmen, wie viele Atomtransporte im Jahr 2009 tatsächlich durch Hamburg gingen: Rund 235, das heißt im Schnitt alle 1,5 Tage ein Transport. Der Senat hatte noch im Oktober 2009 von einem „leicht abnehmenden Trend“ gesprochen (Drs.19/4247), obwohl schon damals die Zahlen aus Anfragen der Fraktion DIE LINKE das Gegenteil nahe legten.
„Unsere Hartnäckigkeit hat sich ausgezahlt, die Zahlen sind erschreckend: Auf das Jahr 2009 hochgerechnet führen rund 235 Atomtransporte mit radioaktivem und hochgiftigen Material mitten durch Hamburg“, kritisiert Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin.
Nach 113 Transporten von „Kernbrennstoffen“ im Jahr 2008, stieg die Anzahl dieser Transporte 2009 noch einmal auf 135 an. Im zweiten Halbjahr 2009 kamen außerdem noch 49 Transporte in der zweiten Gruppe der
„sonstigen radioaktiven Stoffen“ hinzu, die im Hafen umgeschlagen wurden. Erstmalig konnte ein vollständiger Halbjahreszeitraum dieser Gruppe erfasst werden (Drs. 19/3011, 4232, 4535 und 5356). Für das
erste Halbjahr sind dazu keine Daten mehr gespeichert. Außerdem werden Transporte „sonstiger radioaktiver Stoffe“, die nicht über den Hafen, sondern ausschließlich über die Straße abgewickelt werden,
überhaupt nicht erfasst. Der Container des am Montag in Bremen gestoppten Schrott-Transports aus Hamburg enthielt Uranhexafluorid, das einen Großteil aller Hamburger Transporte ausmacht.
„Der in Bremen gestoppte Schrott-Container ist im Hamburger Hafen anstandslos umgeladen worden. Das zeigt, wie es um die Sicherheit bei den Atomtransporten bestellt ist. Der Senat ist für die Sicherheit der Hamburgischen Bevölkerung verantwortlich und muss endlich etwas unternehmen. Das werden wir in der Bürgerschaft einfordern“, erklärt Heyenn.
DIE LINKE will einen Entschließungsantrag in die Bürgerschaft einbringen. Einen ähnlichen Antrag hatte bereits die Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft eingebracht. Dieser ist dort aber von der rot-grünen Mehrheit abgelehnt worden.