Verseuchte Schiffe: Wie sieht Notfallplan aus?

Radioaktiv verseuchte Schiffe aus Japan: Die Linksfraktion fordert umgehende Aufklärung, der Senat arbeitet an einem Notfallplan, den er nach Meinung der GAL umgehend vorlegen soll. „Verseuchte Schiffe: Wie sieht Notfallplan aus?“ weiterlesen

Auf die Straße gegen Laufzeitverlängerung

Viele Tausend Menschen werden an diesem Wochenende im Wendland gegen den Castortransport und die AKW-Laufzeitverlängerung demonstrieren. Auch die GAL fährt am Sonnabend mit Kind und Kegel nach Dannenberg zur Großkundgebung. „Auf die Straße gegen Laufzeitverlängerung“ weiterlesen

Schanzenfest: Chance auf friedliche Feier

Der Senat und das Bezirksamt Altona haben heute bekannt gegeben, dass sie das für den 4. September geplante Schanzenfest dulden werden. Vermutlich war es die einzig mögliche Reaktion – oder man hätte eine Ausgangssperre über das Viertel verhängen müssen. „Schanzenfest: Chance auf friedliche Feier“ weiterlesen

Kerstan: „Eine bittere Niederlage“

Die Gegner de Primarschule haben mit ihrer Vorlage eine klare Mehrheit erhalten und das erforderliche Quorum erreicht. Damit ist die Einführung der Primarschule gestoppt. „Kerstan: „Eine bittere Niederlage““ weiterlesen

Rauchverbot: Deutliches Signal nach Hamburg?

Die Bayern haben sich beim gestrigen Volksentscheid mit deutlicher Mehrheit für ein absolutes Rauchverbot in Gaststätten ausgesprochen. Die GAL sieht darin ein deutliches Signal für Hamburg. Heute wurde bereits eine Volksinitiative für vollkommen rauchfreie Gastronomie in Hamburg angemeldet. „Rauchverbot: Deutliches Signal nach Hamburg?“ weiterlesen

Gängeviertel: Lass stecken, Esso!

Seit Montag ist Esso Nachbar der Künstler im Gängeviertel. Kaum eingezogen, beschwerte sich der Ölkonzern bei der Wirtschaftsbehörde über die „Zustände“ im Viertel. „Brandgefahr“ gehe von herumliegenden Gegenständen und Wohnmobilen aus, wie heute im Hamburger Abendblatt zu lesen war. Kiopfschütteln bei der GAL. „Gängeviertel: Lass stecken, Esso!“ weiterlesen

Sparklausur: Auch über Einnahmen reden

Der Hamburger Senat berät derzeit in seiner Sparklausur, wie er die 550-Millionen-Lücke im Betriebshaushalt schließen kann. Die GAL-Landesvorsitzende Katharina Fegebank und ihr Stellvertreter Anjes Tjarks setzen darauf, dass die Lasten auf alle Schultern gerecht verteilt werden. Für mehr Einnahmen – zum Beispiel durch mehr Steuergerechtigkeit, mehr Steuerprüfer, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer – hatten sich auch bereits die SPD, ver.di, die LINKE und andere Organisationen ausgesprochen. „Sparklausur: Auch über Einnahmen reden“ weiterlesen

Mehr Lehrer, kleinere Klassen, besserer Unterricht

Der Senat hat heute eine Mitteilung an die Bürgerschaft beschlossen, mit der die Finanzierung der Schulreform konkretisiert und für die Jahre 2010 bis 2016 dargestellt wird. Inhalt: Mehr Lehrer, kleinere Klassen, besserer Unterricht. SPD, GAL und LINKE sowie schülerInnenkammer und GEW äußerten sich zustimmend. „Mehr Lehrer, kleinere Klassen, besserer Unterricht“ weiterlesen