Die SPD-Fraktion stimmt in ihrer Fraktionssitzung morgen (Montag) über einen Antrag auf Wiedereinsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Elbphilharmonie ab, der möglichst interfraktionell eingebracht werden soll. Die LINKE hat bereits Zustgimmung signalisiert (siehe unten).
Hackbusch
Verseuchte Schiffe: Wie sieht Notfallplan aus?
Radioaktiv verseuchte Schiffe aus Japan: Die Linksfraktion fordert umgehende Aufklärung, der Senat arbeitet an einem Notfallplan, den er nach Meinung der GAL umgehend vorlegen soll.
Elbphilharmonie: Vertuschen statt aufklären?
Der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Jörg Hamann meint, der PUA Elbphilharmonie solle eingestellt werden. Der Ausschuss bringe nichts und sei ihm zu teuer. Dazu erklärt Norbert Hackbusch (LINKE): „Bei der Elbphilharmonie kann es nicht teuer genug sein, aber demokratische Kontrolle will man sich nicht leisten können? Das hätte die CDU wohl gerne.“
Kulturgipfel: Wirklich alles in Butter?
Die Kommentare sind unterschiedlich. Eva Gümbel (GAL) sieht im Ergebnis des Gipfels eine „gute Grundlage für zukünftige Kulturpolitik“, Dorothee Stapelfeldt (SPD) traut dem Frieden nicht und sagt „Keine Entwarnung!“, und Norbert Hackbusch (LINKE) fasst zusammen: „Das Altonaer Museum bleibt, die Kürzungen im Kulturbereich aber auch.“
„Hafen finanziert Hafen“ ist gescheitert
„Die Entscheidung des Senats, die Finanzierung den Hamburger Hafen in Zukunft wieder aus Haushaltmitteln zu finanzieren, ist die Bankrotterklärung des schwarzgrünen Projekts ‚Hafen finanziert Hafen'“, sagt Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.
Altona geht auf die Straße
Morgen, Sonnabend, am 25. September findet um 12 Uhr eine Demonstration zur Rettung des Altonaer Museums und der Seefahrtschule statt. Man trifft sich vor dem Museum.
„Einzelmaßnahmen ohne strukturelle Wirkung“
Nach dreitägiger Klausur hat der schwarz-grüne Senat sein „größtes Sparpaket in der Hamburger Nachkriegsgeschichte“ bekannt gegeben. Die LINKE kritisiert die vorgestellten Kürzungsmaßnahmen des Senats scharf.
„Rostiger Nagel im Kopf“
Das die Kulturstadt Hamburg an allen Ecken und Enden brennt, ist nicht wirklich neu: Erst mussten Museen zeitweise schließen, jetzt sind die Theater bedroht, und der Bürgermeister spricht in seiner Regierungserklärung davon, einen „Generalintendanten“ einzuführen, damit man für Oper, Schauspielhaus, Thalia und Kampnagel nicht jeweils einen Intendanten braucht. Ludwing von Otting, kaufmännischer Leiter des Thalia, vermutet im Gespräch auf HH 1 einen „rostigen Nagel im Kopf“.
Schirmer-Rücktritt ist ein Alarmsignal
Friedrich Schirmer, Intendant des Deutschen Schauspielhauses, hat die Brocken hingeworfen. Finanzielle Zusagen, die ihm für sein Haus gemacht wurden, hält der Senat nicht ein – und bei jeder Aufführung müssen die Schauspieler Angst haben, dass ihnen die marode Maschinerie der Bühne vor die Füße fällt. Der Technikturm (geplanter Baubeginn: 2011) scheint aber abenfalls in weite Ferne gerückt.
Gängeviertel: LINKE stützt Kritik am Bezirksamt
Mitte-Bezirksamtsleiter Markus Schreiber (SPD) hat am 2. September zwei Häuser im Gängeviertel, die Fabrik und die Druckerei, aus Sicherheitsgründen geschlossen. Die Initiative Komm in die Gänge / Gängeviertel e.V. übt daran in einem offenen Brief scharfe Kritik und kündigt, dass die Häuser zum des offenen Denkmals offen sein werden. Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zweifelt an den Sicherheitsbedenken und erklärt ausdrücklich seine Unterstützung für das Gängeviertel.