Stadtbahn ja – aber mit ehrlicher Preiskalkulation und sorgfältig abgestimmter Trassenführung, sagt die Nord-SPD. Mitten durch gewachsene Altbauquartiere und ohne Kalkulation für einen erheblichen Teil der Strecke mache das alles keinen Sinn. „Stadtbahn: Ja – aber nicht so!“ weiterlesen
Schlagwort: Domres
Begegnungsraum Pathologie: Mehr Geld
Mit einem Antrag, der zur nächsten Sitzung der Bezirksversammlung Nord eingebracht wird, macht sich die SPD-Fraktion für das Projekt P 40/ Alte Pathologie im Parkquartier Friedrichsberg stark. „Begegnungsraum Pathologie: Mehr Geld“ weiterlesen
SPD fordert Moratorium für Stadtbahnplanungen
Die vom schwarzgrünen Senat geplante Straßenbahn – mitten durch dicht besiedelte und gut erschlossene Wohngebiete – findet in der Bevölkerung immer weniger Freunde, meint die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anja Domres und fordert ein Planungs-Moratorium. „SPD fordert Moratorium für Stadtbahnplanungen“ weiterlesen
Nord: Sommerpause genutzt!
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion Hamburg-Nord haben die Sommerpause genutzt. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Bürgerdialog“ wurden in den vergangenen Wochen zahlreiche Gespräche in den Stadtteilen mit den Bürgerinnen und Bürgern geführt, um lokale und kommunale Gestaltungswünsche in konkretes politisches Handeln umzusetzen. Jetzt kommen die entsprechenden Anträge. „Nord: Sommerpause genutzt!“ weiterlesen
Sparklausur: Kaum konkrete Ergebnisse
Die schwarzgrüne Sparklausur hat offenbar nur wenige konkrete Ergebnisse erbracht. Um das Haushalts-Loch von jährlich über 500 Millionen Euro zu schließen, will der Senat 100 Millionen beim personal einsparen, indem er das Weihnachtsgeld für öffentlich Bedienstete weitgehend streicht. Weitere 100 Millionen soll eine nicht näher erläuterte „Verschlankung“ des öffentlichen Dienstes bringen, 50 Millionen sollen die städtischen Unternehmen zusätzlich abführen, der Rest ohne genauere Angaben in den einzelnen Ressorts eingespart werden. „Sparklausur: Kaum konkrete Ergebnisse“ weiterlesen
Trauriger Höchststand bei HIV/AIDS
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat besorgt auf die aktuellen Zahlen zu Neuinfektionen mit dem AIDS-Virus in Hamburg reagiert. In der Hansestadt sind die HIV-Neuinfektionen dem aktuellen Epidemiologischen Bulletin des Berliner Robert-Koch-Instituts zufolge im Jahr 2009 wieder stark angestiegen. Besonders betroffen seien homosexuelle und bisexuelle Männer. „Trauriger Höchststand bei HIV/AIDS“ weiterlesen
SPD bekräftigt ihr „Nein“ zur Kopfpauschale
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die geplante Einführung der Kopfpauschale im Gesundheitssystem als unsozial bezeichnet. An Stelle einer gerechten Finanzierung des Gesundheitssystems würde mit der Kopfpauschale der bisher geltende gesellschaftliche Konsens aufkündigt. „SPD bekräftigt ihr „Nein“ zur Kopfpauschale“ weiterlesen
Hamburg-Nord will Parkverbote selbst regeln
Einstimmig wurde in der Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord ein Antrag der SPD-Fraktion zur Verlagerung der „Unteren Straßenverkehrsbehörde“ in die Bezirke beschlossen. Zum Beispiel die Einführung und Abschaffung von Parkverboten soll künftig das Bezirksamt regeln. „Hamburg-Nord will Parkverbote selbst regeln“ weiterlesen
Santa Fu bleibt vorerst Knast (II)
Auch die „Santa Fu“ Pläne des Senats fanden keine Mehrheit – Hamburg-Nord lehnt schwarzgrüne Pläne ab, die alte Haftanstalt für den offenen Vollzug umzubauen. „Santa Fu bleibt vorerst Knast (II)“ weiterlesen
Liegenschaft zurück in die Bezirke!
Vor einigen Jahren wurden die Aufgaben der Liegenschaft zentralisiert und den Bezirken entzogen. Seit dem ist festzustellen, dass den Interessen der Bezirke nicht mehr in ausreichendem Maße Rechnung getragen wird. Die SPD in Nord möchte das Verfahren rückabwickeln. „Liegenschaft zurück in die Bezirke!“ weiterlesen