Schlaglochalarm und marode Radwege auf der einen, das ehrgeizige „Shared Space“ – Projekt auf der anderen Seite, und eigentlich für beides zu wenig Geld: Die SPD Fraktion Hamburg-Nord stellt „Shared Space“ zur Disposition.
Domres
SPD-Nord für bezahlbaren Wohnraum
Bezahlbarer Wohnraum und eine aktive Gestaltung der Bildungslandschaft – das sind zwei der Schwerpunkte, die sich die SPD-Nord-Bezirksfraktion auf ihrer Klausurtagung für die verbleibenden zwei Jahre der Legislatur vorgenommen hat.
Schlagloch-Krisen-Gipfel ohne Ergebnis
Ist es in Wahrheit ein gewaltiges Verkehrsberuhigungs-Programm? Was beim „Schlagloch-Gipfel“ der Baubehörde und der Bezirke herauskam, lässt nach Meinung von Thomas Domres, Fraktionsvorsitzender der SPD in Hamburg-Nord, nur einen Schluss zu: „Anja Hajduk drückt sich vor der Verantwortung!“
Kopfpauschale: Der Senat ist kopflos
Der Senat hat offensichtlich keine einheitliche Position zur Einführung der Kopfpauschale im Gesundheitswesen. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anja Domres und Wolfgang Rose hervor.
Wersich befürwortet FDP-Gesundheitspolitik
Welche Haltung hat der Hamburger Senat zur umstrittenen Kopfpauschale bei der Krankenversicherung? Dies wollen die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anja Domres und Wolfgang Rose mit einer Kleinen Anfrage in Erfahrung bringen. Gesundheitssenator Dietrich Wersich (CDU) hatte sich zuvor positiv zu den Plänen von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) geäußert, die Kopfpauschale einzuführen. Sie würde dazu führen, dass Krankenversicherte die gleichen Beiträge zahlen würden – unabhängig von ihrem Einkommen.
Stadtbahn: Hamburg-Nord fordert Umplanung
Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat deutliche Änderungen in der Stadtbahnplanung eingefordert. Auch CDU und GAL folgten der SPD und stellten sich – teilweise – gegen die Pläne von Senatorin Hajduk.
Für mehr Prävention und Medienkompetenz
Jeder zehnte Hamburger Jugendliche nimmt regelmäßig an Glücksspielen teil, ergab eine Studie des Büros für Suchtprävention im Auftrag der Stadt. Poker und Sportwetten sind besonders beliebt. Im Durchschnitt werden 50 Euro im Monat dafür ausgegeben.
Eis & Schnee: Radwegpflicht aufheben!
Morgen wird die SPD in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord beantragen die Radwegebenutzungspflicht im Bezirk bei Nichteinhaltung der Verkehrssicherungspflicht durch die Freie- und Hansestadt Hamburg aufzuheben. Derzeit seien Radwege viel zu gefährlich.
Freiwillig nach Santa Fu
Freiwillig nach Santa Fu? Ja, vielleicht schon bald, denn das Zuchthaus soll Wohnungsbau weichen. Jedenfalls ist das ein Vorschlag, den die SPD im Bezirk Hamburg-Nord vertritt.
Anhörung zum Nichtraucherschutz
Die SPD-Fachsprecherin für Gesundheitspolitik, Anja Domres, hat die schwarz-grüne Koalition aufgefordert, ihre Vorstellungen für die Neuregelung des Nichtraucherschutzes in Hamburg zu präzisieren. „Bisher gibt es von CDU und GAL zwei unterschiedliche Pressemitteilungen – mehr nicht“, sagte Domres am Mittwoch, einen Tag vor der öffentlichen Anhörung zum Thema Nichtraucherschutz (Donnerstag, 17 Uhr, Festsaal – Rathaus). Diese Anhörung hatte die SPD in der letzten Sitzung des Gesundheitsausschusses durchgesetzt.