Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat Dr. Andreas Dressel zum Fraktionschef gewählt. Er folgt Michael Neumann, der am kommenden Mittwoch Innensenator werden soll. Dressel erhielt am Montagabend 60 Ja- und einer Nein-Stimme (Enthaltungen 0, Anwesende Stimmberechtigte: 61).
Dobusch
Arbeitsstelle Vielfalt: magere Bilanz
Die SPD-Fachsprecherin für Gleichstellungspolitik, Gabi Dobusch, hat die Zwischenbilanz der „Arbeitsstelle Vielfalt“ als „mager“ bezeichnet. Greifbare Ergebnisse seien bisher lediglich eine Plakataktion gegen Diskriminierung an Clubtüren und die 20. Auflage einer Broschüre mit Beratungsstellen für Frauen. Der Senat lasse den grünen Justizsenator Fensterreden halten. „Aber in der Praxis folgt der er weiterhin den konservativen Leitlinien der CDU“, kritisierte Dobusch.
Kulturgipfel: Wirklich alles in Butter?
Die Kommentare sind unterschiedlich. Eva Gümbel (GAL) sieht im Ergebnis des Gipfels eine „gute Grundlage für zukünftige Kulturpolitik“, Dorothee Stapelfeldt (SPD) traut dem Frieden nicht und sagt „Keine Entwarnung!“, und Norbert Hackbusch (LINKE) fasst zusammen: „Das Altonaer Museum bleibt, die Kürzungen im Kulturbereich aber auch.“
SPD fordert bessere Ausstattung für Frauenhäuser
Seit mittlerweile ziemlich genau einem Jahr liegt ein Antrag (Drs. 19/4646) der SPD Fraktion in der Bürgerschaft, der die schlechte Situation in Hamburgs Frauenhäusern aufgreift und Verbesserungen anmahnt. Jetzt kam es endlich zu einer Anhörung im Sozialausschuss.
„Entscheidung nach Gutsherrenart“
Die vom Senat beabsichtigte Schließung des Altonaer Museums ist nur nach Beschluss des Stiftungsrates der Historischen Museen Hamburgs möglich. Das hat der Senat auf eine Anfrage der Altonaer SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Gabi Dobusch hin mitgeteilt.
Altona: Was ist auf Museumsfläche geplant?
Der Senat will das Altonaer Museum nicht nur schließen, sondern auch das Grundstück verkaufen – nur an wen und zu welchem Zweck? Die SPD-Abgeordneten Gabi Dobusch und Arno Münster begehren Auskunft.
Altona geht auf die Straße
Morgen, Sonnabend, am 25. September findet um 12 Uhr eine Demonstration zur Rettung des Altonaer Museums und der Seefahrtschule statt. Man trifft sich vor dem Museum.
SPD fordert Ehe für Homosexuelle
Homosexuelle sollen mit den gleichen Rechten und Pflichten heiraten können, wie alle anderen auch – diese Forderung hat die SPD-Fachsprecherin für Gleichstellung, Lesben und Schwule, Gabi Dobusch erhoben. „Viele Hamburgerinnen und Hamburger glauben, dass Lesben und Schwule längst heiraten können. Das stimmt nicht. Homosexuelle Paare können keine „Ehe“, sondern nur eine „eingetragene Lebenspartnerschaft“ eingehen, die in einigen Bereichen wie etwa dem Steuer- und Adoptionsrecht nicht mit der Ehe gleichgestellt ist“, sagte Dobusch.
CSD-Empfang mit Klaus Wowereit
30 Jahre Christopher Street Day in Hamburg: Aus diesem Anlass richtet die SPD-Bürgerschaftsfraktion einen Empfang im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses aus. Donnerstag ab 19 Uhr begrüßt Gabi Dobusch, Sprecherin der SPD-Fraktion für Gleichstellung, Lesben und Schwule, Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, der mit seinem Outing „Ich bin schwul und das ist gut so“ geradezu sprichwörtlich geworden ist und vielen Menschen Mut gemacht hat, ihre Art zu lieben nicht mehr zu verstecken. Für Unterhaltung werden der Entertainer Kay Ray, die Singer Songwriterin Ginger Wade und die Koppellas sorgen.
Falsches Spiel um Gleichstellung
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat dem Senat sowie den Bürgerschaftsfraktionen von CDU und GAL ein falsches Spiel beim Thema Gleichstellung von Frauen vorgeworfen.