Die Fahrrinnenanpassung wird kommen. Das schriftliche Urteil, das seit dem 23. Mai 2017 vorliegt, bestätigt diese Einschätzung Hamburgs und des Bundes vollständig. Die Behörden arbeiten bereits seit Februar die letzten gerichtlichen Bedenken ab.
Elbvertiefung
Carstensen auf den Spuren von Albig und Scholz
Gerade erst haben Bürgermeister Olaf Scholz und Torsten Albig, SPD-Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten in Schleswig-Holstein, ihren Willen zu einer besseren Zusammenarbeit im Norden bekundet. Schon vor einem halben Jahr machten sie sich gemeinsam für den Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals sowie eine moderne Verkehrsinfrastruktur stark. Jetzt kommt auf den letzten Drücker auch noch der scheidende Amtsinhaber aus Kiel und macht Hamburg Komplimente:
Elbvertiefung: Planfeststellung in Sicht
Im Amtsdeutsch heißt es „Fahrrinnenanpassung“, besser bekannnt ist das Ganze als Elbvertiefung oder auch unendliche Geschichte aus schwarz-grünen Zeiten: Jetzt liegt immerhin der Entwurf des Planfeststellungsbeschlusses vor.
Grüne: Elbvertiefung Anfang 2012 wird nix
Die GAL-Bürgerschaftsfraktion hadert mit der Elbvertiefung: Sie hält einem Baubeginn Anfang 2012 „für endgültig nicht mehr haltbar“.
Elbvertiefung: Trödelei kostet Jobs
Die Elbvertiefung zieht sich hin, und ver.di fürchtet, dass dies Jobs im Hafen kostet. Landeschef Rose meint, Eile sei dringend geboten.
LINKE gegen „Elbvertiefung light“
Zu den heute bekannt gewordenen Gesprächen zwischen Vertretern der Senatskanzlei, Hafenwirtschaft und Umweltverbänden über eine reduzierte Elbvertiefung erklärt Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin: „Auch eine Elbvertiefung „light“ lehnt DIE LINKE entschieden ab.“
Senatskanzlei bootet Gedaschko aus
Bei der Elbvertiefung ist schwarz-grüne Harmonie offenbar wichtiger als die Interessen der Hafenwirtschaft. Angeblich hält der Senat offiziell an der Vertiefung der Fahrrine in ganzer Länge fest, verhandelt aber hinter verschlossenen Türen über eine erhebliche Reduzierung des Programms.
Elbvertiefung teurer – ist sie trotzdem nützlich?
HH-heute-LeserInnen kennen sich aus in Hamburg. Deshalb heute eine kleine Quizfrage: Wenn der Senat sich 102 Millionen Euro für die Elbvertiefung bewilligen lässt – wie hoch sind dann die Mehrkosten?
Elbvertiefung nicht länger hinauszögern
Der SPD-Fachsprecher für Wirtschaftspolitik, Karl Schwinke, hat Bürgermeister Ole von Beust (CDU) aufgefordert, der Elbvertiefung politischen Vorrang einzuräumen. „Die Elbvertiefung muss schnell kommen, und der Senat muss endlich realistische Daten liefern, mit denen die Reeder planen können“, sagte Schwinke in der aktuellen Stunde der Bürgerschaft.
Beginnt Elbvertiefung noch 2009?
Während die Anhörungen zu den rund 7.000 Einwendungen gegen die Elbvertiefung noch laufen, wird andernorts auf Hochtouren geplant. Eine parlamentarische Anfrage des Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Klimke ergab nach dessen Worten, dass mit den Baggerarbeiten noch im Jahr 2009 begonnen werden könne.