Wahl: Ahlhaus Top, Senat Flop

Erstens kommt es anders, zweitens… – na ja, jedenfalls hat Hamburgs neuer Bürgermeister ein Superergebnis bekommen: 70 und damit zwei Stimmen mehr, als die Koalition Abgeordnete hat, das war schon überraschend. Deutlich schlechter dann später die zustimmung zum neuen Senat: Nur 64 Stimmen, vier Koalitionäre waren nicht mit von der Partie. Ob aus Verantwortungsgefühl oder Futterneid – wer weiß. „Wahl: Ahlhaus Top, Senat Flop“ weiterlesen

Was sagt die GAL zum Atomausstieg?

Welches Thema ist in Deutschland „grüner“ als der Atomausstieg? Die LINKE will, dass die GAL und die schwarzgrüne Koalition Farbe bekennen und fordert Senat und Bürgerschaft mit einem Antrag zum Handeln für den Atomausstieg auf. „Was sagt die GAL zum Atomausstieg?“ weiterlesen

Senat: Ziemlich traurige Truppe

Es ist schon eine ziemlich traurige Truppe, mit der Christoph Ahlhaus am Mittwoch vor die Bürgerschaft treten will: Er selbst mit Burschenschaft, Reiterstaffel und Villenumbau auf Staatskosten an den Hacken, dazu ein von strafrechtlich relevanten Vorwürfen noch nicht entlasteter Finanzsenator, neu ein Innensenator, der vorher noch nie für hinreichend qualifiziert für dieses Amt galt, ein Kultursenator, der zuvor als Kulturstaatsrat scheiterte, und ein Ex-Schill-Unterstützer, der öffentlich zugeben musste, seinen Lebenslauf geschönt zu haben. Ach ja, und dann noch die Wissenschaftssenatorin, die mit ihrem wichtigsten Projekt so kläglich gescheitert ist wie die Schulsenatorin. Vom Parlament bestätigt wird der Verein trotzdem. Hier die Reaktionen der anderen Parteien. „Senat: Ziemlich traurige Truppe“ weiterlesen

Zieleinlauf auch für die Netz-Initiative

Auch das Bündnis „Unser Hamburg – Unser Netz“ hat heute 17.726 Unterschriften einer Volksinitiative im Rathaus abgegeben. Sind 10.000 Signaturen davon gültig, wäre die erste Hürde auf dem Weg zu einer Volksabstimmung über den Rückkauf der Hamburger Energienetze durch die öffentliche Hand genommen. Die GAL-Bürgerschaftsfraktion begrüßt das Anliegen des Bündnisses, und auch die LINKE gratuliert. „Zieleinlauf auch für die Netz-Initiative“ weiterlesen

Beust ist im Amt – aber was tut er?

Die Steuereinnahmen brechen in Hamburg weniger stark weg, als erwartet. Das war die frohe Botschaft der letzten Tage. Selbst wenn dieser Trend weitergeht – was erfreulich wäre – reichen die Mittel nicht um das entstandene Haushaltsloch zu stopfen. Der Senat hat umfangreiche Sparmaßnahmen angekündigt. Unter anderem soll ab 2011 das Weihnachtsgeld für Beamte ab A 13 ganz wegfallen, was inbußen von bis zu 5 % eines Jahresgehaltes bedeuten kann. „Beust ist im Amt – aber was tut er?“ weiterlesen

Energiekampagne: Die Zukunft ist erneuerbar!

DIE LINKE präsentierte im Rahmen der Eröffnungspressekonferenz ihre bundesweite Energiekampagne „Atomkraft abschaffen – Die Zukunft ist erneuerbar!“, mit der DIE LINKE in den energiepolitisch „heißen Herbst“ – bundesweit und in Hamburg – einsteigt. Höhepunkt der Kampagne wird die Energiekonferenz am 3. und 4. September in der Fabrik in Altona, die von sechs Landtagsfraktionen (Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein) und der Bundestagsfraktion der LINKEN veranstaltet wird. „Energiekampagne: Die Zukunft ist erneuerbar!“ weiterlesen

Hochschule: Neu – trotz Senatorin auf Abruf?

Der heute vorgelegte Bericht zur Evaluation des Hochschulgesetzes bestätigt in weiten Teilen Kritik der Opposition. Allein: Veränderungen werden derzeit nicht erwartet – die amtierende Wissenschaftssenatorin gilt als Senatorin auf Abruf. „Hochschule: Neu – trotz Senatorin auf Abruf?“ weiterlesen

Nach dem Entscheid: Reaktionen

Nachdem die erforderliche Zahl von WählerInnen einen wichtigen Teil der Schulreform – längeres gemeinsames Lernen bis Klasse sechs – gekippt und einen zweiten Teil (Elternwahlrecht nach Klasse vier statt nach Klasse sechs) daran angepasst hat, gibt es jede Menge Reaktionen. Hier eine Auswahl. „Nach dem Entscheid: Reaktionen“ weiterlesen

Kerstan: „Eine bittere Niederlage“

Die Gegner de Primarschule haben mit ihrer Vorlage eine klare Mehrheit erhalten und das erforderliche Quorum erreicht. Damit ist die Einführung der Primarschule gestoppt. „Kerstan: „Eine bittere Niederlage““ weiterlesen

Gysi mit Teichmüller in Billstedt

Die Schulreform lockt auch Bundesprominenz nach Hamburg: Am Freitag, den 2 Juli ab 14.30 Uhr wird Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag, als Hauptredner auf einer Kundgebung der LINKEN „für längeres gemeinsames Lernen“ auftreten. „Gysi mit Teichmüller in Billstedt“ weiterlesen