Kerstan: „Rückkauf ist möglich“

14. Dezember 2010 | Kommentar hinterlassen


Die Volksinitiative „Unser Hamburg – unser Netz“ sammelt Unterschriften für den Rückkauf der Hamburger Versorgungsnetze, die LINKE hat bereits einen entsprechenden Bürgerschaftsantrag gestellt, und SPD und GAL hätten vor einer endgültigen Entscheidung gern erst einen Kassensturz nach der Bürgerschaftswahl: Das sind die Voraussetzungen, unter denen Donnerstag die Bürgerschaft debattieren wird. Jetzt hat sich GAL-Fraktionschef Kerstan noch einmal zu Wort gemeldet. »» weiterlesen » Kerstan: „Rückkauf ist möglich“

Scholz liegt klar vor Ahlhaus

8. Dezember 2010 | Kommentar hinterlassen


Fast die Hälfte der Hamburger wünscht sich Olaf Scholz als Bürgermeister, haben Radio Hamburg und Oldie 95 in einer gemeinsamen Umfrage ermitteln lassen. 45 % SPD, 22 % CDU, 17 % GAL, 7 % für die LINKE – die Ergebnisse bestätigen die beiden vorangegangenen Umfragen. Weder Scheuerl noch die SPD hätten demnach heute eine Chance. »» weiterlesen » Scholz liegt klar vor Ahlhaus

Umfrage: GAL schießt nach oben

1. Dezember 2010 | Ein Kommentar


Daran also hat es bisher gehakt: Kaum hat die GAL die schwargrüne Koalition verlassen, schießt sie in der Gunst der WählerInnen von eben zehn auf 21 % nach oben. Das hat das ZDF-Politbarometer in einer schnellen repräsentativen Umfrage gestern und vorgestern ermittelt. »» weiterlesen » Umfrage: GAL schießt nach oben

Wohnungsnot: Schönfärben statt helfen

26. November 2010 | Kommentar hinterlassen


1.029 Wohnungslose lebten im März auf Hamburgs Straßen, zu der Dunkelziffer können die zuständigen Behörde nichts sagen, insgesamt 3.014 Personen sind in den verschiedenen Übernachtungseinrichtungen untergebracht. Der Senat plant im Haushaltsentwurf weniger Plätze für die öffentliche Unterbringung in den kommenden Jah¬ren ein, obwohl die Zahl der Wohnungslosen und Zuwanderer seit vielen Monaten deutlich zunimmt. »» weiterlesen » Wohnungsnot: Schönfärben statt helfen

CDU wirtschaftet Hamburg in den Konkurs

24. November 2010 | Kommentar hinterlassen


In der Bürgerschaftsdebatte über den Haushaltsplanentwurf des Senats hat SPD-Finanzexperte Peter Tschentscher eine Gesamtabrechnung mit der von der CDU zu verantwortenden Hamburger Finanzpolitik vorgenommen. Er bezeichnete es als “unerhörten Vorgang”, dass die Regierungskoalitionen trotz des kurz vorher erfolgten Rücktritts des Finanzsenators “in der Bürgerschaft eine enorm wichtige Haushaltsdebatte durchgesetzt” hätten, als sei nichts geschehen. »» weiterlesen » CDU wirtschaftet Hamburg in den Konkurs

Rinderhalle: Jetzt mitreden!

24. November 2010 | Kommentar hinterlassen


Die GAL- Fraktion will das Verfahren zur Zukunft der Rindermarkthalle erweitern. Ein entsprechender Bürgerschaftsantrag wir heute beraten. Anfang 2011 soll ein erweitertes Beteiligungsverfahren mit den Bürgerinnen und Bürgern St. Paulis und des Schanzenviertels initiiert werden. »» weiterlesen » Rinderhalle: Jetzt mitreden!

Heute im Rathaus: Frigge tritt zurück

24. November 2010 | Kommentar hinterlassen


Bürgerschaftssitzungen können Knalleffekte haben – heute zum Beispiel: Da hat Hamburgs Finanzsenator Carsten Frigge nach nicht einmal acht Monaten Amtszeit seinen Rücktritt erklärt. Schon Ahlhaus Vorgänger von Beust waren die Senatoren in immer kürzeren Abständen abhanden gekommen – jetzt geht es offenbar wieder los. »» weiterlesen » Heute im Rathaus: Frigge tritt zurück

Grote warnt vor Mieterhöhungen

24. November 2010 | Kommentar hinterlassen


SPD-Stadtentwicklungsexperte Andy Grote hat vor einer Welle von Mieterhöhungen durch so genannte energetische Sanierungen von Wohnraum gewarnt. »» weiterlesen » Grote warnt vor Mieterhöhungen

Was wird aus der Polizei-Hochschule?

10. November 2010 | Kommentar hinterlassen


Mit Blick auf die vom Senat beabsichtigten Kürzungen hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion gefordert, spätestens in den kommenden Haushaltsberatungen eine Bestandsaufnahme über Qualität und Effizienz der Hochschule der Polizei vorzulegen. Die SPD hatte einen entsprechenden Antrag in die Bürgerschaft eingereicht. »» weiterlesen » Was wird aus der Polizei-Hochschule?

Senat: Schnee kann kommen

10. November 2010 | Kommentar hinterlassen


Der Senat stellt in Aussicht, dass es künftig gelingen könne, Hamburgs Straßen und wichtige Verbindungswege auch bei mehr Schnee und Eis passierbar zu halten. Die gute Hoffnung war es der CDU wert, das Thema für die “Aktuelle Stunde” der Bürgerschaft anzumelden. Lob kommt von der SPD – sie sieht ihre Vorschlage vom Frühjahr teilweise übernommen. Die LINKE zeigt sich verwundert: Ist ordentliche Schneeräumung denn keine Selbstverständlichkeit? »» weiterlesen » Senat: Schnee kann kommen

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