Schlagwort: Polizei

Hamburger Polizei – SPD: „Personalverstärkung ist der richtige Weg“

Zur Personalsituation beim Hamburger Landeskriminalamt erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sören Schumacher: „Die Hamburger Kripo leistet gerade im Moment Herausragendes, niemand redet die besondere Belastungssituation schön. „Hamburger Polizei – SPD: „Personalverstärkung ist der richtige Weg““ weiterlesen

Gewalt im Nahverkehr – und nu?

SPD-Innenexperte Andreas Dressel hat den CDU-Senat aufgefordert, noch vor der Wahl über die Gewaltentwicklung im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs zu berichten. Es sei bemerkenswert, dass der Senat vor einem Jahr die Gewaltstatistik der Hamburger Hochbahnwache für 2009 vorlegen konnte (Drucksache 19/5427), bis heute aber entsprechende Informationen für 2010 verweigere, so Dressel: „Der Verdacht liegt nahe, dass der Senat schlechte Nachrichten unter dem Deckel halten will. Die Zahlen müssen ans Licht – vor der Wahl“, forderte Dressel. „Gewalt im Nahverkehr – und nu?“ weiterlesen

CDU plant weiteren Stellenabbau bei Polizei

Der CDU-Senat hat für die nächste Wahlperiode weitere Stellenstreichungen bei der Hamburger Polizei geplant. „Zum 31. Dezember 2012 sollen 25 Stellen des Polizeivollzuges im Zuge von Konsolidierungsmaßnahmen gestrichen werden“, teilt der Senat in der Antwort auf eine SPD-Anfrage (Drs. 19/8100) wörtlich mit. „Erst gestern Abend hat der Bürgermeister einmal mehr zusätzliche Polizeistellen gefordert – tatsächlich sind aber weitere Stellenstreichungen in Vorbereitung. Das ist der Gipfel der Unglaubwürdigkeit“, sagte SPD-Innenexperte Andreas Dressel. „CDU plant weiteren Stellenabbau bei Polizei“ weiterlesen

Last-Minute-Versprechen für die Polizei

SPD-Innenexperte Andreas Dressel hat die Aussagen von Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) zu 100 zusätzlichen Polizistenstellen und Polizeipräsident Werner Jantosch zu „Internetzugängen für alle“ bei der Hamburger Polizei als „wenig glaubwürdige Last-Minute-Versprechen“ bezeichnet. „Last-Minute-Versprechen für die Polizei“ weiterlesen

Internet? Polizei schickt Boten…

Von 1982 Computern an Hamburgs Polizeikommissariaten verfügen lediglich 80 über einen Internetzugang – ein Quote von gerade vier Prozent. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage des SPD-Innenexperten Andreas Dressel hervor. „Internet? Polizei schickt Boten…“ weiterlesen

Schwarzgrüner Polizei-Wortbruch

Der Senat hat die Verringerung der Polizeipräsenz auf den Straßen Hamburgs offiziell zum Politikziel erhoben. Das geht aus dem aktuellen Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012 hervor, der der Bürgerschaft vorliegt. Nach fast 600.000 Stunden Dienst in Uniform im Jahr 2006 sollen es zukünftig – so die jährlichen Planwerte des Senats für die Jahre 2011 bis 2014 – nur noch 430.000 Stunden sein. „Schwarzgrüner Polizei-Wortbruch“ weiterlesen

Was wird aus der Polizei-Hochschule?

Mit Blick auf die vom Senat beabsichtigten Kürzungen hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion gefordert, spätestens in den kommenden Haushaltsberatungen eine Bestandsaufnahme über Qualität und Effizienz der Hochschule der Polizei vorzulegen. Die SPD hatte einen entsprechenden Antrag in die Bürgerschaft eingereicht. „Was wird aus der Polizei-Hochschule?“ weiterlesen

Halloween immer wilder

Die hierzulande noch relativ junge Mode des Halloween wird von Jahr zu Jahr wilder: Dieses Mal zählten Polizei und Feuerwehr schon 103 Einsätze im Hamburger Stadtgebiet. Nicht gezählt die vielen „Streiche“, die nirgends registriert wurden. Ob ein Farbbeutel-Anschlag auf die polizei-Außenstelle Volksdorf auch in diese Reihe gehört, ist ungewiss. „Halloween immer wilder“ weiterlesen

SPD verurteilt Anschläge in Hamburg

SPD-Fraktionschef Neumann hat den Farbanschlag auf das Haus von Innensenator Heino Vahldieck als „feige und hinterhältig“ bezeichnet. Heute Nacht zwischen zwei und drei Uhr hatten Unbekannte mit roter Farbe gefüllte Christbaumkugeln gegen Vahldiecks Haus in Hamburg-Uhlenhorst geschleudert. „SPD verurteilt Anschläge in Hamburg“ weiterlesen