Barrierefreies Rathaus für alle

Ende 2014 hatte die Bürgerschaft den barrierefreien Ausbau des Hamburger Rathauses beschlossen. Nun liegen die konkreten Planungen des Senats vor und sollen heute von der Bürgerschaft bestätigt werden. Kern des Umbaus ist der Dielenfahrstuhl im Innenhof des Rathauses, der künftig alle Stockwerke auch für mobilitätseingeschränkte Menschen erreichbar macht. „Barrierefreies Rathaus für alle“ weiterlesen

Uni-Proteste: Hier reden die Studierenden selbst

Die Situation ist bekannt: Zehntausende haben ein Anliegen, für das sie auf die Straße gehen, und zwei Dutzend berichten darüber und gestalten so die öffentliche Wahrnehmung. Nicht immer sind dabei die Fakes so schnell zu erkennen wie bei einem „Bericht aus der Sitzung des Wissenschaftsausschusses“, bei der der Große Festsaal des Rathauses plötzlich Fenster zum Rathausmarkt bekommt, obwohl er doch zum Innenhof gelegen ist…. Wie auch immer: Hier kommen die Studierenden selbst zu Wort. „Uni-Proteste: Hier reden die Studierenden selbst“ weiterlesen

Heute im Rathaus: Frigge tritt zurück

Bürgerschaftssitzungen können Knalleffekte haben – heute zum Beispiel: Da hat Hamburgs Finanzsenator Carsten Frigge nach nicht einmal acht Monaten Amtszeit seinen Rücktritt erklärt. Schon Ahlhaus Vorgänger von Beust waren die Senatoren in immer kürzeren Abständen abhanden gekommen – jetzt geht es offenbar wieder los. „Heute im Rathaus: Frigge tritt zurück“ weiterlesen

Kaum ein Senator gibt noch seinen Löffel ab

Wenn Senatorinnen und Senatoren aus dem Amt scheiden, ist es in Hamburg Tradition, dass sie der Stadt je ein Mittelbesteck (Gabel, Löffel, Messer) aus massivem Silber schenken. Erstmals wurde der Stadt im Jahre 1536 ein solches Silbergeschenk gemacht. 1976 ließ der ehemalige Zweite Bürgermeister und Wirtschaftssenator Helmuth Kern die seit dem 18. Jahrhundert in Vergessenheit geratene Tradition wieder aufleben. 63 Silberbestecke wurden der Stadt bis 2001 geschenkt und dem Silberschatz hinzugefügt. Doch seitdem die CDU regiert, ist die Tradition abermals in Vergessenheit geraten. „Kaum ein Senator gibt noch seinen Löffel ab“ weiterlesen

Weihnachtsgeld: Beschäftigte umzingeln Rathaus

In Hamburg wurde heute das Rathaus von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes umzingelt, um den Widerstand gegen die rüden Besoldungskürzungen des Senats deutlich zu machen. Nach der Menschenkette zwischen Elbphilharmonie und Finanzbehörde sowie Aktionen im Schauspielhaus und Altonaer Museum ist dies die nächste symbolische Protestaktion gegen die unsoziale Finanzpolitik der schwarz-grünen Koalition. „Weihnachtsgeld: Beschäftigte umzingeln Rathaus“ weiterlesen

„Berlin, wir fahren nach Berlin!“

Das war ein wenig so wie früher bei den GRÜNEN: Heute hat die GAL-Fraktion alle Bürgerschaftsabgeordneten eingeladen, am Sonnabend zur Anti-Atomkraft-Demonstration mit nach Berlin zu fahren. Als Ausrüstung für die Reise verteilten sie kurz vor Sitzungsbeginn Beutel mit „Protest-Utensilien“ im Plenarsaal der Bürgerschaft. „„Berlin, wir fahren nach Berlin!““ weiterlesen

Rathaus will mehr als eine Woche fair sein

Die bundesweiten Aktionstage zur Fairen Woche präsentieren sich in diesem Jahr auch im Hamburger Rathaus. Aus gutem Grund, meint die GAL: Die Hamburgische Bürgerschaft und der Hamburger Senat werden künftig bei Veranstaltungen und Empfängen mehr fair gehandelte Produkte anbieten. Den Anstoß hierzu gab der Bürgerschaftsantrag der Regierungskoalition zur Bewerbung als Fairhandelsstadt. „Rathaus will mehr als eine Woche fair sein“ weiterlesen

Zieleinlauf auch für die Netz-Initiative

Auch das Bündnis „Unser Hamburg – Unser Netz“ hat heute 17.726 Unterschriften einer Volksinitiative im Rathaus abgegeben. Sind 10.000 Signaturen davon gültig, wäre die erste Hürde auf dem Weg zu einer Volksabstimmung über den Rückkauf der Hamburger Energienetze durch die öffentliche Hand genommen. Die GAL-Bürgerschaftsfraktion begrüßt das Anliegen des Bündnisses, und auch die LINKE gratuliert. „Zieleinlauf auch für die Netz-Initiative“ weiterlesen

CSD-Empfang mit Klaus Wowereit

30 Jahre Christopher Street Day in Hamburg: Aus diesem Anlass richtet die SPD-Bürgerschaftsfraktion einen Empfang im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses aus. Donnerstag ab 19 Uhr begrüßt Gabi Dobusch, Sprecherin der SPD-Fraktion für Gleichstellung, Lesben und Schwule, Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, der mit seinem Outing „Ich bin schwul und das ist gut so“ geradezu sprichwörtlich geworden ist und vielen Menschen Mut gemacht hat, ihre Art zu lieben nicht mehr zu verstecken. Für Unterhaltung werden der Entertainer Kay Ray, die Singer Songwriterin Ginger Wade und die Koppellas sorgen. „CSD-Empfang mit Klaus Wowereit“ weiterlesen

Runder Tisch berät über Abschiebehaft

Im Frühjahr hatten sich ein Georgier und eine Indonesierin in Abschiebehaft das Leben genommen. Diese Fälle lösten eine Diskussion über das Thema Abschiebehaft aus. Daraufhin haben die Koalitions-Fraktionen von GAL und CDU einen Runden Tisch initiiert, der die Praxis der Abschiebehaft in Hamburg beleuchten und beraten soll. Die Runde ist mit Abgeordneten, Behördenleitungen und Fachleuten besetzt und tagt heute im Rathaus. „Runder Tisch berät über Abschiebehaft“ weiterlesen