Bürgerschaftssitzungen können Knalleffekte haben – heute zum Beispiel: Da hat Hamburgs Finanzsenator Carsten Frigge nach nicht einmal acht Monaten Amtszeit seinen Rücktritt erklärt. Schon Ahlhaus Vorgänger von Beust waren die Senatoren in immer kürzeren Abständen abhanden gekommen – jetzt geht es offenbar wieder los.
Finanzsenator
Frigge: Koalition hält ihm die Stange
Mit Mehrheit hat die Bürgerschaft heute einen SPD-Antrag abgelehnt, Finanzsenator Frigge bis zur Klärung der schweren Vorwürfe gegen ihn zu beurlauben. Die schwarzgrüne Koalition stand zu ihrem Kassenwart – nur der GAL-Abgeordnete Andreas Waldowsky enthielt sich der Stimme. Die Parlamentarische SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Britta Ernst bezeichnete den Hamburger Finanzsenator als „derzeit untragbar“.
Von Beust soll Senator Frigge kaltstellen
In Rheinland-Pfalz ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Beihilfe zur Untreue gegen ihn, aber Hamburg vertraut ihm die komplette Stadtkasse an: Es ist ein Unding, dass Finanzsenator Frigge weiterhin seine Amtsgeschäfte führt, meint die SPD.
Finanzsenator Freytag tritt zurück
Zum Schluss gelang ihm doch noch einmal ein Knalleffekt: Finanzsenator Michael Freytag tritt von allen Ämtern und Mandaten zurück. Der 17. März soll sein letzter Arbeitstag sein, sagte er heute auf der CDU-Mitgliederversammlung.