Schanzenfest: Chance auf friedliche Feier

24. August 2010 | Kommentar hinterlassen


Der Senat und das Bezirksamt Altona haben heute bekannt gegeben, dass sie das für den 4. September geplante Schanzenfest dulden werden. Vermutlich war es die einzig mögliche Reaktion – oder man hätte eine Ausgangssperre über das Viertel verhängen müssen. »» weiterlesen » Schanzenfest: Chance auf friedliche Feier

Widerstand gegen Ahlhaus-Alleingang

19. August 2010 | Kommentar hinterlassen


In der Auseinandersetzung um die Auflösung der Arbeitsgruppe Scientology (AGS) in der Innenbehörde hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion ihre Kritik an der Entscheidung des scheidenden Innensenators Christoph Ahlhaus (CDU) verschärft. “Die AG Scientology ist vor fast 20 Jahren auf Basis eines parteiübergreifenden Beschlusses der Bürgerschaft vom Senat eingesetzt worden. Sie kann jetzt nicht im Alleingang durch Sparkommissare der Innenbehörde abgewickelt werden”, sagte SPD-Innenexperte Andreas Dressel. »» weiterlesen » Widerstand gegen Ahlhaus-Alleingang

Ahlhaus lässt Scientology jubeln

18. August 2010 | Kommentar hinterlassen


Empört hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf die Entscheidung der Innenbehörde reagiert, die Arbeitsgruppe Scientology (AGS) aufzulösen. Immerhin sollen damit 140.000 Euro jährlich eingespart werden – wahrscheinlich genug, um ein Dutzend Gäule der von Ahlhaus geliebten Reiterstaffel standesgemäß durchzufüttern. »» weiterlesen » Ahlhaus lässt Scientology jubeln

Wie sicher sind die Arena-Bahnhöfe?

13. August 2010 | Kommentar hinterlassen


Ein HSV-Heimspiel ist keine Love-Parade, aber die Frage ist sicher berechtigt: Wie sicher sind die Arena-S-Bahnhöfe? Die SPD fragt beim Senat Einzelheiten ab. »» weiterlesen » Wie sicher sind die Arena-Bahnhöfe?

Polizeiführung: Was weiß Senator Ahlhaus?

12. August 2010 | Kommentar hinterlassen


Besorgt hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf Berichte über Unmut über den Führungsstil der Hamburger Polizeiführung reagiert. “Auch uns erreichen viele kritische Stimmen aus der Polizei: Die Führungsrunden glichen Befehlsausgaben, anstelle von Kooperation gebe es lediglich Ansagen aus dem Küchenkabinett des Polizeipräsidenten”, sagte SPD-Innenexperte Andreas Dressel am Donnerstag. “Eine moderne Großstadtpolizei wie die Hamburger kann man nicht mit Methoden aus den späten 50er Jahren des letzten Jahrhunderts führen.” »» weiterlesen » Polizeiführung: Was weiß Senator Ahlhaus?

Innenbehörde schließt Taiba-Moschee

9. August 2010 | Kommentar hinterlassen


Die Innenbehörde hat heute morgen die Taiba-Moschee am Steindamm geschlossen. Der arabische Kulturverein, der die Moschee betrieb, wurde verboten. Seine Internetseite ist seit heute nicht mehr erreichbar. »» weiterlesen » Innenbehörde schließt Taiba-Moschee

SPD fordert “künstliche DNA” gegen Diebstähle

7. August 2010 | Kommentar hinterlassen


Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) angesichts der aktuellen Fallzahlen beim Wohnungseinbruch aufgefordert, kurzfristig das in Bremen erfolgreich angelaufene Projekt der sogenannten künstlichen DNA auch in Hamburg auf den Weg zu bringen. “Die jetzt bekannt gewordenen Zahlen zum Wohnungseinbruch sind alarmierend und für das Sicherheitsempfinden der Menschen besorgniserregend. Es wird Zeit, auch neue Wege zu gehen”, sagte SPD-Innenexperte Andreas Dressel. »» weiterlesen » SPD fordert “künstliche DNA” gegen Diebstähle

SPD: Eckpunkte gegen Jugendgewalt

28. Juli 2010 | Kommentar hinterlassen


“Wesentlich früher und wesentlich konsequenter” – das ist die Kernbotschaft des Papiers zum Thema Jugendgewalt, das die SPD-Experten für Inneres, Jugend und Recht heute vorgestellt haben. »» weiterlesen » SPD: Eckpunkte gegen Jugendgewalt

SPD: Elektronische Fußfessel muss kommen

28. Juli 2010 | Kommentar hinterlassen


Mit großer Besorgnis hat die SPD-Fraktion darauf reagiert, dass ein aus der Sicherungsverwahrung entlassener gefährlicher Sexualstraftäter offenbar ohne Auflagen und festes Betreuungsverhältnis frei in Hamburg unterwegs ist. »» weiterlesen » SPD: Elektronische Fußfessel muss kommen

Kungel-Senator als Bürgermeister?

20. Juli 2010 | Kommentar hinterlassen


“Beförderung zum Bürgermeister? Nicht empfohlen!”, befindet die SPD und stellt dem amtierenden Innensenator Christoph Ahlhaus ein denkbar schlechtes Zeugnis aus. »» weiterlesen » Kungel-Senator als Bürgermeister?

Nächste Seite →