Schlagwort: Scholz

Umfrage: SPD führt weiterhin klar

Wenn Sonntag Bürgerschaftswahl wäre, hätte die SPD mit großem Abstand die Nase vorn, hat auch die neuste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag des NDR ergeben. Aber die Umfrage zeigt auch Bewegung gegenüber dem Vergleichstest im Dezember: Noch längst nicht alle Wählerinnen und Wähler haben sich endgültig entschieden. „Umfrage: SPD führt weiterhin klar“ weiterlesen

Horch wird Wirtschaftssenator

Deutlicher kann Hamburgs Wirtschaft kaum machen, wem sie eine erfolgreiche Führung der Stadt in schwierigen Zeiten zutraut: Der Präses der Hamburger Handelskammer, Frank Horch, wird im Falle eines Wahlsiegs der SPD neuer Hamburger Wirtschaftssenator; der CDU hatte er sich im Herbst noch verweigert. Der designierte Bürgermeister Olaf Scholz hat die Personalie heute am späten Vormittag offiziell bekanntgeben. „Horch wird Wirtschaftssenator“ weiterlesen

Wieviel Politik erlaubt Hamburgs Kasse?

Dumme Situation für Oppositionspolitiker, die demnächst regieren wollen: Weil niemand den Haushaltszahlen des schwarzgrünen Ex-Senats mehr traut, mag auch niemand im Vorwege Geld ausgeben. Versprechen könnte man viel – aber ob man es bezahlen kann, weiß niemand, weil niemand übersieht, wieviel Geld der Pleite, Pech und Pannensenat noch im Staatssäckel hat. Studiengebühren, Kultur, Netze: Alles Themen, für die man Geld brauchte. „Wieviel Politik erlaubt Hamburgs Kasse?“ weiterlesen

Scheuerl kann der CDU nicht helfen

Auch die jüngste Umfrage bringt der CDU keine Besserung: Ganze 22 Prozent hat Infratest dimap am Wochenende im Auftrag des NDR für die Regierungspartei ermittelt – keine Veränderung gegenüber den letzten Umfragen. Auch Scheurls Kandidatur, in den Medien als „Coup“ gefeiert, hilft der Union jedenfalls bisher nicht. „Scheuerl kann der CDU nicht helfen“ weiterlesen

Scholz liegt klar vor Ahlhaus

Fast die Hälfte der Hamburger wünscht sich Olaf Scholz als Bürgermeister, haben Radio Hamburg und Oldie 95 in einer gemeinsamen Umfrage ermitteln lassen. 45 % SPD, 22 % CDU, 17 % GAL, 7 % für die LINKE – die Ergebnisse bestätigen die beiden vorangegangenen Umfragen. Weder Scheuerl noch die SPD hätten demnach heute eine Chance. „Scholz liegt klar vor Ahlhaus“ weiterlesen

Umfrage: GAL schießt nach oben

Daran also hat es bisher gehakt: Kaum hat die GAL die schwargrüne Koalition verlassen, schießt sie in der Gunst der WählerInnen von eben zehn auf 21 % nach oben. Das hat das ZDF-Politbarometer in einer schnellen repräsentativen Umfrage gestern und vorgestern ermittelt. „Umfrage: GAL schießt nach oben“ weiterlesen

Scheuerl vor der Rathaustür

21 Prozent der Hamburgerinnen und Hamburger können sich vorstellen, eine Scheuerl-Partei zu wählen: Das müsste ein Alarmsignal für die beiden großen Parteien sein. Denn vorwiegend aus den Reihen der SPD- und CDU-Wähler stammen die möglichen Anhänger einer solchen Bewegung, die aber nach eigenem Bekunden erst im März an den Start gehen will. Bis dahin könnte man neu gewählt haben. „Scheuerl vor der Rathaustür“ weiterlesen

6.000 bei Protest gegen Museums-Schließung

Voller Erfolg: Über 6.000 Menschen besuchten in Altona das Solidaritätsfest für das von der Schließung bedrohte Museum. Schon vormittags war das Foyer manchmal überfüllt. Tausende trugen sich in die Unterschriften-Listen ein, mit denen gegen den Sparbeschluss des Senats demonstriert werden soll. „6.000 bei Protest gegen Museums-Schließung“ weiterlesen

Schulreform: SPD will Sondersitzung

Noch vor Schuljahrsbeginn (01.08.) will die SPD eine Sondersitzung des Schulausschusses abhalten, um Klarheit über die Zukunft der Hamburger Grundschulen zu bekommen. Fraktionschef Neumann, unter dem Druck von Parteichef Olaf Scholz kurzfristig zum Wanderprediger in Sachen Schulreform mutiert, gibt sich nun wieder als entschiedener Gegner der Reform und stellt sogar den Schulversuch der Starterschulen in Frage. In Sachen Kita wiederholt er dagegen alte Positionen seiner Partei und der familienpolitischen Sprecherin Carola Veit. „Schulreform: SPD will Sondersitzung“ weiterlesen