Schlagwort: Scholz

Scholz: Qualifizieren, investieren, modernisieren

Das Thema Einsatz für Arbeit ist bei diesem Referenten nicht nur Vortragsthema, sondern Herausforderung für den Arbeitsminister. Im Amt als Bundesminister für Arbeit uns Soziales arbeitet Altonas Bundestagsabgeordneter Olaf Scholz täglich daran, vor dem Wirtschaftsforum Hamburg wird er darüber berichten. „Scholz: Qualifizieren, investieren, modernisieren“ weiterlesen

A7-Deckel: GAL tritt BürgerInnenwillen mit Füßen

Auch die LINKE hält es für richtig, einen Deckel über die A 7 zu bauen, lehnt aber die Bedingungen ab: So etwas könne nicht gegen die betroffenen Bürger erzwungen werden, die Bezirke seien weiterhin zu beteiligen und es darf für den Deckel kein öffentliches Eigentum verkauft werden, meint die Linksfraktion. „A7-Deckel: GAL tritt BürgerInnenwillen mit Füßen“ weiterlesen

SPD stellt Landesliste auf

Auf ihrem heutigen Parteitag hat Hamburgs SPD ihre Landesliste für die Bundestagswahl aufgestellt – so, wie vom Landesvorstand vorgeschlagen. Spitzenkandidat ist Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, der mehr als 98 % Zustimmung erhielt. Auf Platz 2 setzte sich Aydan Özoguz, Ehefrau des Fraktionsvorsitzenden Neumann, gegen Sylvia Wowretzko durch. Ein relativ schlechtes Ergebnis erzielte Landeschef Ingo Egloff auf Platz 3. Neumann blieb dem Parteitag und der Wahl seiner Frau übrigens fern.

Olaf Scholz auf Platz 1 der SPD-Liste

Der Landesvorstand der Hamburger SPD hat heute Abend Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (50) einstimmig zum Spitzenkandidaten der Landesliste für die Bundestagswahl nominiert. Während Scholz davon ausgeht, seinen Wahlkreis Altona direkt zu gewinnen, würde vor allem die vom Landesvorstand auf Platz 2 gesetzte ehemalige Bürgerschaftsabgeordnete Aydan Özoguz (41) davon profitieren, wenn die Landesvertreterversammlung am 28. Februar dem Votum des Vorstands folgte. „Olaf Scholz auf Platz 1 der SPD-Liste“ weiterlesen

Frauenwahlrecht: Man muss es schon nutzen…

Vor 90 Jahren durften Frauen in Deutschland erstmals wählen und sich wählen lassen – immerhin. Seit rund 30 Jahren haben sie in der SPD Anspruch auf einen Pflichtanteil der Mandate. Aber speziell in Hamburg gibt es eine erhebliche Zögerlichkeit der Frauen, diese Quote auch offensiv zu nutzen. „Frauenwahlrecht: Man muss es schon nutzen…“ weiterlesen

SPD begrüßt Mindestlohn-Einigung

Die SPD-Arbeitsmarktexpertin Elke Badde hat die Berliner Einigung im Streit um die Ausweitung von Mindestlöhnen begrüßt. „Die Einigung macht den Weg für Mindestlöhne in weiteren Branchen und Wirtschaftsbereichen frei. Das ist eine gute Nachricht für viele Menschen in Hamburg und ein Erfolg für diejenigen, die sich für die Einführung von Mindestlöhnen stark machen“, sagte Badde. „SPD begrüßt Mindestlohn-Einigung“ weiterlesen