Schlagwort: Scholz

Ein modernes Hamburg muss barrierefrei sein

Hamburg braucht mehr Barrierefreiheit. Zu diesem Schluss kommt der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH). Die Selbsthilfe-Organisation nimmt den Amtsantritt des SPD-Senates zum Anlass auf die Belange der 3.000 blinden und 50.000 sehbehinderten Hamburgerinnen und Hamburger hinzuweisen. „Ein modernes Hamburg muss barrierefrei sein“ weiterlesen

2.500 Unterschriften gegen Gehaltskürzung

Eine Delegation von Feuerwehrleuten und ihrer Gewerkschaft ver.di hat dem neuen Ersten Bürgermeister Olaf Scholz heute in der SPD-Zentrale Kurt-Schumacher-Haus 2.500 Unterschriften übergeben. Sie fordern den Verzicht auf Kürzungen bei der Sonderzahlung für Beamte. „2.500 Unterschriften gegen Gehaltskürzung“ weiterlesen

2500 Unterschriften für Olaf Scholz

So ist das eben, wenn man Hamburgs einziger Senator ist: Morgen hat Olaf Scholz zum ersten Mal Gelegenheit, in seiner Funktion als Erster Bürgermeister mit Beschäftigen der Hamburger Berufsfeuerwehr in Kontakt zu kommen. „2500 Unterschriften für Olaf Scholz“ weiterlesen

Fahrplan zur Senatsbildung steht

Olaf Scholz und die SPD haben jetzt ihren Fahrplan zur Senatsbildung aufgestellt. Noch immer fehlen die von vielen sehnlich erwarteten Namen. Neu und heute bekanntgegeben: Dr. Christoph Krupp, bisher Bezirksamtsleiter in Bergedorf, wird Chef der Senatskanzlei. „Fahrplan zur Senatsbildung steht“ weiterlesen

Scholz stellt Kultursenatorin vor

Er nimmt sich die nötige Zeit und präsentiert dann exzellente Ergebnisse: Olaf Scholz hat mit der Wahl von Barbara Kisseler zur künftigen Hamburger Kultursenatorin einen weiteren Coup gelandet. Möglicher Nebeneffekt: Kisseler räumt ihren Platz als Chefin der Berliner Senatskanzlei. Und der wiederum wäre durchaus gut geeignet für Scholz Frau Britta Ernst, von der niemand glaubt, dass sie die Politik an den Nagel hängen und fortan als „FiLa“ durch die Lande ziehen wollte. Nur, dass Bürgermeister Scholz die eigene Ehefrau schwerlich in den Senat berufen kann. „Scholz stellt Kultursenatorin vor“ weiterlesen

Großdemonstration zur Tarifrunde der Länder

Die GEW ruft Angestellte zum Warnstreik und Beamte zum Protesttag am 2. März 2011. Die Tarifverhandlungen in Potsdam sind am 25.2.2011 nach nur 30 Minuten ergebnislos unterbrochen worden. „Großdemonstration zur Tarifrunde der Länder“ weiterlesen

Hamburg Journal: Kandidaten im Kreuzverhör

In der letzten Woche vor der Bürgerschaftswahl am 20.02. lädt das „Hamburg Journal“ (N 3) die Spitzenkandidaten der in der Bürgerschaft vertretenen Parteien zu „Kreuzverhören“ ein. Ab 19.30 Uhr hinterfragen Clarissa Ahlers und Jürgen Heuer die Wahlkampfaussagen der Parteien. Als erste stellt sich Dora Heyenn (Die Linke) am Dienstag, 15. Februar, dem „Kreuzverhör“ im „Hamburg Journal“. Am Mittwoch, 16. Februar, bezieht Anja Hajduk (GAL) Position, am Donnerstag, 17. Februar, nimmt Olaf Scholz (SPD) Stellung und am Freitag, 18. Februar, begibt sich Christoph Ahlhaus (CDU) in das „Kreuzverhör“.

Wersichs Kita-Kehrtwende

Wie gut die gesetzliche Vertretung der Hamburger Kita-Eltern, der LEA, daran getan hat, einen Vertrag mit dem künftigen Bürgermeister und der SPD über die Zukunft der Kitas zu schließen, macht für die CDU gerade Noch-Senator Wersich deutlich: Nachdem seine Partei für den größten Teil der Fünfjährigen den Kita-Besuch kostenlos gemacht und dies laut Wahlprogramm „langfristig“ für alle Kinder angekündigt hatte, macht er jetzt eine Kehrtwende und bezeichnet gebührenfreie Kitas gar als „unsozial“. „Wersichs Kita-Kehrtwende“ weiterlesen

LEA: Parteien können von der SPD lernen

Wird die Überparteilichkeit verletzt, wenn der Landeselternausschuss (LEA) eine Vereinbarung mit der SPD schließt? Nein, sagt der LEA-Vorstand, die SPD war die einzige Partei, die vor der Wahl mit uns gesprochen hat; die anderen haben ihre Planungen ohne die Eltern gemacht. Und außerdem seien GAL wie LINKE ja im Boot, beide hätten die Vereinbarung gelobt. „LEA: Parteien können von der SPD lernen“ weiterlesen