Nachdem die erforderliche Zahl von WählerInnen einen wichtigen Teil der Schulreform – längeres gemeinsames Lernen bis Klasse sechs – gekippt und einen zweiten Teil (Elternwahlrecht nach Klasse vier statt nach Klasse sechs) daran angepasst hat, gibt es jede Menge Reaktionen. Hier eine Auswahl. „Nach dem Entscheid: Reaktionen“ weiterlesen
Schlagwort: Scholz
Onlinekonferenz „Gut und sicher leben“
Wie könnte eine neue Kultur der Arbeit aussehen? Welche Regeln brauchen wir, um gute und sichere Arbeit für alle zu garantieren? Wie schaffen wir wieder Fairness auf dem Arbeitsmarkt? Am 2. Juni 2010 veranstaltet die SPD zum ersten Mal eine Onlinekonferenz. Der stellvertretende Parteivorsitzende Olaf Scholz wird gemeinsam mit den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Elke Ferner und Hubertus Heil mit Bürgerinnen und Bürgern in den Onlinedialog treten. Dafür können ab Donnerstag, dem 20. Mai 2010, Fragen zur Konferenz vorab unter www.onlinekonfernez.spd.de eingereicht werden.
Umfrage-Desaster: LINKE tritt nach
Meistens sind Umfragen Momentaufnahmen und weisen nur leichte Verschiebungen auf. Das ist in dieser Psephos-Meinungsumfrage anders. Erstmals seit fast zehn Jahren sind die Umfragewerte von Ole von Beust signifikant zurückgegangen, konstatiert die LINKE. „Umfrage-Desaster: LINKE tritt nach“ weiterlesen
Scholz vor Beust, SPD vor CDU
Als wir gestern die Zahlen der im Auftrag des Abendblatts gemachten Psephos-Umfrage hörten, mochten wir sie nicht glauben. Sie stimmen aber doch: Die SPD liegt vor der CDU, Schulz liegt vor von Beust. Jedenfalls, wenn Sonttag Bürgerschaftswahl wäre. „Scholz vor Beust, SPD vor CDU“ weiterlesen
TV Tipp: Olaf Scholz bei „Hart aber Fair“
Heute Abend wird SPD-Landesvorsitzender Olaf Scholz in der ARD Sendung „Hart aber Fair“ zum neuen Papier der Bundes-SPD zur Arbeitsmarktpolitik unter anderem mit Horst Seehofer, CSU, und Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband diskutieren. Die Sendung beginnt um 21.45 Uhr. Mehr Informationen zur Sendung und den Gästen gibt es hier. „TV Tipp: Olaf Scholz bei „Hart aber Fair““ weiterlesen
Schulreform: SPD findet zur Vernunft zurück
Die SPD Hamburg hat sich bei ihrem Landesparteitag mit überwältigender Mehrheit und offensichtlich erleichtert hinter die Schulreform des schwarzgrünen Senats gestellt. Gerade noch zwei Gegenstimmen gab es gegen eine Resolution, die den Dreiklang aus sechsjährige Primarschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien eindeutig befürwortet. „Schulreform: SPD findet zur Vernunft zurück“ weiterlesen
Scholz und Neumann wollen für Reform werben
Der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz und sein Fraktionschef haben den Ausgang der heutigen parteiübergreifenden Gespräche zur Schulpolitik in Hamburg nicht nur begrüßt, sondern auch angekündigt, dass sich die SPD in den „Wahlkampfd“ um eine womöglich dennoch anstehende Volksabstimmung einbringen werde. „Scholz und Neumann wollen für Reform werben“ weiterlesen
WWL: Luft wird dünn
Wohin man schaut, bröckeln die Unterstützer weg: Die Luft wird dünn für Scheuerls Truppe. Montag bei Schalthoff live war es die Handelskammer, die nichts gegen sechsjähriges gemeinsames Lernen hat, inzwischen hat auch die von Olaf Scholz endlich auf Kurs getrimmte SPD-Führungsriege die Kurve zu ihrem eigenen Bundesparteiprogramm und jahrzehntelangen Überzeugungen gefunden. Einzig die FDP steht noch zu WWL. „WWL: Luft wird dünn“ weiterlesen
SPD schwenkt auf die Schulreform ein
Die SPD schwenkt nach Ansicht von PROSchulreform auf eben diese ein. Fraktionschef Neumann, Landesvorsitzender Scholz und auch der Bundesvorsitzende Siegmar Gabriel hätten daran beim Neujahrsempfang ihrer Partei im Rathaus keine Zweifel gelassen. Wäre schön, wenn es wirklich so gemeint wäre! „SPD schwenkt auf die Schulreform ein“ weiterlesen
SPD-Selbstzerlegung: Neue Runde
Wenn’s die FDP wäre, würde sich niemand wundern – die Elbliberalen bekriegen sich schließlich seit 20 Jahren regelmäßig bis aufs Messer (und haben es so bekanntlich geschafft, politisch nahezu keine Rolle in Hamburg zu spielen). Noch neuer und deshalb immer wieder überraschend ist, wie man sich neuerdings auch bei den Sozialdemokraten befehdet. „SPD-Selbstzerlegung: Neue Runde“ weiterlesen