Autobrandbekämpfung auf Sparflamme?

1. Februar 2011 | Kommentar hinterlassen


Verwundert hat SPD-Innenexperte Andreas Dressel auf die Nachricht reagiert, die Innenbehörde habe die Besondere Aufbauorganisation (BAO) Florian von zwischenzeitlich 200 auf jetzt 20 Beamte reduziert. Die Einheit versucht seit April vergangenen Jahres, die Serie von Brandstiftungen an Autos zu stoppen. »» weiterlesen » Autobrandbekämpfung auf Sparflamme?

Altona: Energie aus dem Abwasser?

28. Januar 2011 | Kommentar hinterlassen


GAL und CDU in Altona haben auf der heutigen Bezirksversammlung beantragt, das Bezirksamt zu beauftragen, bei größeren Neubau- und Sanierungsvorhaben in Kooperation mit Hamburgwasser den Einsatz von Energie aus dem Sielnetz zu prüfen. »» weiterlesen » Altona: Energie aus dem Abwasser?

Sechs Millionen für Senats-PR

27. Januar 2011 | Kommentar hinterlassen


Der CDU-GAL-Senat hat in seiner verkürzten Amtszeit fast sechs Millionen Euro für PR-Maßnahmen an Werbeagenturen bezahlt. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage des SPD-Familienpolitikers Thomas Böwer hervor. »» weiterlesen » Sechs Millionen für Senats-PR

Fünf rudert zurück

27. Januar 2011 | Kommentar hinterlassen


Oops, das war wohl nichts: Wer in die Stundentafel-Entwürfe schaut, stellt fest, dass die angebliche Überbetonung der Musik zu Lasten der sonstigen Künste gar nicht vorgesehen ist. “Grotesker Unsinn” sei das, titelt die Schulbehörde in ihrer Pressemitteilung. Auch WWL scheint dies nun zu verstehen und bestätigt im zweiten Tagesbefehl an die Getreuen, dass wohl doch alles in Ordnung sei. Na dann – schauen wir, was morgen kommt.

Fünf gegen zehn: Nächste Runde

27. Januar 2011 | Kommentar hinterlassen


Würden nicht so viele Menschen dadurch verunsichert, es wäre ein unterhaltsames Spielchen, dass die Nummern 5 und 10 der CDU-Landesliste da täglich treiben: Nummer 10, derzeit Schulsenator im Nebenberuf, verstrickt sich täglich in den Tiefen der Schulpolitik, Nummer 5, selbsternannter Ober-Schulkenner, haut sie ihm um die Ohren. Heute: Musik ./. Kunst. »» weiterlesen » Fünf gegen zehn: Nächste Runde

LEA: Parteien können von der SPD lernen

26. Januar 2011 | Kommentar hinterlassen


Wird die Überparteilichkeit verletzt, wenn der Landeselternausschuss (LEA) eine Vereinbarung mit der SPD schließt? Nein, sagt der LEA-Vorstand, die SPD war die einzige Partei, die vor der Wahl mit uns gesprochen hat; die anderen haben ihre Planungen ohne die Eltern gemacht. Und außerdem seien GAL wie LINKE ja im Boot, beide hätten die Vereinbarung gelobt. »» weiterlesen » LEA: Parteien können von der SPD lernen

Scheuerl wirft Wersich Kleinstaaterei vor

26. Januar 2011 | Kommentar hinterlassen


Beim Fußball würde man wohl von “Abstimmungsproblemen” sprechen: Scheuerl (CDU-Liste Platz 5) wirft Wersich (CDU-Liste Platz 10) Kleinstaaterei vor. Grund: Wersich will die Zuschüsse kürzen, die Privatschulen für Kinder aus Schleswig-Holstein bekommen. Das träfe vor allem Waldorf-Schulen am Stadtrand. »» weiterlesen » Scheuerl wirft Wersich Kleinstaaterei vor

Wahlkampf an der Verfassung vorbei

16. Januar 2011 | Kommentar hinterlassen


Wenn Wahlkampf ist, kann die Verfassung hintan stehen: Statt am Freitag pflichtgemäß die entsprechende Große Anfrage der SPD zu beantworten, gibt Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) lieber am Sonntag selbst eine Meldung heraus, in der er die Folgen seiner Kita-Gebührenerhöhung schönredet. Allerdings muss auch er zugeben: Nicht 19.000, sondern 26.000 Eltern zahlen jetzt mehr. Und nicht “nur” fünf Prozent der Eltern müssen den Höchstbeitrag zahlen, sondern 18 %. »» weiterlesen » Wahlkampf an der Verfassung vorbei

Umfrage: SPD führt weiterhin klar

13. Januar 2011 | Kommentar hinterlassen


Wenn Sonntag Bürgerschaftswahl wäre, hätte die SPD mit großem Abstand die Nase vorn, hat auch die neuste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag des NDR ergeben. Aber die Umfrage zeigt auch Bewegung gegenüber dem Vergleichstest im Dezember: Noch längst nicht alle Wählerinnen und Wähler haben sich endgültig entschieden. »» weiterlesen » Umfrage: SPD führt weiterhin klar

Internet? Polizei schickt Boten…

27. Dezember 2010 | Ein Kommentar


Von 1982 Computern an Hamburgs Polizeikommissariaten verfügen lediglich 80 über einen Internetzugang – ein Quote von gerade vier Prozent. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage des SPD-Innenexperten Andreas Dressel hervor. »» weiterlesen » Internet? Polizei schickt Boten…

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