Schlagwort: CDU

Hamburg Journal: Kandidaten im Kreuzverhör

In der letzten Woche vor der Bürgerschaftswahl am 20.02. lädt das „Hamburg Journal“ (N 3) die Spitzenkandidaten der in der Bürgerschaft vertretenen Parteien zu „Kreuzverhören“ ein. Ab 19.30 Uhr hinterfragen Clarissa Ahlers und Jürgen Heuer die Wahlkampfaussagen der Parteien. Als erste stellt sich Dora Heyenn (Die Linke) am Dienstag, 15. Februar, dem „Kreuzverhör“ im „Hamburg Journal“. Am Mittwoch, 16. Februar, bezieht Anja Hajduk (GAL) Position, am Donnerstag, 17. Februar, nimmt Olaf Scholz (SPD) Stellung und am Freitag, 18. Februar, begibt sich Christoph Ahlhaus (CDU) in das „Kreuzverhör“.

Autobrandbekämpfung auf Sparflamme?

Verwundert hat SPD-Innenexperte Andreas Dressel auf die Nachricht reagiert, die Innenbehörde habe die Besondere Aufbauorganisation (BAO) Florian von zwischenzeitlich 200 auf jetzt 20 Beamte reduziert. Die Einheit versucht seit April vergangenen Jahres, die Serie von Brandstiftungen an Autos zu stoppen. „Autobrandbekämpfung auf Sparflamme?“ weiterlesen

Altona: Energie aus dem Abwasser?

GAL und CDU in Altona haben auf der heutigen Bezirksversammlung beantragt, das Bezirksamt zu beauftragen, bei größeren Neubau- und Sanierungsvorhaben in Kooperation mit Hamburgwasser den Einsatz von Energie aus dem Sielnetz zu prüfen. „Altona: Energie aus dem Abwasser?“ weiterlesen

Fünf rudert zurück

Oops, das war wohl nichts: Wer in die Stundentafel-Entwürfe schaut, stellt fest, dass die angebliche Überbetonung der Musik zu Lasten der sonstigen Künste gar nicht vorgesehen ist. „Grotesker Unsinn“ sei das, titelt die Schulbehörde in ihrer Pressemitteilung. Auch WWL scheint dies nun zu verstehen und bestätigt im zweiten Tagesbefehl an die Getreuen, dass wohl doch alles in Ordnung sei. Na dann – schauen wir, was morgen kommt.

Fünf gegen zehn: Nächste Runde

Würden nicht so viele Menschen dadurch verunsichert, es wäre ein unterhaltsames Spielchen, dass die Nummern 5 und 10 der CDU-Landesliste da täglich treiben: Nummer 10, derzeit Schulsenator im Nebenberuf, verstrickt sich täglich in den Tiefen der Schulpolitik, Nummer 5, selbsternannter Ober-Schulkenner, haut sie ihm um die Ohren. Heute: Musik ./. Kunst. „Fünf gegen zehn: Nächste Runde“ weiterlesen

LEA: Parteien können von der SPD lernen

Wird die Überparteilichkeit verletzt, wenn der Landeselternausschuss (LEA) eine Vereinbarung mit der SPD schließt? Nein, sagt der LEA-Vorstand, die SPD war die einzige Partei, die vor der Wahl mit uns gesprochen hat; die anderen haben ihre Planungen ohne die Eltern gemacht. Und außerdem seien GAL wie LINKE ja im Boot, beide hätten die Vereinbarung gelobt. „LEA: Parteien können von der SPD lernen“ weiterlesen

Scheuerl wirft Wersich Kleinstaaterei vor

Beim Fußball würde man wohl von „Abstimmungsproblemen“ sprechen: Scheuerl (CDU-Liste Platz 5) wirft Wersich (CDU-Liste Platz 10) Kleinstaaterei vor. Grund: Wersich will die Zuschüsse kürzen, die Privatschulen für Kinder aus Schleswig-Holstein bekommen. Das träfe vor allem Waldorf-Schulen am Stadtrand. „Scheuerl wirft Wersich Kleinstaaterei vor“ weiterlesen

Wahlkampf an der Verfassung vorbei

Wenn Wahlkampf ist, kann die Verfassung hintan stehen: Statt am Freitag pflichtgemäß die entsprechende Große Anfrage der SPD zu beantworten, gibt Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) lieber am Sonntag selbst eine Meldung heraus, in der er die Folgen seiner Kita-Gebührenerhöhung schönredet. Allerdings muss auch er zugeben: Nicht 19.000, sondern 26.000 Eltern zahlen jetzt mehr. Und nicht „nur“ fünf Prozent der Eltern müssen den Höchstbeitrag zahlen, sondern 18 %. „Wahlkampf an der Verfassung vorbei“ weiterlesen