Schlagwort: Böwer

„Wersich sagt die Unwahrheit“

Die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Carola Veit und Thomas Böwer haben dem Senat vorgeworfen, bei der Kita-Gebührenerhöhung und der geplanten Reduzierung der Rechtsansprüche weiter mit Unwahrheiten zu arbeiten. „Anders als behauptet soll die Hortbetreuung auch für behinderte Kinder von bisher bis 14 Jahre auf bis zum Abschluss der sechsten Klasse – also etwa bis zum 12. Lebensjahr – begrenzt werden“, kritisieren Veit und Böwer. Christiane Blömeke (GAL) wies den Vorwurf zurück. „„Wersich sagt die Unwahrheit““ weiterlesen

Nebelschwaden über Museumslandschaft

Die heute angekündigte Neustrukturierung der Hamburger Museumsstiftungen löst aus Sicht der SPD-Bürgerschaftsfraktion nicht die zentralen Probleme der Museen. „Senatorin von Welck verbreitet wortgewaltig Nebelschwaden über der Hamburger Museumslandschaft. Es ist ihr aber offensichtlich nicht bekannt, woher die Defizite der Häuser im Einzelnen stammen und welche Strukturen für die Defizite verantwortlich sind“, sagte die SPD-Kulturpolitikerin Christel Oldenburg. „Nebelschwaden über Museumslandschaft“ weiterlesen

Wieder Durchsuchung bei Ciftlik

Erneut haben heute Ermittler im Auftrag der Staatsanwaltschaft die Wohnung und zwei Büros des früheren Hamburger SPD-Sprechers Bülent Ciftlik durchsucht. Der Verdacht lautet „Verleumdung von Personen des politischen Lebens“ – es geht um die gefälschten angeblichen LKA-Vermerke, nach denen die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Böwer und Matthias Petersen Ciftlik im Scheinehe-Verfahren denunziert haben sollen. „Wieder Durchsuchung bei Ciftlik“ weiterlesen

Laras Todestag: Hamburg hat nichts gelernt

Ein Fall wie der der kleinen Lara Mia aus Wilhelmsburg, die vor einem Jahr unter behördlicher Aufsicht bei ihrer Mutter verhungert ist, kann sich in Hamburg jederzeit wiederholen. Die zuständige Sozialbehörde hat auch nach zwölf Monaten keinen Weg gefunden, Hamburgs Kinder besser zu schützen. Zu diesem Schluss kommen die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD, Carola Veit, und der Abgeordnete Thomas Böwer. „Laras Todestag: Hamburg hat nichts gelernt“ weiterlesen

SPD-Selbstzerlegung: Neue Runde

Wenn’s die FDP wäre, würde sich niemand wundern – die Elbliberalen bekriegen sich schließlich seit 20 Jahren regelmäßig bis aufs Messer (und haben es so bekanntlich geschafft, politisch nahezu keine Rolle in Hamburg zu spielen). Noch neuer und deshalb immer wieder überraschend ist, wie man sich neuerdings auch bei den Sozialdemokraten befehdet. „SPD-Selbstzerlegung: Neue Runde“ weiterlesen

U-Vorsorge auch weiterhin kaum verbindlich

Beim Thema U-Vorsorgeuntersuchungen für Kinder fallen die Bewertungen der Versuche, sie verbindlicher zu machen, höchst unterschiedlich aus: „Schwarz-Grün macht Hamburg zum Schlusslicht“ sagt die SPD, „Das Kindeswohl wird gestärkt“ meint die GAL. „U-Vorsorge auch weiterhin kaum verbindlich“ weiterlesen

U-Untersuchungen: Hamburg bleibt Schlusslicht

In der Diskussion um verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen für Kinder hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion die Entscheidung von Schwarz-Grün für einen Vorsorge-Modellversuch kritisiert, der sich auf die so genannten U6- und U7-Untersuchungen beschränkt: „CDU und GAL machen Hamburg damit zum Schlusslicht bei den U-Untersuchungen“, sagten die SPD-Abgeordneten Carola Veit und Thomas Böwer. „U-Untersuchungen: Hamburg bleibt Schlusslicht“ weiterlesen

Neuanfang ohne Nonnenmacher

Nach der offenbar unbegründeten 45-Millionen-Überweisung der HSH Nordbank an die US-Bank Goldman Sachs wird die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft erneut einen Antrag für einen personellen Neuanfang der HSH ohne Vorstandschef Dirk Jens Nonnenmacher stellen. „Neuanfang ohne Nonnenmacher“ weiterlesen

Voscherau-Bericht: Kein Babyklappen-Kind weg

Der Bericht eines ordentlichen hanseatischen Notars, zudem noch Bürgermeister a.D und als dreifacher Vater kaum in Gefahr, für einen Kinderfeind gehalten zu werden, entkräftet alle Vorwürfe gegen den Hamburger Babyklappen-Betreiber SterniPark: Kein Kind ist verschwunden, allen geht es gut, es gibt keinen Anlass zur Besorgnis. Unterstellungen und Behauptungen, wie sie zum Beispiel die Herren Böwer und Wersich in die Welt setzten, entbehren der Grundlage. „Voscherau-Bericht: Kein Babyklappen-Kind weg“ weiterlesen