Fünf gegen zehn: Nächste Runde

Würden nicht so viele Menschen dadurch verunsichert, es wäre ein unterhaltsames Spielchen, dass die Nummern 5 und 10 der CDU-Landesliste da täglich treiben: Nummer 10, derzeit Schulsenator im Nebenberuf, verstrickt sich täglich in den Tiefen der Schulpolitik, Nummer 5, selbsternannter Ober-Schulkenner, haut sie ihm um die Ohren. Heute: Musik ./. Kunst. „Fünf gegen zehn: Nächste Runde“ weiterlesen

Medienrat: Radio Hamburg verstieß gegen Recht

„Kaufen“ kann man sich dafür nichts, aber es ist doch manchmal beruhigend, wenn unabhängige Instanzen bestätigen, was man selbst gefühlsmäßig auch meinte: Dass Radio Hamburg Werbespots von WWL veröffentlichte, verstieß gegen geltendes Recht. Jetzt hat der Medienrat festgestellt, dass Radio Hamburg mit der Ausstrahlung zweier Spots der Volksinitiative “Wir wollen lernen“ im kommerziellen Werbeblock in der Zeit vom 28. Mai bis zum 12. Juni 2010 gegen das Verbot politischer Werbung nach § 16 Abs. 1 Medienstaatsvertrag HSH in Verbindung mit § 7 Abs. 9 Satz 1 Rundfunkstaatsvertrag verstoßen hat, und diesen Verstoß förmlich beanstandet.

Scheuerl: Entlarvende Drohungen

Erstaunlich: Die angeblichen VertreterInnen des Elternrechts um Walter Scheuerl wollen in immer stärkerem Maße Eltern bevormunden. Wer sein Kind auf einer sogenannten Starterschule angemeldet hat, soll es spätestens zum Ende der Klasse 5 wieder abschulen – notfalls per Gerichtsbeschluss. Einen Bericht über die heutige PK findet man hier. „Scheuerl: Entlarvende Drohungen“ weiterlesen

„Schulfrieden gilt nicht mehr“

Der eine nennt den zwischen CDU, GAL und SPD vereinbarten Schulfrieden „obsolet“, der andere hält das für „ganz schlechten Stil“, nur haben beide nicht viel zu entscheiden in ihren jeweiligen Parteien: Michael Gwosdz, GAL, und Michael Neumann, SPD, diskutierten gestern bei „Schalthoff live“ (HH-1 TV). Außerdem dabei: Marino Freistedt (CDU) und Frank Solms Nebelung (hier für WWL, sonst FDP). „„Schulfrieden gilt nicht mehr““ weiterlesen

Schnell in wirklich schlechter Gesellschaft….

Es ist eine uralte Frage, an der sich schon weit größere Geister versucht haben: Kann man einer Gruppierung, einem Verein, einer Partei angehören, wenn dies auch andere Menschen tun, mit denen man freiwillig nicht einmal den gleichen Fahrstuhl benutzen möchte? Die Rede ist von einer Facebook-Gruppe mit dem schönen Namen „gegen die geplante erhöhung der kita-gebühren“ . „Schnell in wirklich schlechter Gesellschaft….“ weiterlesen

Volksentscheid: Alternative beschlossen

Die Bürgerschaft wird beim Volksentscheid zur Schulreform eine Alternative zum wwl-Vorschlag zur Abstimmung stellen. Die Bürger können also mit „Ja“ oder „Nein“ zum wwl-Vorschlag und mit „Ja“ oder „Nein“ zum Bürgerschaftsvorschlag stimmen. Gewonnen hat wwl, wenn erstens mehr „Ja“-Stimmen als für den Bürgerschaftsvorschlag eingehen und zweitens mindestens 249.000 „Ja“-Stimmen für wwl abgegeben werden. „Volksentscheid: Alternative beschlossen“ weiterlesen

Schlechtere Schule nach dem Volksentscheid

Die Befürworter des Volksentscheids (VE) zur Verhinderung der Schulreform führen immer wieder an, man würde ja bei einem gewonnenen VE trotzdem von allen Verbesserungen des Schulgesetzes profitieren, nur das achtjährige Gymnasium würde gerettet und die Eltern hätten ein besseres Wahlrecht. Das ist Unfug: Diverse Verbesserungen des heutigen Systems fielen ebenfalls weg. „Schlechtere Schule nach dem Volksentscheid“ weiterlesen

Rechenschaftsbericht: Was verbirgt WWL?

Volksinitiativen sollen aus dem Volk hervorgehen und nicht etwa durch Großspenden einiger wohlhabender Mitbürger finanziert werden: Deshalb sieht das Gesetz über den Volksentscheid vor, dass die Initiativen die Herkunft der verwendeten Mittel nachweist. Was Scheuerls WWL jetzt vorgelegt hat, entspricht zwar dem Gesetz, stellt sich aber als vollkommene Vera….. dar. Die Initiative will offenbar nicht wirklich preisgeben, woher ihre finanziellen Mittel stammen. „Rechenschaftsbericht: Was verbirgt WWL?“ weiterlesen