Die GAL- Fraktion will das Verfahren zur Zukunft der Rindermarkthalle erweitern. Ein entsprechender Bürgerschaftsantrag wir heute beraten. Anfang 2011 soll ein erweitertes Beteiligungsverfahren mit den Bürgerinnen und Bürgern St. Paulis und des Schanzenviertels initiiert werden. „Rinderhalle: Jetzt mitreden!“ weiterlesen
Schlagwort: GAL
Lärmschutzgesetz: Neuer Versuch
Nach ausführlichen Beratungen in den Fachausschüssen (bei denen Senat und Regierungskoalition sich gegenseitig die wirksamkeit des Gesetzes versicherten) will die Bürgerschaft heute über eine neue Variante zum Hamburgischen Lärmschutzgesetz beschließen. Bisher waren die versuche des Senats, hier Klarheit zu schaffen, stets durch das Baurecht ausgehebelt worden. „Lärmschutzgesetz: Neuer Versuch“ weiterlesen
Neuwahlen oder „weiter so“?
Wenn ein Finanzsenator ausgerechnet zu Beginn der Haushaltsberatungen zurücktritt, markiert das einen tiefen Einschnitt – soweit war man sich einig im Parlament. SPD und LINKE nahmen das Ereignis zum Anlass, erneut Neuwahlen zu fordern. Für GAL-Fraktionschef Kerstan ist dies keine Alternative – man müsse jetzt einen Haushalt verabschieden und dann weiterregieren. „Neuwahlen oder „weiter so“?“ weiterlesen
Altonaer Offensive für sichere Schulwege
Immer zu Beginn eines neuen Schuljahres tüfteln die Eltern der Erstklässler den sichersten Schulweg für ihr Kind aus. Doch auf dem Weg zu fast jeder Schule in Altona gibt es Sicherheitslücken. Radwege sind zu schmal oder gar nicht vorhanden, Gehwege sind zugeparkt und Fußgängerüberwege schlecht markiert und nur vermeintlich sicher. GAL und CDU beantragen daher morgen in der Bezirksversammlung Altona die systematische Erfassung aller Schulwege, um Defizite zusammenzutragen und bis zum Schuljahresbeginn 2011/ 2012 zu beseitigen. „Altonaer Offensive für sichere Schulwege“ weiterlesen
Stadtbahn: Senat will Bürger fragen
Der Hamburger Senat will es bei der geplanten Stadtbahn nicht auf eine mögliche Volksabstimmung ankommen lassen, sondern die Bürgerinnen und Bürger lieber gleich befragen. Es seien neue Instrumente nötig, um Zustimmung für solche Großprojekte zu erreichen, sagte Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk (GAL) heute in Hamburg. „Bürgerforum“ heißt das vermeintliche Zauberwort. „Stadtbahn: Senat will Bürger fragen“ weiterlesen
Neu: Ernst Cassirer Stiftung
Anfang Oktober hat die Forschungs- und Wissenschaftsstiftung Hamburg ihre Arbeit aufgenommen. Um der Stiftung auch in der Außenwahrnehmung ein erkennbares und mit Hamburg verbundenes Profil zu geben, haben die Regierungsfraktionen von GAL und CDU den Senat gebeten, die Stiftung nach Professor Ernst Cassirer zu benennen. Sie soll jetzt den Namen „Ernst Cassirer Stiftung – Hamburgische Stiftung zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung“ tragen. „Neu: Ernst Cassirer Stiftung“ weiterlesen
Lange Reihe: Bürger sollen entscheiden
Mit einem gemeinsamen Antrag in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte beschließen SPD und GAL die Bürgerbeteiligung zur Neuordnung der Langen Reihe fortzusetzen. Es gibt viel Kritik an der jetzigen Verkehrsbelastung der Langen Reihe, aber auch die Idee eines „Shared Space“-Projekts für die Lange Reihe war in der Vergangenheit teilweise umstritten. „Lange Reihe: Bürger sollen entscheiden“ weiterlesen
Grüne Jugend verurteilt Abschiebepolitik
Klare Worte: „Wir lehnen die menschenverachtende Abschiebepolitik in Deutschland, die heute von den Innenministern noch einmal zementiert wird, grundsätzlich ab. Das deutsche Asylrecht verdient diesen Namen seit seiner Reformierung Anfang der Neunziger Jahre nicht mehr“, sagt der Bundesvorstand der Grünen Jugend. „Grüne Jugend verurteilt Abschiebepolitik“ weiterlesen
Halb voll oder halb leer?
Kommt alles auf die Sichtweise an: Jens Kerstan (GAL) ist stolz darauf, dass Hamburg 52 Steuerfahnder pro eine Million Einwohner hat – das ist Spitze. Dr. Joachim Bischoff (LINKE) hingegen sieht Hamburg als Schlusslicht – und hat auch Recht: Nur 5 % aller Einkommensmillionäre werden von der Steuerfahndung in Hamburg überprüft. „Halb voll oder halb leer?“ weiterlesen
Wochenmarkt für Sülldorf / Iserbrook
Blankenese, Groß Flottbek, Rissen, Ottensen – zahlreiche Stadtteile in Altona werden durch einen Wochenmarkt versorgt. Nur in Sülldorf/ Iserbrook gibt es keinen. Dabei ist die Nachfrage durchaus vorhanden, wie lange Schlangen am Fischstand zeigen, der einmal die Woche am Bahnübergang steht. Mit einem Antrag fordert die GAL daher eine Prüfung durch das Bezirksamt auf geeignete Flächen und auf Interesse seitens der Marktbeschicker. „Wochenmarkt für Sülldorf / Iserbrook“ weiterlesen