Schlagwort: Gregersen

Stadtbahn: Senat will Bürger fragen

Der Hamburger Senat will es bei der geplanten Stadtbahn nicht auf eine mögliche Volksabstimmung ankommen lassen, sondern die Bürgerinnen und Bürger lieber gleich befragen. Es seien neue Instrumente nötig, um Zustimmung für solche Großprojekte zu erreichen, sagte Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk (GAL) heute in Hamburg. „Bürgerforum“ heißt das vermeintliche Zauberwort. „Stadtbahn: Senat will Bürger fragen“ weiterlesen

Reichsstraße: Entscheidung steht bevor

Sind die LINKEN nun die besseren Grünen, oder ist das Argument der GAL, man wolle Verkehrsadern bündeln und so größere Regionen vom Durchgangsverkehr entlasten, richtig? Das Thema „Wilhelmsburger Reichsstraße“ beschäftigt morgen den Stadtplanungsausschuss, und am 15.09. soll die Bürgerschaft beschließen. „Reichsstraße: Entscheidung steht bevor“ weiterlesen

Ökonomisch, ökologisch und sozial ein Gewinn

Die grüne Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk hat heute in der Landespressekonferenz den Planungsstand und die Kostenberechnung für die Stadtbahn vorgestellt. Die GAL ist begeistert, die LINKE findet das Projekt auch gut, und die SPD findet die Bahn gut, traut aber den Zahlenangaben nicht. „Ökonomisch, ökologisch und sozial ein Gewinn“ weiterlesen

„Hamburg radelt für den Klimaschutz“

Der autofreie Sonntag ist seit 2008 fester Bestandteil im Hamburger Kalender. Sonntag, 20. Juni, sind die Hamburgerinnen und Hamburger erneut aufgerufen, das Auto stehen zu lassen. Der Aktionstag für den Klima- und Umweltschutz wird eröffnet mit einer Fahrradsternfahrt. Auf einer Fest- und Infomeile gibt es außerdem einen Stadtbahnzug zu besichtigen. „„Hamburg radelt für den Klimaschutz““ weiterlesen

Die Schwächsten tragen das größte Risiko

Während Innensenator Christoph Ahlhaus den Rückgang der Unfallopfer im Straßenverkehr um 2% bejubelt, stellt Dr. Joachim Bischoff, Abgeordneter im Stadtentwicklungsausschuss, fest: „Die Zahlen belegen, dass der Verkehr zu Lasten der schwächsten Teilnehmer geht. Deshalb benötigen sie mehr Schutz und Parteinahme in der Verkehrspolitik.“ „Die Schwächsten tragen das größte Risiko“ weiterlesen

Gregersen: „Auch an Fuß- und Radwege denken“

Der Dauerfrost der vergangenen Wochen hat viele Straßen in Hamburg in unvorhergesehener Weise beschädigt. Weil die im Haushalt vorgesehenen Betriebsausgaben für Straßen und Wege nicht ausreichen werden, stellt der Senat im Rahmen eines Sofortprogramms zusätzliche 10 Millionen Euro für die Beseitigung der Winterschäden bereit. „Gregersen: „Auch an Fuß- und Radwege denken““ weiterlesen

Hamburg rutschfest machen

Schnee, Eis, Glätte, Knochenbrüche: Dass der Senat es bisher nicht geschafft hat, die Stadt insbesondere für Fußgänger und Radfahrer gefahrlos passierbar zu machen, bestreitet eigentlich niemand. In der Bürgerschaft gingen die Parteien dennoch unterschiedlich mit dem Thema um. Die GAL sagt, das „Sofortprogramm“ zeige bereits Wirkung, die SPD sieht den Senat im Tiefschlaf, und für die LINKE geht es um „öffentliche Verwahrlosung“. „Hamburg rutschfest machen“ weiterlesen

GAL: „Transparenz und Teilhabe“

Die Bürgerschaft berät Donnerstag in erster und (vermutlich) zweiter Lesung das Hamburgische Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz (WBG). Die schwarz-grüne Koalition legt damit ein modernes Landesgesetz vor, das für stationäre Pflege- und Behinderteneinrichtungen, ambulante Dienste, Anlagen des Servicewohnens („Betreutes Wohnen“), Wohngemeinschaften sowie Hospize und Einrichtungen der Kurzzeitpflege gilt. „GAL: „Transparenz und Teilhabe““ weiterlesen