Der Senat stellt in Aussicht, dass es künftig gelingen könne, Hamburgs Straßen und wichtige Verbindungswege auch bei mehr Schnee und Eis passierbar zu halten. Die gute Hoffnung war es der CDU wert, das Thema für die „Aktuelle Stunde“ der Bürgerschaft anzumelden. Lob kommt von der SPD – sie sieht ihre Vorschlage vom Frühjahr teilweise übernommen. Die LINKE zeigt sich verwundert: Ist ordentliche Schneeräumung denn keine Selbstverständlichkeit?
Schneeräumung
Winter-Chaos: Halbherzige Konsequenzen
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die neue Aufgabenverteilung bei der Räumung von Eis und Schnee als unvollständig und zu zögerlich kritisiert. Die Umweltbehörde habe zwar erste richtige Schritte unternommen, um das Zuständigkeitswirrwarr bei Schneeräumung zu beenden. Ein Konzept aus einem Guss habe sie aber nicht vorgelegt.
Schnee, Eis – und ein Senat im Winterschlaf
In der Debatte über die Folgen des Winters in Hamburg hat die SPD-Fachsprecherin für Verkehrspolitik, Martina Koeppen, das Krisenmanagement des Senats als „extrem verbesserungswürdig“ bezeichnet.
Gregersen: „Auch an Fuß- und Radwege denken“
Der Dauerfrost der vergangenen Wochen hat viele Straßen in Hamburg in unvorhergesehener Weise beschädigt. Weil die im Haushalt vorgesehenen Betriebsausgaben für Straßen und Wege nicht ausreichen werden, stellt der Senat im Rahmen eines Sofortprogramms zusätzliche 10 Millionen Euro für die Beseitigung der Winterschäden bereit.
Röder und Maaß gemeinsam auf Glatteis
Bürgerschaftspräsident Röder hat sich für die Glatteis-Affäre entschuldigt. Einen Rücktritt lehnt er ab. Viele Fragen bleiben.
Schnee, Eis: Mülltonnen bleiben stehen
In vielen engen und vereisten Nebenstraßen haben die schweren und breiten Fahrzeuge der Müllabfuhr die gleichen Probleme wie viele Hamburger Autofahrer: Der dicke Eispanzer mit tiefen Spurrillen erschwert oder verhindert vielfach das Befahren dieser Wohn- und Nebenstraßen. Viele Hausmülltonnen blieben daher in den vergangenen Tagen ungeleert.
Luxusprobleme
Während überall in der Stadt Menschen mit den chaotischen Verhältnissen auf Gehwegen und Nebenstraßen kämpfen, sich Knochenbrüche, Prellungen und Blechschäden häufen, sorgt sich die FDP in Eimsbüttel um die Wege in Grünanlagen.
Glatteis: Katastrophales Krisenmanagement
Der Dauerfrost sorgt für chaotische Zustände auf Straßen und Wegen – auch oder vor allem im Bezirk Wandsbek. „Im Bezirk Wandsbek muss etwas passieren, die Bezirksamtsleiterin muss sich dafür einsetzen, dass die Bürgerinnen und Bürger sich wieder ungefährdet auf den Straßen und Wegen des Bezirks bewegen können“, so Gudrun Wendt, die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bezirksfraktion.
Hamburg rutschfest machen
Schnee, Eis, Glätte, Knochenbrüche: Dass der Senat es bisher nicht geschafft hat, die Stadt insbesondere für Fußgänger und Radfahrer gefahrlos passierbar zu machen, bestreitet eigentlich niemand. In der Bürgerschaft gingen die Parteien dennoch unterschiedlich mit dem Thema um. Die GAL sagt, das „Sofortprogramm“ zeige bereits Wirkung, die SPD sieht den Senat im Tiefschlaf, und für die LINKE geht es um „öffentliche Verwahrlosung“.
Winterchaos: Hamburg rutscht aus
Wahrscheinlich hat er gestern nicht fern gesehen: Nachdem sich die Fachsprecher aller Bürgerschaftsparteien bei „Schalthoff live“ ausführlich über die spiegelglatten Geh- und Radwege ausgetauscht haben, übt jetzt auch SPD-Fraktionschef Neumann „scharfe Kritik“ am Krisenmanagement des Senats.