Am Mittwoch musste der ehemalige Bausenator Gedaschko ein zweites Mal als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie erscheinen, weil es begründete Zweifel an der Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Aussagen in der ersten Vernehmung gab. „Herr Gedaschko ist in seiner ersten Vernehmung nicht nur arrogant und überheblich aufgetreten, sondern hat dem Ausschuss auch – vermutlich wissentlich – Unrichtiges gesagt“, sagte die SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss Martina Koeppen. „Elbphilharmonie: Gedaschko – Falschaussage?“ weiterlesen
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Stadtbahn: Senat will Bürger fragen
Der Hamburger Senat will es bei der geplanten Stadtbahn nicht auf eine mögliche Volksabstimmung ankommen lassen, sondern die Bürgerinnen und Bürger lieber gleich befragen. Es seien neue Instrumente nötig, um Zustimmung für solche Großprojekte zu erreichen, sagte Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk (GAL) heute in Hamburg. „Bürgerforum“ heißt das vermeintliche Zauberwort. „Stadtbahn: Senat will Bürger fragen“ weiterlesen
Bärendienst für Umwelthauptstadt
Die Hamburger SPD-Verkehrsexpertin Martina Koeppen hat scharfe Kritik an den Plänen zur Preiserhöhung für Busse und Bahnen des Hamburger Verkehrsverbunds (HVV) geübt. „Kunden des HVV sollen mehr für die Benutzung von Bus und Bahn zahlen, weil die Haushaltslage so dramatisch ist. Wieder einmal bittet der Senat andere für seine Fehler zur Kasse – und er erweist der Umwelthauptstadt Hamburg gleichzeitig einen Bärendienst“, sagte Koeppen. „Bärendienst für Umwelthauptstadt“ weiterlesen
Elbphilharmonie: Stadt als Melkkuh der Architekten
Bei der Elbphilharmonie fallen auch die Honorare der Architekten nach Angaben des Senats etwas höher aus als bislang dargestellt: 58 Millionen EUR statt ursprünglich 11,8 Millionen EUR, hat die SPD festgestellt. „Elbphilharmonie: Stadt als Melkkuh der Architekten“ weiterlesen
„S 4-Gipfel“ im Hamburger Rathaus
Das Projekt S 4, der Bau einer S-Bahn auf eigenen Gleisen von Hasselbrook bis Ahrensburg, Bargteheide oder weiter bis nach Bad Oldesloe beschäftigt die Verkehrspolitik seit Jahren. Heute ist die Bahnstrecke wichtiger denn je – aber plötzlich mauert der Bund. Deshalb lädt Hamburgs SPD bei einem S4-Gipfeltreffen alle Beteiligten an einen Tisch. „„S 4-Gipfel“ im Hamburger Rathaus“ weiterlesen
Bund gefährdet Bau der S 4 bis 2018
Verbindungen im 10-Minuten-Takt bis in direkt die City, mehr Kapazitäten für den Fern- und Güterverkehr, weniger Verspätungen und Zugausfälle und nicht zuletzt die Beseitigung des Nadelöhrs Hauptbahnhof – es gibt viele gute Gründe für das Projekt S 4, den Bau einer S-Bahn auf eigenen Gleisen nach Rahlstedt und Ahrensburg und darüber hinaus. Jetzt ist es gefährdet. „Bund gefährdet Bau der S 4 bis 2018“ weiterlesen
Radwegedatenbank erst in zehn Jahren?
Die SPD kritisiert den schleppenden Aufbau der Radwegedatenbank: Bislang sind erst 84 von 1.700 Kilometer Radwege vollständig erfasst, erfuhren die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Ole Thorben Buschhüter und Martina Koeppen vom Senat. „Radwegedatenbank erst in zehn Jahren?“ weiterlesen
Wie sicher sind die Arena-Bahnhöfe?
Ein HSV-Heimspiel ist keine Love-Parade, aber die Frage ist sicher berechtigt: Wie sicher sind die Arena-S-Bahnhöfe? Die SPD fragt beim Senat Einzelheiten ab. „Wie sicher sind die Arena-Bahnhöfe?“ weiterlesen
Elbphilharmonie: Neue Mehrkosten drohen
Trotz des 2008 abgeschlossenen Nachtrags über Mehrkosten von über 200 Millionen Euro gibt es für die Stadt beim Bau der Elbphilharmonie nach wie vor keine Kostensicherheit. Wie aus einer Anfrage von Martina Koeppen, der SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie, hervorgeht, gibt es viele weitere Streitpunkte. „Elbphilharmonie: Neue Mehrkosten drohen“ weiterlesen
Elbphilharmonie: SPD beschließt PUA-Auftrag
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den erwarteten Antrag zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Kostensteigerung beim Bau der Elbphilharmonie beschlossen. „Elbphilharmonie: SPD beschließt PUA-Auftrag“ weiterlesen