GAL stellt Haushaltsanträge vor

„Es grüüünt so grün…..“ – kein Zweifel, an Jens Kerstan hätte Professor Higgins seine Freude. Die GAL-Bürgerschaftsfraktion hat ihr Paket für den Doppelhaushalt 2009/2010 geschnürt. Jens Kerstan sagt dazu: „Grünes Regieren wirkt. Mit unseren Haushaltsanträgen färben wir die Stadt erfrischend grün ein. Unsere Vorschläge sorgen für Verbesserungen an wichtigen Punkten.“ „GAL stellt Haushaltsanträge vor“ weiterlesen

„Prävention stärken gegen Komasaufen“

Berichte über Alkoholvergiftungen bei Hamburger Jugendlichen hatten die GAL-Abgeordneten Blömeke und Heitmann zum Anlass für eine Kleine Anfrage genommen. Die Antwort liegt vor, die Abgeordneten loben die Politik ihres Senats, fordern aber imerhin: „Prävention stärken gegen Komasaufen bei Jugendlichen“. „„Prävention stärken gegen Komasaufen““ weiterlesen

GAL will Daten zum Komasaufen

Schlimme Alkoholexzesse bei Jugendlichen nehmen zu. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung veröffentlichte zuletzt erschreckende Zahlen. 2007 wurden demnach 23 165 Kinder und Jugendliche zwischen zehn und 20 Jahren wegen einer Alkoholvergiftung stationär im Krankenhaus behandelt. Eine Zunahme von 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die GAL-Bürgerschaftsfraktion will mit einer Kleinen Anfrage jetzt nachhaken und Aufklärung über die Situation in Hamburg. „GAL will Daten zum Komasaufen“ weiterlesen

Kitas sollen wieder in Wohngebiete (1)

Bei der sogenannten Kinderlärm-Debatte sind sich alle Bürgerschaftsfraktionen einig bei der Zielsetzung: Kitas sollen da entstehen, wo sie gebraucht werden, also meistens in Wohngebieten. Da hatte es in der Vergangenheit immer wieder Probleme mit ruhebedürftigen Nachbarn gegeben – Stichworte sind „Marienkäfer“ und „Reventlowstraße“. Hier im Laufe des Nachmittags die Beiträge – den Anfang mach die GAL. „Kitas sollen wieder in Wohngebiete (1)“ weiterlesen

Güçlü und Blömeke: Doppelmoral beenden

Vor dem Hintergrund der inzwischen wochenlangen hitzigen Debatten um den Umzug eines Bordells innerhalb Wandsbeks fordert die GAL-Bürgerschaftsfraktion ein Ende der Hetze gegen Sexarbeit. „Güçlü und Blömeke: Doppelmoral beenden“ weiterlesen

Wersich: Wunschdenken als Politikersatz

WENN bestimmte Maßnahmen griffen, dann hätte man die Mittel, um andere einzuleiten, die man aber erst einmal vorab versprechen kann – bei Sozialsenator Wersich ist offenbar Wunschdenken an die Stelle von solider und nachprüfbarer Politik getreten. Auf die Ankündigungen zu Kinderschutz und Jugendhilfe reagiert die SPD skeptisch. Für die GAL lobt Christiane Blömeke die „richtige Weichenstellung“. „Wersich: Wunschdenken als Politikersatz“ weiterlesen

Tag der Kinderrechte: Schwarzgrün lehnt selbige ab

Das Thema ist alt, die Sache war bis zur Bürgerschaftswahl gemeinsame Position von SPD und GAL, die Kinderkommission des Bundestages fordert sie längst und der zuständige Abteilungsleiter der Sozialbehörde tritt vehement dafür ein: Die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz. Gestern lehnten CDU und GAL in der Bürgerschaft gemeinsam einen Antrag ab, der zum Ziel hatte, dass der Senat eine entsprechende Budnesrats-Initiative auf den Weg bringt. „Tag der Kinderrechte: Schwarzgrün lehnt selbige ab“ weiterlesen

Feuerbergstraße endlich geschlossen

Sie stand meistens fast leer, produzierte jede Menge Skandale und kostete viele Millionen Euro: Heute gab der Senat bekannt, dass die vom Beust-Schill-Senat unter der fachlichen Leitung von Ex-Senatorin Schnieber-Jastram eingerichtete geschlossene Unterbringung für Jugendliche in der Feuerbergstraße geschlossen wird. „Feuerbergstraße endlich geschlossen“ weiterlesen