Bei der sogenannten Kinderlärm-Debatte sind sich alle Bürgerschaftsfraktionen einig bei der Zielsetzung: Kitas sollen da entstehen, wo sie gebraucht werden, also meistens in Wohngebieten. Da hatte es in der Vergangenheit immer wieder Probleme mit ruhebedürftigen Nachbarn gegeben – Stichworte sind „Marienkäfer“ und „Reventlowstraße“. Hier im Laufe des Nachmittags die Beiträge – den Anfang mach die GAL.
Blömeke und Weggen: „Wir brauchen Kitas auch in reinen Wohngebieten!“
Die GAL-Bürgerschaftsfraktion setzt sich dafür ein, dass Kindertagesstätten auch in reinen Wohngebieten betrieben werden können. „Wir wollen mehr Sicherheit für die Planung und den Betrieb von Kitas erreichen, Hürden für eine wohnortnahe Versorgung mit Kinderbetreuungsplätzen abbauen und gleichzeitig Anwohnerinnen und Anwohner vor unzumutbaren Lärmbelästigungen schützen“, sagte die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Christiane Blömeke am Mittwoch. Die Koalitionsfraktionen haben deshalb für die heutige Bürgerschaftssitzung einen Zusatzantrag gestellt. Der Senat soll demzufolge nicht nur auf Bundesebene für den Abbau lärmbezogener und bauplanungsrechtlicher Hemmnisse einsetzen, er soll gleichzeitig auf Landesebene Maßnahmen ergreifen und verbesserte Regelungen schaffen.
Blömeke: „Das ist eine komplexe Ausgangssituation, die differenzierte Antworten erfordert. Schnellschüsse sind hier fehl am Platz – alle Maßnahmen sollen schließlich dazu beitragen, Konflikte um den Betrieb von Kitas zu vermeiden und nicht Ausgangspunkt für mögliche neue Konflikte sein.“ Die Abgeordnete bedauerte, dass sich die SPD-Fraktion einer gemeinsamen parlamentarischen Initiative verweigert.
Jenny Weggen, umweltpolitische Sprecherin der GAL-Fraktion, ergänzte: „Mit der Kombination aus Bundes- sowie Landesebene versprechen wir uns die größten Erfolgschancen für den Bau und Erhalt von Kitas in reinen Wohngebieten. So schaffen wir einheitliche Regeln, die ein friedliches Nebeneinander von Kindern sowie Anwohnerinnen und Anwohnern ermöglichen und die keinen Raum für Schlupflöcher lassen.“
kitas in reinen wohngebieten. Die ohne Fragfe richtige Überlegung sollte nicht dazu führen, daß jetzt blindwütig ohne Rücksicht auf Anwohner überall Kitas hingesetzt werden.
Beispiel Volksdorf : Hier ist angedacht, ein sehr altes nicht zu verkaufendees denkmalgeschütztes Haus mit Hilfe von staatlichen Zuschüssen doch noch einer Kommerzialisierung zuzuführen – obwohl in der Näche freie Flächen und gemeindeeigene
leerstehende Gebäude zur verfügung stehen, die zumal verkehrstechnisch besser zu erreichen sind. Gruss M. Kühlewind