Schlagwort: Waldowsky

Rathaus will mehr als eine Woche fair sein

Die bundesweiten Aktionstage zur Fairen Woche präsentieren sich in diesem Jahr auch im Hamburger Rathaus. Aus gutem Grund, meint die GAL: Die Hamburgische Bürgerschaft und der Hamburger Senat werden künftig bei Veranstaltungen und Empfängen mehr fair gehandelte Produkte anbieten. Den Anstoß hierzu gab der Bürgerschaftsantrag der Regierungskoalition zur Bewerbung als Fairhandelsstadt. „Rathaus will mehr als eine Woche fair sein“ weiterlesen

HSH: „Akten und Fakten auf den Tisch“

Die HSH Nordbank hat in den vergangenen Tagen erneut für negative Schlagzeilen gesorgt. Andreas Waldowsky, GAL-Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur HSH Nordbank, fordert eine zügige Aufklärung der Vorwürfe und die Vorlage der dazu notwendigen Akten durch die Bank. „HSH: „Akten und Fakten auf den Tisch““ weiterlesen

Afrika bleibt auch nach dem WM-Abpfiff wichtig

Die Städtepartnerschaftsvereinbarung Hamburgs mit Dar es Salaam ist gestern durch die Bürgermeister Ole von Beust und Adam O. Kimbisa offiziell besiegelt worden. In der Bürgerschaft hat Kimbisa ein Grußwort gehalten. Die beiden Städte haben sich vorgenommen, ihre Zusammenarbeit auf Grundlage der Partnerschaft auch in der Zukunft weiter zu entwickeln. Die Fraktionen begrüßen die neue Partnerschaft. „Afrika bleibt auch nach dem WM-Abpfiff wichtig“ weiterlesen

Parlament lobt neue Städtepartnerschaft

Hamburg hat eine neue Partnerstadt: Dar es Salaam, die Hauptstadt Tansanias, soll es sein. Der Senat hat es vorgeschlagen, die Bürgerschaftsfraktionen begrüßen dieEntscheidung. „Parlament lobt neue Städtepartnerschaft“ weiterlesen

Entwicklungspolitik: Rat soll Impulse geben

In seiner ersten Arbeitssitzung soll sich heute der neue Rat für nachhaltige Entwicklungspolitik konstituieren. Das nun elfköpfige Expertengremium soll den Senat in Fragen der Entwicklungspolitik beraten. „Entwicklungspolitik: Rat soll Impulse geben“ weiterlesen

Volksabstimmung – schon ab 16?

In der morgigen Sitzung des Bundesrates in Berlin wird Hamburg für die Einführung eines EU-einheitlichen Mindestalters von 16 Jahren bei der Unterstützung der Europäischen Bürgerinitiative stimmen. Damit wird auch dem kürzlich vom Senat beschlossen Europapolitischem Jugendkonzept für Hamburg Rechnung getragen. Auf die in Hamburg im Sommer anstehende Volksabstimmung zur Schulreform hat diese Initiative keine Auswirkungen – hier muss man 18 sein; die meisten direkt Betroffenen dürfen nicht abstimmen. „Volksabstimmung – schon ab 16?“ weiterlesen

HSH Nordbank: Nonnenmacher im Zwielicht

Verschiedene Medien berichten heute über weitere Vorwürfe gegen die HSH Nordbank. Dieses Mal geht es um einen Tausch von Risikokrediten mit der Hypo Real Estate – ein Vorgang, der den Hamburger Rechtsanwalt Gerd Strate eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Bilanzfälschung gegen die Bank stellen ließ. Berfictet wird, dass Bankchef Nonnenmacher alles gewusst, gebilligt und abgezeichnet hat. Morgen soll er im PUA aussagen. „HSH Nordbank: Nonnenmacher im Zwielicht“ weiterlesen

GAL lädt nach Brüssel ein

Das Europaressort der GAL-Bürgerschaftsfraktion bietet auch in diesem Jahr wieder eine politische Bildungsfahrt in das Europaparlament in Brüssel an. Dabei wird die Frage nach den Möglichkeiten einer stärkeren europäischen Finanzmarktregulierung im Vordergrund stehen. Es gibt freie Plätze. „GAL lädt nach Brüssel ein“ weiterlesen

Bürgerschaft diskutiert Lage in China

Die Hamburgische Bürgerschaft diskutiert in ihrer heutigen Sitzung über einen gemeinsamen Antrag von CDU und GAL zur Menschenrechtslage in Hamburgs Partnerstadt Shanghai. Die Koalitionspartner wollen den politischen Dialog in Menschenrechtsfragen mit den Partnern aus China weiter vertiefen. Hierzu sollen Foren geschaffen werden, in denen, zusätzlich zur klassischen sogenannten Stillen Diplomatie, über Fragen wie Menschenrechte, Pressefreiheit oder Rechtssicherheit zwischen Deutschland und China diskutiert werden kann. SPD wünscht Bürgermeister und Senat mehr Mut zum kritischen Dialog. „Bürgerschaft diskutiert Lage in China“ weiterlesen