Als Anja Hajduk ihren enttäuschten WählerInnen verkünden musste, dass sie das Kraftwerk Moorburg genehmigen werde, verkündete sie im gleichen Atemzug die Gründung eigener Stadtwerke. Später wurde daraus ein reines Energie-Handelsunternehmen ohne eigene Kraftwerke. Und inzwischen hört man gar nichts mehr. Zu wenig, findet die Opposition und vermutet, die ganze Ankündigung diente nur dazu, die eigene Basis zu beruhigen. „Stadtwerke: Still ruht der See…“ weiterlesen
Schlagwort: Schaal
SPD will keine Gentechnik bei Hamburgs Bauern
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion will Verbraucherinnen und Verbraucher in und um Hamburg vor gentechnisch veränderten Lebensmitteln schützen. „Der Senat soll seiner Ankündigung Taten folgen lassen und die Einrichtung gentechnikfreier Regionen auch in Hamburg und der Metropolregion voranbringen“, fordert die SPD-Umwelt- und Verbraucherpolitikerin Monika Schaal. „SPD will keine Gentechnik bei Hamburgs Bauern“ weiterlesen
Vattenfall verzichtet auf Kohlekraftwerk…
…aber leider in Berlin statt in Hamburg. Da gibt es künftig alles, was es in der sogenannten Klimahauptstadt Hamburg nicht gibt. Sogar ohne grüne Regierungsbeteiligung. „Vattenfall verzichtet auf Kohlekraftwerk…“ weiterlesen
Umwelthauptstadt – oder Umwelt-Nullnummer?
Einerseits wird Hamburg „Umwelthauptstadt“, andererseits wird das riesige Kohlekraftwerk in Moorburg gebaut, sehen die CO2-, die Lärm- und die Feinstaubbilanz kein Stück besser aus als vor einem Jahr. Einerseits beginnt der Bau einer Stadtbahn, andererseits wird wenig bis nichts für den Ausbau erneuerbarer Energien getan, soll es statt ökologischer Stadtwerke nur eine städtische Stromverkaufsagentur geben. Kein Wunder, dass die Bilanz in der Debatte des Umwelt-Haushalts höchst unterschiedlich ausfiel. Wir dokumentieren. „Umwelthauptstadt – oder Umwelt-Nullnummer?“ weiterlesen
„Hamburg Energie“ ohne politische Power
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat dem Senat vorgeworfen, seine Pläne zur Gründung von Stadtwerken nicht ernst zu nehmen. „Umweltsenatorin Hajduk hat mit ihren Plänen zur Gründung von Stadtwerken offenbar in erster Linie von ihrer Entscheidung pro Kraftwerk Moorburg ablenken wollen“, sagte die SPD-Umweltpolitikerin Monika Schaal. Sie verwies auf die Antwort des Senats auf eine Große Anfrage. „„Hamburg Energie“ ohne politische Power“ weiterlesen
Rechnungshof watscht Freytag
Der Rechnungshof hat den Senat und die Regierungsfraktionen mehr als deutlich zu mehr Ausgabendisziplin aufgefordert. Das «Ausgabenniveau muss im Verhältnis zu seinen laufenden Einnahmen langfristig gesenkt werden», sagte Rechnungshof-Präsident Jann Meyer-Abich. Noch immer fehlten der angemahnte Kassensturz und die angekündigten «aufgabenkritischen Umschichtungen» zugunsten neuer Projekte – eine klassische Ohrfeige für den Finanzsenator. „Rechnungshof watscht Freytag“ weiterlesen
Stadtwerke – mehr als ein Moorburg-Trostpflaster?
Mit einer Großen Anfrage an den Senat will die SPD Klarheit über das Projekt Hamburger Stadtwerke und den aktuellen Planungsstand erhalten. „Es ist gut, dass Senatorin Hajduk die Gründung eines Energieversorger mit Namen „Hamburg Energie“ angekündigt hat. Wir wollen aber auch, dass das Projekt ernsthaft bewegt wird“, sagte die SPD-Umweltexpertin Monika Schaal am Dienstag. Es gelte jetzt den Verdacht auszuräumen, Senatorin Hajduk habe mit ihrer Ankündigung am 30. September lediglich von der schlechten Nachricht ablenken wollen, dass der CDU-GAL-Senat das Kohlekraftwerk Moorburg genehmigen werde. „Stadtwerke – mehr als ein Moorburg-Trostpflaster?“ weiterlesen
Klima: GAL jubelt, der Rest kritisiert
Muss man als Regierungspartei wirklich allem zujubeln? GALierin Jenny Weggen jedenfalls befindet zum neuen Jahresbericht zum Klimaschutzkonzept: „Schwarz-grüner Senat setzt in Hamburg umweltpolitische Standards.“ Die SPD hingegen sieht beim Klimaschutz „Ziele in weiter Ferne“, und die LINKE prangert (legale) Tricks an, mit denen der Bericht schöngerechnet wurde. „Klima: GAL jubelt, der Rest kritisiert“ weiterlesen
Freytag will Haushaltslöcher mit Wasser stopfen
Wie’s mit dem Wasser holen und dem Loch im Eimer aussieht, hat ein gewisser Henry ja allgemein bekannt gemacht. Trotzdem vermutet jetzt die SPD: Höhere Wasser-Gebühren sollen helfen, die Löcher in Finanzsenator Freytags brüchigen Haushalt zu stopfen. „Freytag will Haushaltslöcher mit Wasser stopfen“ weiterlesen
Kein Geld: Hamburg spart bei Spielplätzen
Bäume fällen statt pflanzen – das ist offenbar jetzt die Devise. Dem Senat fehlen nämlich fast zwei Millionen Euro für die dringendsten Baumpflege- und Verkehrssicherungsmaßnahmen. Kein Wunder: Seit 2005 wurden die Etatansätze gekürzt, jetzt fehlt den Bezirken das Geld. Um dringende Lücken zu stopfen, wird jetzt bein Spielplätzen gespart. „Kein Geld: Hamburg spart bei Spielplätzen“ weiterlesen