Kritik an Freytags Scherbenhaufen

2. März 2010 | Ein Kommentar


Hamburgs neuer Finanzsenator soll eine neue Finanzpolitik machen: ver.di-Landeschef Wolfgang Rose sagte heute, nötig seien endlich Maßnahmen gegen die soziale Spaltung der Stadt und für mehr Steuergerechtigkeit. »» weiterlesen » Kritik an Freytags Scherbenhaufen

“Freytags Rücktritt ist politisch gerechtfertigt”

2. März 2010 | Kommentar hinterlassen


Für die SPD-Bürgerschaftsfraktion kommt der Rücktritt von Finanzsenator und CDU-Landeschef Michael Freytag nicht so überraschend wie für die Hamburger CDU, sagt deren finanzpolitischer Sprecher Peter Tschentscher. »» weiterlesen » “Freytags Rücktritt ist politisch gerechtfertigt”

Finanzsenator Freytag tritt zurück

1. März 2010 | Kommentar hinterlassen


Zum Schluss gelang ihm doch noch einmal ein Knalleffekt: Finanzsenator Michael Freytag tritt von allen Ämtern und Mandaten zurück. Der 17. März soll sein letzter Arbeitstag sein, sagte er heute auf der CDU-Mitgliederversammlung. »» weiterlesen » Finanzsenator Freytag tritt zurück

SPD will Freytag vor PUA zitieren

25. Januar 2010 | Kommentar hinterlassen


Die SPD-Abgeordneten haben im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur HSH Nordbank die Vernehmung von Finanzsenator Michael Freytag (CDU) beantragt. »» weiterlesen » SPD will Freytag vor PUA zitieren

HSH: Finanzbehörde bestätigt SPD-Vorwurf

11. Januar 2010 | Ein Kommentar


In der Diskussion über die Zwei-Milliarden-Kapitalerhöhung der HSH Nordbank unmittelbar nach der Bürgerschaftswahl 2008 hat die Finanzbehörde jetzt die Annahme der SPD bestärkt. Gegenüber dem Hamburger Abendblatt (heutige Ausgabe) räumt sie ein, dass es über die Kapitalerhöhung bereits im Dezember 2007 Gespräche gegeben hat. Bisher hatte der Senat die Position vertreten, nach dem bei der HSH Nordbank vor der Bürgerschaftswahl von einer Kapitalzufuhr durch die Stadt keine Rede war. »» weiterlesen » HSH: Finanzbehörde bestätigt SPD-Vorwurf

Müll, Bauen, Feuerwehr: Senat macht alles teurer

15. Dezember 2009 | Kommentar hinterlassen


Fast vergessen – da war doch noch was: Richtig, der Senat dreht wieder einmal kräftig an der Gebührenschraube. Irgendwer muss wohl dafür bezahlen, wenn in Berlin Steuergeschenke verteilt werden und unsere Landesregierung zustimmt. »» weiterlesen » Müll, Bauen, Feuerwehr: Senat macht alles teurer

Steuerschätzung bringt Fass zum Überlaufen

18. November 2009 | Kommentar hinterlassen


“Steuerschätzung bringt Fass zum Überlaufen” titelt die SPD eine Pressemitteilung. Richtiger wäre das Bild wohl andersherum: Die Steuerschätzung lässt endgültig den Boden des leeren Fasses hässlich ans Licht treten. Dem Senat wachsen Schulden und Schattenhaushalte über den Kopf. »» weiterlesen » Steuerschätzung bringt Fass zum Überlaufen

HSH: LINKE fordert Schadenersatz

9. November 2009 | Kommentar hinterlassen


Bei der HSH Nordbank müssen der Entlassung von Vorstandsmitgliedern jetzt auch Regessansprüche folgen, fordert die LINKE. »» weiterlesen » HSH: LINKE fordert Schadenersatz

Schwarzer Freytag für die Bezirke

9. November 2009 | Kommentar hinterlassen


Die unsolide Finanzpolitik des Senats erschwert die Arbeit für die Bürger in den Bezirken, stellt die SPD-Fraktion in Wandsbek fest und nennt Fehlkalkulationen und das Festhalten an finanziell riskanten Leuchtturmprojekten als Ursache dafür, dass vor Ort Dienstleistungen eingeschränkt werden müssen. »» weiterlesen » Schwarzer Freytag für die Bezirke

Beust-Senat: Neue Rekordschulden

4. November 2009 | Kommentar hinterlassen


Hamburg ist Spitze, demnächst auch bei den Schulden: 6,5 Milliarden EUR neue Kredite darf Finanzsenator Michael Freytag in den nächsten drei Jahren aufnehmen, beschlossen CDU und GAL heute in der Bürgerschaft. Insgesamt beträgt die Verschuldung der Hansestadt dann rund 32 Milliarden EUR – die Beust-Senate haben die nach 44 Jahren SPD-Regierung von Ortwin Runde übernommenen Staatsschulden von 17,6 Milliarden EUR damit innerhalb von neun Jahren fast verdoppelt. »» weiterlesen » Beust-Senat: Neue Rekordschulden

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