Frigge verteidigt Freytag und Peiner

2. Juni 2010 | Kommentar hinterlassen


Finanzsenator Frigge hat seine Vorgänger Michael Freytag und Wolfgang Peiner gegen Kritik der Opposition verteidigt. Beide hätten eine Konsolidierung des Haushalts erreichen wollen. Dass das nicht funktioniert hat, liege an der Finanzkrise, so Frigge in der Bürgerschaft. Der Hansestadt fehlen aktuell jedes Jahr zwischen 500 Millionen und einer Milliarde Euro im Haushalt.

CDU-Finanzpolitik in tiefer Krise

1. Juni 2010 | Kommentar hinterlassen


Der Streit in der Hamburger CDU um die Ursachen der dramatischen Haushaltslage ist aus Sicht des SPD-Finanzexperten Peter Tschentscher “bezeichnend für die unsolide Finanzpolitik der vergangenen Jahre”. Der Bürgermeister und seine früheren Finanzsenatoren würden sich jetzt gegenseitig die Verantwortung für die massiven Ausgabensteigerungen und Täuschungen in die Schuhe schieben. »» weiterlesen » CDU-Finanzpolitik in tiefer Krise

Hamburgs Vermögen: Alles verzockt!

21. April 2010 | Kommentar hinterlassen


Super, Herr von Beust, Herr Peiner, Herr Freytag: Der Rechnungshof berichtet in seinem Prüfbericht, dass Hamburgs Vermögen von 4 Milliarden auf 60 Millionen Euro geschrumpft ist. Am 1. Januar 2006 – damals war Wolfgang Peiner noch Finanzsenator – wies die “Bilanz” der Stadt noch ein Eigenkapital in Höhe von 4 Milliarden Euro aus. Ende 2008 waren davon nur noch 60 Millionen Euro übrig. Wie es heute aussieht, mag man gar nicht raten…. »» weiterlesen » Hamburgs Vermögen: Alles verzockt!

Kritik an Freytags Scherbenhaufen

2. März 2010 | Ein Kommentar


Hamburgs neuer Finanzsenator soll eine neue Finanzpolitik machen: ver.di-Landeschef Wolfgang Rose sagte heute, nötig seien endlich Maßnahmen gegen die soziale Spaltung der Stadt und für mehr Steuergerechtigkeit. »» weiterlesen » Kritik an Freytags Scherbenhaufen

“Freytags Rücktritt ist politisch gerechtfertigt”

2. März 2010 | Kommentar hinterlassen


Für die SPD-Bürgerschaftsfraktion kommt der Rücktritt von Finanzsenator und CDU-Landeschef Michael Freytag nicht so überraschend wie für die Hamburger CDU, sagt deren finanzpolitischer Sprecher Peter Tschentscher. »» weiterlesen » “Freytags Rücktritt ist politisch gerechtfertigt”

Finanzsenator Freytag tritt zurück

1. März 2010 | Kommentar hinterlassen


Zum Schluss gelang ihm doch noch einmal ein Knalleffekt: Finanzsenator Michael Freytag tritt von allen Ämtern und Mandaten zurück. Der 17. März soll sein letzter Arbeitstag sein, sagte er heute auf der CDU-Mitgliederversammlung. »» weiterlesen » Finanzsenator Freytag tritt zurück

SPD will Freytag vor PUA zitieren

25. Januar 2010 | Kommentar hinterlassen


Die SPD-Abgeordneten haben im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur HSH Nordbank die Vernehmung von Finanzsenator Michael Freytag (CDU) beantragt. »» weiterlesen » SPD will Freytag vor PUA zitieren

HSH: Finanzbehörde bestätigt SPD-Vorwurf

11. Januar 2010 | Ein Kommentar


In der Diskussion über die Zwei-Milliarden-Kapitalerhöhung der HSH Nordbank unmittelbar nach der Bürgerschaftswahl 2008 hat die Finanzbehörde jetzt die Annahme der SPD bestärkt. Gegenüber dem Hamburger Abendblatt (heutige Ausgabe) räumt sie ein, dass es über die Kapitalerhöhung bereits im Dezember 2007 Gespräche gegeben hat. Bisher hatte der Senat die Position vertreten, nach dem bei der HSH Nordbank vor der Bürgerschaftswahl von einer Kapitalzufuhr durch die Stadt keine Rede war. »» weiterlesen » HSH: Finanzbehörde bestätigt SPD-Vorwurf

Müll, Bauen, Feuerwehr: Senat macht alles teurer

15. Dezember 2009 | Kommentar hinterlassen


Fast vergessen – da war doch noch was: Richtig, der Senat dreht wieder einmal kräftig an der Gebührenschraube. Irgendwer muss wohl dafür bezahlen, wenn in Berlin Steuergeschenke verteilt werden und unsere Landesregierung zustimmt. »» weiterlesen » Müll, Bauen, Feuerwehr: Senat macht alles teurer

Steuerschätzung bringt Fass zum Überlaufen

18. November 2009 | Kommentar hinterlassen


“Steuerschätzung bringt Fass zum Überlaufen” titelt die SPD eine Pressemitteilung. Richtiger wäre das Bild wohl andersherum: Die Steuerschätzung lässt endgültig den Boden des leeren Fasses hässlich ans Licht treten. Dem Senat wachsen Schulden und Schattenhaushalte über den Kopf. »» weiterlesen » Steuerschätzung bringt Fass zum Überlaufen

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