Pünktlich vor Weihnachten hat der Senat noch die Gebühren für städtische Dienstleistungen erhöht. Das kam zwar nicht überraschend (die meisten der Vorhaben waren bekannt), bleibt aber zumeist ärgerlich. Andererseits: Ahlhaus hätte die Sache auch aussetzen und Nachfolger Scholz als besondere Freude zum Start hinterlassen können. „Letztes Weihnachtsgeschenk von Ahlhaus“ weiterlesen
Schlagwort: Gebühren
Kita-Gebühren: SPD fordert Senatsentscheidung
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat Bürgermeister Ahlhaus und seinen Senat zu einer schnellen Entscheidung für die Rücknahme der Kita-Gebührenerhöhung aufgefordert und einen entsprechenden Antrag in die Bürgerschaft eingebracht. „Kita-Gebühren: SPD fordert Senatsentscheidung“ weiterlesen
GEZ: So gibt es Geld zurück
GEZ-Gebühren sind grundsätzlich nützlich und sinnvoll – aber längst nicht immer korrekt. Das hat gerade wieder einmal das Bundesverwaltungsgericht festgestellt. Die Verbraucherzentrale berät: So gibt es eine Rückerstattung. „GEZ: So gibt es Geld zurück“ weiterlesen
Gebühren: Auch Kitas teurer
Jede Menge Gebührenerhöhungen, aber bisher wenig Konkretes: So stellte der Senat sein Weihnachtsgeschenk für Hamburgs Bürger gestern vor. Der Landeselternausschuss (LEA) der Eltern von Kindern in Hamburger Kitas weist darauf hin, dass Gebührenerhöhungen im Kitabereich bereits angekündigt waren. „Gebühren: Auch Kitas teurer“ weiterlesen
Müll, Bauen, Feuerwehr: Senat macht alles teurer
Fast vergessen – da war doch noch was: Richtig, der Senat dreht wieder einmal kräftig an der Gebührenschraube. Irgendwer muss wohl dafür bezahlen, wenn in Berlin Steuergeschenke verteilt werden und unsere Landesregierung zustimmt. „Müll, Bauen, Feuerwehr: Senat macht alles teurer“ weiterlesen
Keine Gebühren für Sportplätze!
Die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel lehnt Gebühren für die Nutzung der öffentlichen Anlagen für Sportvereine ab. Schon im Jahre 2004 war die Beteiligung der Sportvereine durch Eigenleistungen oder durch Übernahme der Außenanlagen Thema, und auch hier stand die SPD- Fraktion an der Seite der Vereine. „Keine Gebühren für Sportplätze!“ weiterlesen
Wasser wird teurer – trotz hoher Gewinne
Auch die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat Kritik an der Erhöhung der Wassergebühren geübt. „Die Gebührenerhöhung ist angesichts hoher Jahresgewinne der Städtischen Wasserwerke derzeit nicht erforderlich“, sagte der SPD-Haushaltspolitiker Peter Tschentscher. Er kritisierte gleichzeitig, CDU und GAL hätten eine Abstimmung über die Gebührenerhöhung im Haushaltsausschuss verhindert. „Wasser wird teurer – trotz hoher Gewinne“ weiterlesen
Freytag will Haushaltslöcher mit Wasser stopfen
Wie’s mit dem Wasser holen und dem Loch im Eimer aussieht, hat ein gewisser Henry ja allgemein bekannt gemacht. Trotzdem vermutet jetzt die SPD: Höhere Wasser-Gebühren sollen helfen, die Löcher in Finanzsenator Freytags brüchigen Haushalt zu stopfen. „Freytag will Haushaltslöcher mit Wasser stopfen“ weiterlesen