Die Einladung kam um 10.47 Uhr und bringt die Telefonleitungen zum glühen: Ohne Angabe eines Themas, dafür mit dem Zusatz EILT – EILT – EILT – EILT, lädt die GAL-Fraktion für 12 Uhr zur Pressekonferenz. Gestern hatten die Parlamentarier eine Klausurtagung, von der noch nichts nach außen sickerte. Die heutige Ankündigung lässt Raum für jede Spekulation offen.
Schlagwort: Koalition
Neuer Stadtsender startet Sonntag
Der Medienrat der Medienanstalt Hamburg/Schleswig Holstein (MA-HSH) hat grünes Licht für einen neuen Radiosender in Hamburg gegeben. Möglich ist dies, weil Alsterradio 106!8 seine Cityfrequenz 91,7 dafür bereitstellt. Das neue redaktionelle Musikradio, das bereits am Sonntag auf Sendung gehen soll, wird alternativen Mainstream senden und auch Hamburger Musikern ein Forum bieten. „Neuer Stadtsender startet Sonntag“ weiterlesen
Schulreform: (Noch) kein Kompromiss
Puh – das hätte ins Auge gehen können. Die Senatsseite hat den Verhandlern der Scheuerl-Initiative heute im Rathaus weitreichende Kompromissvorschläge unterbreitet. Sie wurden aber abgelehnt – der Scheuerl-Ini geht es in Wahrheit nur um die Verhinderung längeren gemeinsamen Lernens. „Schulreform: (Noch) kein Kompromiss“ weiterlesen
Koalition feiert Geburtstag und sich
Pünktlich zum ersten Geburtstag der schwarz-grünen Koalition sind die „Hintergründe – Informationen der GAL-Bürgerschaftsfraktion“ erschienen. Am 17. April 2008 war der Koalitionsvertrag zwischen GAL und CDU unterschrieben worden. Fraktionschef Kerstan: „In Hamburg wächst Lebensqualität, Bildung, Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit.“ „Koalition feiert Geburtstag und sich“ weiterlesen
AIDS-Hilfe dankt Koalitionsfraktionen
Mit großer Erleichterung nahmen Vorstand und Mitarbeiter der AIDS-Hilfe Hamburg den Beschluss der Hamburger Bürgerschaft auf, die Mittel für die Präventionsarbeit der Einrichtung im Doppelhaushalt 2009/2010 um jährlich 30.000 Euro zu erhöhen. „Nachdem das städtische Engagement seit 2001 kontinuierlich zurückgefahren wurde, ist diese Wende ein bedeutendes Symbol zur Sicherung und Erweiterung unseres Präventions- und Beratungsangebotes“, lobt Lutz Johannsen seitens des Vereinsvorstandes. „AIDS-Hilfe dankt Koalitionsfraktionen“ weiterlesen
Innensenator: Ungedeckte Schecks?
Der eine ist Innensenator und schlingert ständig zwischen seinem Weltbild und dem schwarzgrünen Koalitionsvertrag hin und her, der andere wäre es für sein Leben gern, ist aber in der Opposition: Wie eigentlich ständig, streiten Christoph Ahlhaus (CDU) und Andreas Dressel (SPD) darüber, wie die Behörde richtig zu führen wäre. So auch beim Haushalt. Antje Möller (GAL) äußert sich eher nachsichtig. „Innensenator: Ungedeckte Schecks?“ weiterlesen
Rechnungshof watscht Freytag
Der Rechnungshof hat den Senat und die Regierungsfraktionen mehr als deutlich zu mehr Ausgabendisziplin aufgefordert. Das «Ausgabenniveau muss im Verhältnis zu seinen laufenden Einnahmen langfristig gesenkt werden», sagte Rechnungshof-Präsident Jann Meyer-Abich. Noch immer fehlten der angemahnte Kassensturz und die angekündigten «aufgabenkritischen Umschichtungen» zugunsten neuer Projekte – eine klassische Ohrfeige für den Finanzsenator. „Rechnungshof watscht Freytag“ weiterlesen
Wandsbek: Shared Space – aber wo und wie?
Die Bezirksversammlung Wandsbek hat klare Forderungen zum Thema „Shared Space“ aufgestellt. Die Abgeordneten folgten einem von der SPD eingebrachten Antrag und forderten die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) auf, einen Kriterienkatalog für die Umsetzung von Modellversuchen aufzustellen. Darüber hinaus forderte die Bezirksversammlung auch eine Abkehr von den im Koalitionsvertrag geplanten sieben „Shared Space“-Projekten in Hamburg. „Wandsbek: Shared Space – aber wo und wie?“ weiterlesen
Stadtbahn von Steilshoop nach Eppendorf
Hamburgs neue Stadtbahn kommt – aber nicht so, wie die GAL sie haben wollte. Der schwarz-grüne Senat entschied sich für eine Verbindung von Bramfeld über Steilshoop nach Eppendorf und – später – nach Altona. Die Bahn wird also zunächst nicht zum Hauptbahnhof führen. Ob insbesondere die Steilshooper dringend nach Eppendorf wollen, muss sich zeigen. „Stadtbahn von Steilshoop nach Eppendorf“ weiterlesen
Wersich: Mund zu voll genommen?
SPD-Sozialexperte Dirk Kienscherf hat den Umgang der Sozialbehörde mit den Fragerechten des Parlaments kritisiert. Hintergrund ist die Weigerung des Senats, eine Kleine Anfrage Kienscherfs zu beantworten, in der er nähere Informationen über die Beteiligung der Sozialbehörde an getroffenen Koalitionsvereinbarungen erfragte hatte. „Es kann nicht sein, dass sich die Sozialbehörde der Kontrolle durch das Parlament entzieht“, sagte Kienscherf. „Wersich: Mund zu voll genommen?“ weiterlesen