SPD-Umweltexpertin Monika Schaal hat die Neuordnung bei Müllabfuhr und Müllabfuhrgebühren kritisiert. „Grundsätzlich ist es richtig, diejenigen zu belohnen, die Müll vermeiden und trennen. Aber die neue Regelung ist nicht konsequent durchdacht. Und sie schafft mehr Frust als Lust zum Mülltrennen“, sagte SPD-Umweltexpertin Monika Schaal in der Bürgerschaft. Rund die Hälfte aller Haushalte werde zunächst mehr zahlen müssen, statt zu sparen. „Ich fürchte, dass die so genannte Recyclingoffensive lediglich eine Gebührenerhöhung kaschieren soll“, sagte Schaal.
Schaal
Höhere Wasserpreise: unsozial und ungerecht
SPD-Umweltexpertin Monika Schaal hat dem Senat vorgeworfen, über eine Erhöhung der Wasserpreise den Haushalt konsolidieren zu wollen. „Es ist unverfroren, ausgerechtet mit den Wassergroschen Haushaltslöcher auffüllen zu wollen“, sagte Schaal. Kostensteigerungen in diesem Umfang seien nicht nachvollziehbar.
Atom: Von der GAL Taten statt Worte gefordert
Die Ablehnung der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ist bei allen Parteien diesseits der CDU selbstverständlich – aber die spannende Frage bleibt: Lässt die GAL ihren Worten auch Taten folgen, geht Schwarzgrün mit den anderen Parteien nach Karlsruhe? Für die SPD fordert Monika Schaal den CDU-GAL-Senat in der Bürgerschaft auf, sich einer Klage gegen die Aushebelung des Bundesrats anzuschließen, für die LINKE forderte dies Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn. Die GAL blieb die Antwort schuldig.
Atomausstieg: GAL vor der Gretchenfrage
Die SPD-Fachsprecherin für Umwelt und Energie, Monika Schaal, hat die GAL aufgefordert, sich in der Frage der Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken klar und deutlich zu äußern – und zwar im Parlament und nicht bei irgendwelchen Sprecherkonferenzen.
Wie hält’s der Senat mit dem Atomausstieg?
Die SPD-Fachsprecherin für Umwelt- und Energiepolitik, Monika Schaal, hat eine Kleine Anfrage an den Senat eingereicht, um Klarheit über das Engagement des Senats in der Atom-Diskussion zu erhalten (siehe am Ende des Beitrags).
„Gegen schwarzgrünes Atom-Herumgeeier“
SPD-Fachsprecherin Monika Schaal sagt: „Ausstieg oder nicht? Die GAL muss sich irgendwann für eine klare Linie entscheiden.“ Und die LINKE meint: „Atomkraft abschaffen: Laufzeitverlängerung verhindern!“
Winter-Chaos: Halbherzige Konsequenzen
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die neue Aufgabenverteilung bei der Räumung von Eis und Schnee als unvollständig und zu zögerlich kritisiert. Die Umweltbehörde habe zwar erste richtige Schritte unternommen, um das Zuständigkeitswirrwarr bei Schneeräumung zu beenden. Ein Konzept aus einem Guss habe sie aber nicht vorgelegt.
Hamburg Energie: Noch zu zurückhaltend
Mit Blick auf die inoffizielle neun-Monats-Bilanz von „Hamburg Energie“ hat die SPD-Energieexpertin Monika Schaal von einem „kaum zufriedenstellenden Ergebnis“ gesprochen. Nach Medienberichten hat das Unternehmen in den ersten neun Monaten seines Bestehens einen Verlust von 1,73 Millionen Euro gemacht. Rund 10.000 Kunden hätten sich bei „Hamburg Energie“ angeschlossen.
Atomstrom: Nur CDU will Laufzeit verlängern
So weit sind sich Rot, Grün und Rot einig: Längere Laufzeiten für Atomkraftwerke lehnen alle ab. Die GAL ist dabei in der schwierigen Situation, dass sie als Juniorpartner von Schwarzgrün die CDU nicht verprellen darf. Und die ist für längere Laufzeiten. Am Schluss wurde die eigentliche Entscheidung verschoben.
Atomdebatte: Wie grün ist Hamburgs CDU?
Die SPD-Fachsprecherin für Umwelt und Energie, Monika Schaal, hat die Hamburger CDU aufgefordert, sich im Streit um die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke und die Zukunft der Atomenergie in Deutschland klar zu positionieren.