Nach dem Fraktionsvorsitzenden meldet sich auch SPD-Umweltexpertin Monika Schaal zu Wort. Sie hält die Stadtwerks-Überlegungen nur für ein Ablenkungsmanöver und bezeichnet das Kraftwerk als „schwere Hypothek für den Umweltschutz“. „Moorburg: Hypothek für den Klimaschutz“ weiterlesen
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Vattenfall: Punktgewinn, aber keine Entscheidung
Punktgewinn für Vattenfall: Das Oberverwaltungsgericht stärkt dem Stromriesen den Rücken. Im Streit um das geplante Kohlekraftwerk Moorburg kam das Gericht zu der Einschätzung, dass eine Fischtreppe bei Geesthacht Schäden für die Natur so weit verhindere, dass eine zusätzliche Prüfung wasserrechtlicher Bedenken nicht notwendig sei. „Vattenfall: Punktgewinn, aber keine Entscheidung“ weiterlesen
Klimaschutz-Hauptstadt schon pleite?
Auch die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die von der Umweltbehörde angekündigten Kürzungen der Förderung von Solaranlagen kritisiert und eine Offenlegung der Haushaltssituation bei den übrigen Förderprogrammen zum Klimaschutz verlangt: „Wenn die Umweltsenatorin den Klimaschutz tatsächlich ernst nimmt, muss sie dafür sorgen, dass ausreichend Mittel dafür bereit gestellt werden“, sagt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Monika Schaal. „Klimaschutz-Hauptstadt schon pleite?“ weiterlesen
Moorburg: Wurde für Vattenfall gemauschelt?
„Hat der Erste Bürgermeister Einfluss auf die Genehmigungsbehörde genommen?“ Das will die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der SPD- Bürgerschaftsfraktion, Dr. Monika Schaal, in einer Kleinen Anfrage zum 1.600 MW Kohlekraftwerk Moorburg wissen. Laut interner Unterlagen war die Umweltbehörde im Frühjahr 2007 zu dem Schluss gelangt, das Kraftwerk nicht in der beantragten Form genehmigen zu können. Kurz darauf habe die Behörde ihre Meinung geändert. Schaal vermutet, die Spitze des Senats könnte in das Verfahren eingegriffen haben. „Moorburg: Wurde für Vattenfall gemauschelt?“ weiterlesen
Rote Karte für private Blaue Tonne
„Eine sehr gute Nachricht für die Hamburgerinnen und Hamburger“ – Mit diesen Worten hat Monika Schaal, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) im Streit um die „Blaue Tonne“ zum Sammeln von Altpapier reagiert. Der Entscheidung zufolge darf allein die Hamburger Stadtreinigung Altpapier in „Blauen Tonnen“ einsammeln. „Rote Karte für private Blaue Tonne“ weiterlesen