Dieser Senator braucht einen Blindenhund: Innensenator Ahlhaus leidet offenbar an einer schweren Sehstörung auf dem rechten Auge. Wie anders wäre zu erklären, dass er neonazistische Gewalttaten in Hamburg verschweigt, obwohl sie vorher breit öffentlich diskutiert wurden? „Ahlhaus: Schwere Sehstörung auf rechtem Auge“ weiterlesen
Schlagwort: Nazis
Geschäft geht vor Geschichte
Traditionen zu pflegen, kann sehr sinnvoll sein, zumal, wenn man sie dabei kritisch hinterfragt. Bei der ehemaligen „Verwertungsgesellschaft für Montanindustrie“ (Montan), die im Dritten Reich Rüstungsbetriebe baute, in denen dann Zwangsarbeiter, KZ-Häftlinge und Kriegsgefangene arbeiteten und oft zu Tode gequält wurden, sieht die Sache offenbar anders aus: Ihre Nachfolgegesellschaft, Deutschlands größte Immobilienfirma „Immobilien Verwertungsgesellschaft (IVG)“, hält Erinnerungen an die Vergangenheit offenbar für „geschäftsschädigend“. Eine unglaubliche Geschichte in der MOPO von heute. „Geschäft geht vor Geschichte“ weiterlesen
„Das ist instinktlos, Herr Vahldieck“
Als „politisch wie menschlich instinktlos“ bezeichnet ver.di-Landeschef Wolfgang Rose die heutigen Äußerungen des Hamburger Verfassungsschutzchefs Heino Vahldieck gegenüber dem NDR: Dort hatte Vahldieck von einem Rückgang rechtsextremer Gewalt in Hamburg gesprochen – wenige Tage nach den brutalen und lebensgefährlichen Attacken eines mutmaßlich rechtsextremen Täters gegen einen farbigen Portugiesen in Hamburg. „„Das ist instinktlos, Herr Vahldieck““ weiterlesen
NPD-Verbot: Staat muss Zivilcourage zeigen
„In der Diskussion über ein mögliches NPD-Verbotsverfahren hat SPD-Justizexpertin Jana Schiedek den Senat zu konsequentem Handeln aufgefordert. „Nicht nur die Bürger, auch der Staat muss den Mut haben, sich zu wehren“, sagte Schiedek in der Bürgerschaft. „NPD-Verbot: Staat muss Zivilcourage zeigen“ weiterlesen
Demo gegen Rechts zuerst friedlich
Wann macht man einen Zwischenbericht, wenn es doch eigentlich keinen Redaktionsschluss gibt? Ganz einfach jetzt, mit einer kurzen Bilanz bis hierher: Eine am Nachmittag begonnene Demo gegen Nazis, die immer weiter anwächst und jetzt rund 3.500 TeilnehmerInnen zählt, eine mickrige Nazitruppe von knapp 100 Mann, und 1400 Polizisten dazwischen. „Demo gegen Rechts zuerst friedlich“ weiterlesen
Gegen Nazis – ohne LINKE
Dumm gelaufen – oder etwa taktisches Kalkül? Wenn morgen um 16 Uhr am Hachmannplatz Kundgebung und Demo gegen die Nazis anfangen, werden die meisten Anhänger der LINKEN wohl nicht dabei sein. Der Grund: Zur gleichen Zeit beginnt einen Kilometer weiter westlich auf dem Gänsemarkt die zentrale Wahlkampfveranstaltung mit Gregor Gysi auf dem Gänsemarkt. „Gegen Nazis – ohne LINKE“ weiterlesen
SPD: CSU ist fortschrittlicher als Schwarz-Grün
Die CSU ist in Fragen eines NPD-Verbots fortschrittlicher als die schwarzgrüne Koalition in Hamburg, meint SPD-Innenexperte Dressel und fordert: Der Senat muss beim Thema NPD-Verbot endlich einlenken! „SPD: CSU ist fortschrittlicher als Schwarz-Grün“ weiterlesen
Freitag: GESICHT ZEIGEN gegen Nazi-Aufmarsch
„GESICHT ZEIGEN “ – unter diesem Motto hat sich innerhalb weniger Tage ein breites Hamburger Bündnis aus Parteien, Organisationen und Einzelpersonen gegen den Nazi-Aufmarsch am Freitag gebildet. Jenseits aller sonstigen politischen Differenzen protestieren Parteien, Gewerkschaften, Organisationen und Einzelpersonen gegen den geplanten NPD-Aufmarsch – zunächst mit einer Kundgebung um 16 Uhr am Hachmannplatz (Hauptbahnhof), dann ab 17 Uhr mit einer Demonstration durch die Innenstadt. „Freitag: GESICHT ZEIGEN gegen Nazi-Aufmarsch“ weiterlesen
Gegen Nazis: Freitag Flagge zeigen!
Freitag heißt es in Hamburg Flagge zeigen: Während die NPD einen Aufmarsch gegen das Schanzenfest plant, ruft ein breites Bündnis zur Gegendemo in der Innenstadt auf. Sie beginnt um 16 Uhr mit einer Kundgebung auf dem Hachmannplatz am Hauptbahnhof, ab 17 Uhr soll in der City demonstriert werden. „Gegen Nazis: Freitag Flagge zeigen!“ weiterlesen
NPD-Aufmarsch verbieten und Flagge zeigen
Die Versammlungsbehörde der Polizei hat den berüchtigten Hamburger NPD-Vorsitzenden Rieger als Veranstaltungsleiter der neonazistischen Kundgebung am 11.9. abgelehnt. Die LINKE meint: Es gibt genügend Gründe, den NPD-Aufmarsch insgesamt zu verbieten. „NPD-Aufmarsch verbieten und Flagge zeigen“ weiterlesen