Nachdem Neonazis in Barmbek von ihrem Infostand aus gewaltsam gegen zwei Passantinnen vorgegangen waren und die Situation zu eskalieren drohte, hat der HVV etwa 20 Neonazis abtransportiert. Nicht ins Untersuchungsgefängnis, sondern zu einem anderen Infostand in Wandsbek. „HVV-Sonderbus zum Nazi-Infostand“ weiterlesen
Schlagwort: Nazis
LINKE: NPD-Kundgebung sofort verbieten!
Die Bürgerschaftsfraktion der LINKEN fordert das Verbot einer Kundgebung von Neonazis aus der NPD, die am 11. September 2009 unter dem Motto „Recht und Ordnung durchsetzen – Schanzenfest dauerhaft verbieten!“ um 19.00 Uhr am Berliner Tor aufmarschieren wollen. „LINKE: NPD-Kundgebung sofort verbieten!“ weiterlesen
Autonome Nationalisten auch in Hamburg
Mit Hinweis auf die Gründung einer Hamburger Gruppe so genannter „autonomer Nationalisten“ hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion den Senat aufgefordert, den Kampf gegen den Rechtsextremismus zu verstärken. „Wir haben davor gewarnt, dass dieser neue Trend von Rechtsaußen auch in Hamburg auftritt. Umso wichtiger ist es, dass Hamburg endlich seinen Kampf gegen Rechts verstärkt“, sagte SPD-Innenexperte Andreas Dressel. „Autonome Nationalisten auch in Hamburg“ weiterlesen
NPD-Verbot: Senat soll Blockade überdenken
Nach der Vorlage eines Fünf-Länder-Dossiers zur Verfassungsfeindlichkeit der NPD (hier als PDF, 92 Seiten!) hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion den Hamburger Senat aufgefordert, seine ablehnende Haltung gegen ein mögliches neues NPD-Verbotsverfahren aufzugeben. „NPD-Verbot: Senat soll Blockade überdenken“ weiterlesen
Nazischläger überfallen Infostände
Neonazi-Alarm im Hamburger Bezirk Wandsbek: Gestern Nachmittag wurden auf dem Bramfelder Dorfplatz drei Infostände der Jusos, der Jungen Liberalen und der Linksjugend solid von einem Rollkommando von fünf Neonazis attackiert. Die Infostände warben gemeinsam für die “Demo gegen Rechts” am Montag in Bramfeld und Steilshoop. „Nazischläger überfallen Infostände“ weiterlesen
Vermietet Hamburg Räume an Nazis?
Ein Konzert der Neonazi-Szene in Moorburg am vergangenen Wochenende beschäftigt die Politik: Hat etwa die Stadt die Räume für die Veranstaltung vermietet oder verpachtet? Christiane Schneider (LINKE) verlangt Auskunft. „Vermietet Hamburg Räume an Nazis?“ weiterlesen
SPD kritisiert Ahlhaus‘ Absage an NPD-Verbot
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die Absage des Innensenators an ein mögliches Verbot der NPD kritisiert. „Es wäre schlimm, wenn sich die NPD jetzt in Sicherheit wiegen würde. Der Senat muss das Seine tun, um für eines neues NPD-Verbotsverfahren Material aus öffentlichen und nicht-öffentlichen Quellen zu sammeln und auf Verbotsrelevanz zu prüfen“, so SPD-Innenexperte Andreas Dressel. Dies werde die SPD-Fraktion in den Haushaltsberatungen in der kommenden Woche einfordern. „SPD kritisiert Ahlhaus‘ Absage an NPD-Verbot“ weiterlesen
Gegen Naziaufmarsch in Dresden
Jedes Jahr gibt es einen Aufmarsch von Rechtsextremisten, Neonazis und Antisemiten in Hamburgs Partnerstadt Dresden anlässlich des Jahrestags der alliierten Bombardierung am 14. Februar. Die GAL ruft dazu auf, sich an Gegendemos zu beteiligen. „Gegen Naziaufmarsch in Dresden“ weiterlesen
Verharmlost Ahlhaus Neonazis?
Die Fraktion der LINKEN ist sich sicher: Innensenator Ahlhaus und der Verfassungsschutz verharmlosen Neonazis bei der Burschenschaft Germania. Das schließt die Fraktion aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage zum Thema „Burschenschaft Germania“. „Verharmlost Ahlhaus Neonazis?“ weiterlesen
SPD-Fraktion stiftet 45 Stolpersteine
Die Abgeordneten der SPD-Bürgerschaftsfraktion stiften 45 Stolpersteine zum Gedenken an während der NS-Zeit verfolgte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Das teilte SPD-Fraktionschef Neumann heute, einen Tag vor dem Holocaust-Gedenktag, mit. „SPD-Fraktion stiftet 45 Stolpersteine“ weiterlesen