Schlagwort: NPD

Schröder für NPD-Verbot

Nein, es ist nicht Kristina Schöder (CDU), die auch für den Kampf gegen Rechtsextremismus zuständige Familienministerin – Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) fordert heute in einem Zeitungsinterview ein Verbot der rechtsextremen NPD: „Ich hoffe, dass die Frage des NPD-Verbotsverfahrens offensiver angegangen wird.“ „Schröder für NPD-Verbot“ weiterlesen

NPD-Verbotsverfahren bis zum Sommer 2012

Keine Steuergelder mehr für Neonazis: Auf der Innenministerkonferenz (IMK) in Wiesbaden konnte sich Hamburgs Innensenator Michael Neumann (SPD) mit seinem Vorstoß für ein NPD-Verbot durchsetzen. Bis zum Sommer 2012 soll das Verfahren beginnen. „NPD-Verbotsverfahren bis zum Sommer 2012“ weiterlesen

Anti-NPD-Kundgebung verboten

Wie heute bekannt wurde, hat die Innenbehörde eine Kundgebung des Hamburger Bündnisses gegen Rechts am Jungfernstieg untersagt. Gegen eine am Sonnabend auf dem Gänsemarkt geplante NPD-Kundgebung soll demnach nicht in der Innenstadt demonstriert werden können, sondern auf dem Johannes-Brahms-Platz an der Laeiszhalle. „Anti-NPD-Kundgebung verboten“ weiterlesen

Harburg: Kundgebung gegen Nazis

Neonazi Thomas Wulff, mehrfach rechtskräftig wegen „Volksverhetzung in Tateinheit mit Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen“ und „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ verurteilt, hat die NPD-Kundgebung (morgen in Harburg) angemeldet. Bei der Gegenveranstaltung sprechen unter anderem RednerInnen von SPD, LINKE und GRÜNE JUGEND. „Harburg: Kundgebung gegen Nazis“ weiterlesen

Neonazi-Aufmarsch in Harburg

Die Fraktion DIE LINKE fordert die Versammlungsbehörde auf, den Neonaziaufmarsch der NPD am 29.1.2011 in Harburg zu verbieten. Die NPD hat eine Kundgebung auf dem Herbert-Wehner-Platz mit dem Tenor „Mit kriminellen Ausländern kurzen Prozess machen!“ angemeldet. „Neonazi-Aufmarsch in Harburg“ weiterlesen

Auch GAL ruft zur Anti-Nazi-Demo auf

Nach der LINKEN ruft jetzt auch der Kreisverband der Grünen in Hamburg Nord zur Teilnahme an der morgen stattfindenden Kundgebung ‚Solidarisch gegen neonazistische Gewalt – Faschismus ist keine Meinung,
sondern ein Verbrechen‘ anlässlich eines auf dem Winterhuder Marktplatz angemeldeten Infostandes der NPD auf. „Auch GAL ruft zur Anti-Nazi-Demo auf“ weiterlesen

Wie ähnlich man doch denken kann….

Es ist schon erstaunlich, aus welch unterschiedlichen Ecken (geografisch wie politisch) in diesen Tagen gegen die Schulreform polemisiert wird: Fast stets mit den gleichen, nicht zu Ende gedachten Argumenten, der gleichen Polemik und oft der gleichen Unkenntnis. Wir nehmen es zum Anlass für eine Premiere – hh-heute.de veröffentlicht erstmals ein Rätsel (wenn auch ohne Preise). „Wie ähnlich man doch denken kann….“ weiterlesen

NPD-Verbot: Staat muss Zivilcourage zeigen

„In der Diskussion über ein mögliches NPD-Verbotsverfahren hat SPD-Justizexpertin Jana Schiedek den Senat zu konsequentem Handeln aufgefordert. „Nicht nur die Bürger, auch der Staat muss den Mut haben, sich zu wehren“, sagte Schiedek in der Bürgerschaft. „NPD-Verbot: Staat muss Zivilcourage zeigen“ weiterlesen

SPD: CSU ist fortschrittlicher als Schwarz-Grün

Die CSU ist in Fragen eines NPD-Verbots fortschrittlicher als die schwarzgrüne Koalition in Hamburg, meint SPD-Innenexperte Dressel und fordert: Der Senat muss beim Thema NPD-Verbot endlich einlenken! „SPD: CSU ist fortschrittlicher als Schwarz-Grün“ weiterlesen