Schlagwort: LINKE

Für Rückkehr abgeschobener Familienmitglieder

Die Rückkehr der abgeschobenen Familienmitglieder und Klassenkameraden forderten über 150 Schülerinnen und Schüler der Heinrich-Hertz-Gesamtschule. Unterstützt von SchülerInnen der Erich-Kästner-Gesamtschule und anderen demonstrierten sie vor der Schulbehörde gegen die Abschiebung der Flüchtlinge und forderten die Rückkehr des Vaters und der beiden Kinder der Familie Grigorjan aus Armenien nach Hamburg. Die LINKE unterstützt die Forderung. „Für Rückkehr abgeschobener Familienmitglieder“ weiterlesen

Senat schafft Treibhausklima für Mieterhöhungen

Joachim Bischoff, Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der LINKEN, erklärt: Der Senat hat die Schaffung preiswerten Wohnraums schon lange aufgegeben. Mehr noch: selbst die öffentlichen Wohnungsgesellschaften werden dazu benutzt, ein Treibhausklima für Mieterhöhungen zu schaffen. „Senat schafft Treibhausklima für Mieterhöhungen“ weiterlesen

Kein Abizeugnis wegen Büchergeld

Alles neu in Hamburgs Schulpolitik? Weit gefehlt! Auch in diesem Jahr wurde Schülerinnen und Schülern damit gedroht, dass sie weder ihre Abiturnote erfahren, noch das Original ihres Abiturzeugnisses erhalten bis sie das Büchergeld gezahlt haben. „Kein Abizeugnis wegen Büchergeld“ weiterlesen

Armutsbericht: Immerhin wir jetzt beraten

Viel GAL-Politik wird derzeit durch Kompromisse mit Regierungspartner CDU ziemlich unkenntlich, aber nicht alles: Gestern stimmte die GAL mit SPD und LINKE dafür, einen LINKE-Antrag in den passenden Ausschuss zur Beratung zu überweisen. Die CDU wollte ihn ablehnen. „Armutsbericht: Immerhin wir jetzt beraten“ weiterlesen

Auch CDU jetzt für „Nacht der Jugend“

Letztes Jahr hat die CDU – damals allein regierend – noch „Nein“ gesagt, jetzt fordern die Fraktionen von CDU und GAL gemeinsam, was auch SPD und LINKE wollen: Gegen das Vergessen und für mehr Toleranz soll es eine zweite Nacht der Jugend im Hamburger Rathaus geben. „Auch CDU jetzt für „Nacht der Jugend““ weiterlesen

Das Glashaus und die Steine

Nach allerlei Querelen um rechtsradikale, ausländer- und frauenfeindliche Aktivitäten macht die Hamburger Schüler Union erneut von sich reden: Dieses Mal durch die Forderung, die Linkspartei zu verbieten. Begründung: Die Linkspartei trete offen für einen Systemwechsel ein. „Das Glashaus und die Steine“ weiterlesen

Senat soll Teilnahme am Atomforum absagen

Es ist eines der ältesten Herzensanliegen deutscher Grüner: Atomkraftwerke gehören vom Netz, abgeschafft, weg. Dennoch tagt das Deutsche Atomforum in Hamburg – und der schwarzgrüne Wirtschaftssenator wird die Teilnehmer im Namen der Stadt herzlich begrüßen. Dürfen die Grünen das zulassen? Die LINKE meint, das geht gar nicht. „Senat soll Teilnahme am Atomforum absagen“ weiterlesen

Rechtsordnung über kulturelle Traditionen stellen

In der Abscheu über den Mord an der jungen Afghanin Morsal O. sind sich die meisten Hamburgerinnen und Hamburger einig. Wir haben uns auf dieser Seite in dieser Frage bisher zurückgehalten: Weil es – aus unserer Sicht – verlogen ist, den sogenannten Ehrenmord zu verurteilen, aber alltägliche Gewalt gegen Mädchen und Frauen zu tolerieren. Wer jähzornig Bad-Türen eintritt oder seine Freundin wegen vermeintlichen Fehlverhaltens öffentlich prügelt, sollte sich mit schnellen Verurteilungen zurückhalten. Im Anhang Stellungnahmen von Zaman Masudi und Kersten Artus (LINKE) und Michael Neumann (SPD). „Rechtsordnung über kulturelle Traditionen stellen“ weiterlesen

Was bedeutet Bahnprivatisierung für Hamburg?

DIE LINKE fordert Auskunft über die Folgen der Bahnprivatisierung für Hamburg. Auf der Bürgerschaftssitzung am 28./29. Mai wird der Senat die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE über die Auswirkungen der Privatisierung der Bundesbahn AG auf Hamburg beantworten. „Was bedeutet Bahnprivatisierung für Hamburg?“ weiterlesen